Markus Eberhard Markus Eberhard 12.12.2018 | Allgemein

Harter Brexit kann nicht mehr ausgeschlossen werden - wichtige Zusammenhänge mit Zollunion

Ein harter Brexit kann immer weniger ausgeschlossen werden. Der Stolperstein könnte Nordirland sein. Die ganze Sachlage ist recht kompliziert, denn in der Übergangsphase bis Ende 2020 wollen die EU und Grossbritannien die Nordirland-Frage über ein umfassendes Freihandelsabkommen klären. Wie diese Lösung aussehen könnte, ist offen. Der EU-Verhandlungsführer hat einige technische Möglichkeiten genannt, um die Kontrollen so «unsichtbar» wie möglich zu machen. Dazu gehören vorab ausgefüllte Online-Zollerklärungen und das Scannen von Barcodes auf Lastwagen und Containern. Sollte die Zeit für eine Vereinbarung nicht ausreichen, kann die Übergangsphase um bis zu zwei Jahre bis Ende 2022 verlängert werden.
Die Notlösung: Ohne Verhandlungslösung würde spätestens ab 2023 eine im Austrittsvertrag vereinbarte Auffanglösung greifen. Der sogenannte «Backstop» sieht vor, dass das Vereinigte Königreich bis auf Weiteres in einer Zollunion mit der EU bleibt. Für Nordirland würden zudem Bestimmungen des EU-Binnenmarktes weiter gelten.

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