Nun will auch die EU über ein Freihan­dels­ab­kommen mit den USA verhandeln

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19.01.2019 von Markus Eberhard
Landkart, auf der CH und CN sowie JPN hervorgehoben sind und über denen wechselwirkend Pfeile aufeinander gerichtet sind

Es kommt einem vor, als wäre ein Rennen um den Abschluss von neuen Freihandelsabkommen eröffnet worden: Denn jetzt hat auch die EU-Kommission bekanntgegeben, dass sie mit den USA über ein FHA verhandeln will. Einerseits geht es um die Zölle auf Industriegütern, die abgeschafft werden sollen. Andererseits sollen technische Handelshemmnisse abgebaut werden. Ausgenommen ist die Landwirtschaft, die für Europa wichtig ist. Die zuständige Kommissarin Cecilia Malmström hat vor den Medien betont, dass die EU dort zu keinem Zollabbau bereit sei.
Beim Vorhaben handelt es sich aber nicht um eine Neuauflage des gescheiterten TTIP-Abkommens, wo praktisch alle Bereiche betroffen gewesen wären, beispielsweise auch Umweltstandards oder der Investitionsschutz. Das ist ein kleines Abkommen mit lediglich den beiden genannten Bereichen. Malmström geht denn auch davon aus, dass das alles ziemlich schnell verabschiedet werden könnte.
Was etwas verwundert: Die EU verhandelt, obwohl die Strafzölle auf Aluminium und Stahl – die Auslöser für den Streit im letzten Sommer waren – noch immer in Kraft sind.

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