Besserer Schutz der Marke «Schweiz» auch durch DaziT

Der Ständerat will die Marke «Schweiz» besser schützen und die Kontrolle verstärken

Allgemein
24.09.2021 von Markus Eberhard
Weltkarte, bei der über der Schweiz ein Wappen mit der Schweizer Flagge zu sehen ist

Der Ständerat hat am Donnerstag einer entsprechenden Motion ihrer Aussenpolitischen Kommission (APK-S) zugestimmt, welche die Marke «Schweiz» besser schützen und der «Flut von gefälschter chinesischer Ware» an der Schweizer Grenze einen Riegel schieben will. Dafür brauche es eine starke Kontrolle, weshalb die Eidgenössische Zollverwaltung mit dem Transformationsprogramm «DaziT» besser aufgestellt werden soll, damit diese Kontrollen effektiver und effizienter würden.

Die Kommission beklagt, dass trotz bisheriger Bemühungen jeden Tag tausende Pakete mit gefälschter Ware aus China und Hongkong in die Schweiz kämen, sagte der Sprecher Thomas Minder (parteilos/SH). Gemäss einer Studie der OECD hätten sich die Umsatzverluste der Schweiz durch gefälschte Ware aus China im Jahr 2018 auf mehr als 4,45 Milliarden Franken belaufen, wovon insbesondere die Schmuck- und Uhrenindustrie sei betroffen sei. Die APK-S will daher «den Bundesrat zwingen, sich dieser Thematik anzunehmen», wie Minder sagte. Und zwar nicht nur mit der blossen Vernichtung von gefälschter Ware durch den Zoll, sondern auch damit, in den obersten politischen Gremien vorstellig zu werden.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter erachtet das Anliegen als erfüllt, räumte aber ein, dass die starke Zunahme des Onlinehandels den Zoll vor grosse Herausforderungen stelle. Die Hälfte der kleinen Importpakete kämen aus China oder Hongkong. Dafür brauche es eine starke Kontrolle, weshalb die EZV mit dem Transformationsprogramm «DaziT» besser aufgestellt werden soll, sodass diese Kontrollen effektiver und effizienter würden. Dem Bundesrat sei der Kampf gegen Fälschungen ein grosses Anliegen.

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