CSU-Politiker fordert digitale Zölle für amerika­ni­sche Digitalkonzerne

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23.01.2019 von Markus Eberhard

Nicht nur in der “realen” Welt werden Zölle wieder hoffähig, sondern neu auch in der digitalen. An der Digitalkonferenz DLD in München hat der CSU-Politiker Manfred Weber in der Diskussion um den europäischen Umgang mit amerikanischen Digitalkonzernen digitale Zölle gefordert. Er könne sich eine digitale Eintrittsgebühr für Europa vorstellen, eine Art Zoll auf digitale Dienstleistungen, wenn die US-Unternehmen auf dem europäischen Markt Geschäfte machen wollen.
Dieser Vorschlag ist insofern brisant, als dass Weber nicht irgendein CSU-Abgeordneter ist. Er kann nach der kommenden Europawahl zum Präsidenten der EU-Kommission werden, denn Weber ist der Spitzenkandidat der konservativen Fraktionen im Europaparlament (EVP). Er rechnete vor, dass traditionelle Konzerne in Europa 21 bis 22 Prozent von ihrem Gewinn an Steuern zahlen, Digitalkonzerne dagegen nur rund 10 Prozent.
Dieser Rechnung allerdings wird auch widersprochen, z.B. vom Präsidenten des Ifo-Instituts, Clemens Fuest.

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