Arbeitsgruppe Bund-Kantone hat Bundesrat zur Zollgesetzrevision informiert
Die verbockte Revision des Zollgesetzes war schon mehrmals Thema bei unseren News und vor knapp zwei Monaten haben wir darüber berichtet, dass die seit anfangs Jahr im Amt…
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Bundesrat Guy Parmelin wollte als einer der ersten Staatsgäste nach dem Corona-Ausbruch Peking besuchen. Die bis anhin geheim gehaltenen Pläne sind nun an Chinas Einreisebestimmungen gescheitert. Ein wichtiger Punkt auf der Agenda wäre die Revision des Freihandelsabkommens gewesen, die nun auch warten muss, obwohl sich viele Schweizer Exporteure schnelle Verbesserungen erhofften.
Gemäss Berichten seien die Vorbereitungen für diese Mission bereits weit fortgeschritten gewesen. Das Zeitfenster ab dem 6. Juli 2020 war reserviert, der involvierte Wirtschaftsdachverband Economiesuisse machte sich Gedanken zur Teilnehmerliste, und im Hintergrund wurde nach möglichen Gesprächspartnern sondiert. Doch aufgrund der Einreisebestimmungen Chinas war es für eine so grosse Gruppe nicht möglich, diese sinnvoll zu erfüllen.
Das ist schade, denn die beiden Länder pflegen enge Beziehungen und in den letzten Jahren gaben sich Bundesräte in Peking die Klinke in die Hand. Nach der EU und den USA ist China der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz. Wir sind neben Island das einzige Land in Europa, mit dem Peking ein Freihandelsabkommen abgeschlossen hat. Aber dieses sollte bald revidiert werden, nachdem es nun fünf Jahre im Einsatz ist. Viele unserer Kunden bestätigen, dass das Abkommen zwar Vorteile bringt, aber bei der Abwicklung oftmals Probleme auftauchen. Nun ist unklar, wie es mit diesen Revisionsarbeiten und erhofften Verbesserungen weitergehen wird. Die Exporte nach Asien nahmen 2019 auch dank dem Reich der Mitte stark zu. Für die wirtschaftliche Erholung unseres Landes ist der Aussenhandel zentral, da die Schweizer Wirtschaft stark exportorientiert ist, auch wenn sich der inländische Konsum erholt. Der offizielle Grund für die Reise wäre gemäss WBF gewesen, die Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen für den internationalen Handel zu diskutieren. Zudem war Parmelin als Wirtschaftsminister noch nie in China.
Wenn Sie mehr erfahren wollen, wie Sie als Exporteur vom Freihandelsabkommen mit China profitieren können, empfehlen wir Ihnen den Besuch unseres Seminars & Webinars Präferenzieller Warenursprung oder unsere Dienste im Rahmen der Zollberatung.