Ist wirklich «alles bestens» unter Zolldi­rektor Christian Bock?

Kritische Beleuchtung der Verhältnisse beim Zoll durch die Presse (CH Media)

Allgemein
11.09.2021 von Markus Eberhard
Weltkarte, bei der über der Schweiz ein Wappen mit der Schweizer Flagge zu sehen ist

Auch die zur CH Media gehörende Presse nimmt sich des Projekts DaziT und der gestern berichteten EFK-Prüfergebnisse an: Projekt DaziT: Dritter regulärer Prüfbe­richt (2021) durch EFK. Dabei erinnert der Journalist an das Schreiben vom höchsten “Zöllner”, Finanzminister und Bundesrat Ueli Maurer.

Dieser hatte anfangs Mai 2021 in einem Brief ans verunsicherte Personal des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) geschrieben: «Mit klaren Fakten kann belegt werden, dass der Fahrplan für die Neuausrichtung des Zolls stimmt und wir auf dem besten Weg sind, die Transformation in ein modernes und digitales Bundesamt umzusetzen.» Der Journalist stellt dann den Zusammenhang dar mit dem oben erwähnten EFK-Prüfbericht, weil dieser viel kritischer tönt als das, was BR Maurer vor wenigen Monaten seinem Personal geschrieben hat. Und pflückt ähnliche Punkte aus dem Bericht heraus, wie wir:

  • «Nach einem Drittel der geplanten Programmlaufzeit sind die notwendigen Steuerungsinstrumente immer noch nicht fertig aufgebaut. Solange dies nicht der Fall ist, bleibt die Steuerung intransparent und eine belastbare Fortschrittsbeurteilung schwierig».
  • «Mit zunehmender Programmlaufzeit wird dieser Zustand immer problematischer, weil er sich unmittelbar auf das Risiko auswirkt, dass die drei vorgegebenen Ziele von DaziT nicht erreicht werden».
  • «Die Verlässlichkeit der Ergebnisbeurteilung sei zu untermauern und teilweise «nicht gegeben».

Und ebenfalls wird erwähnt, dass die Erhöhung der internen Kosten um 38,5 Millionen Franken nicht korrekt abgebildet wurde. Es «fehlt eine vollständige und nachvollziehbare Sicht auf die Gesamtkosten».

In Anbetracht dieses Befundes stellt sich die Frage, wie lange Bundesrat Mauer noch davon sprechen kann, es sei «alles bestens»!

Quellenangaben

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