Pläne unserer Bundes­räte für das kommende WEF — Freihan­dels­ab­kommen und Rahmenabkommen

Bald beginnt das diesjährige WEF und aus Anlass des 50. Jubiläums reisen alle sieben Mitglieder der Landesregierung diese Woche nach Davos. Zu diskutierende Themen mit den Mächtigen dieser Welt gibt es zuhauf, doch sehr wichtig für die Schweiz sind die Themen des EU-Rahmenabkommens und eines möglichen Freihandelsabkommens mit den USA.
Das WEF hat es über die Jahre geschafft, zu einer der «weltweit wichtigsten wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Veranstaltungen» zu werden, wie es in einer Mitteilung vom Wochenende heisst. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga eröffnet morgen den Grossanlass gemeinsam mit WEF-Gründer Klaus Schwab.
Bereits im Vorfeld des WEF’s wird sie mit der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammenkommen. Teilnehmen werden an diesem Gespräch auch Bundesrat Ignazio Cassis und Bundesrätin Karin Keller-Sutter. Die zähen Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen dürften dabei im Zentrum stehen.
Bundespräsidentin Sommaruga soll sich auch mit dem US-Präsidenten Donald Trump treffen, um über das weitere Vorgehen mit dem möglichen Freihandelsabkommen USA-Schweiz zu sprechen. Dabei sein sollen auch Finanzminister Ueli Maurer, Wirtschaftsminister Guy Parmelin und Aussenminister Cassis.
Des Weiteren werden die Vertreter zahlreiche weitere bilaterale Gespräche führen – gemäss Mitteilung unter anderem mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem spanischen Regierungschef Pedro Sánchez und dem chinesischen Vize-Premier Han Zheng.