Markus Eberhard Markus Eberhard 19.03.2019 | Allgemein

Ständerat sagt ja zu neuer Datenbank und automatischen Grenzkontrollen an Flughäfen - Teil von DaziT

Da viele unserer Ansprechpartner bei Kunden geschäftlich reisen, bringen wir diese Nachricht: Der Ständerat sagt Ja zu neuem Ein- und Ausreisesystem der EU. Damit soll sich die Schweiz am Ein- und Ausreisesystem beteiligen, das 2021 europaweit eingeführt wird.
Die Vorlage – eine Weiterentwicklung des Schengen-Rechts – war unumstritten: Der Rat hiess sie oppositionslos gut. Die vorberatende Kommission war mit dem Ziel einverstanden, da sie bessere Grenzkontrollen befürworte.
Die Schengen-Staaten bekommen dadurch auch die Möglichkeit, automatisierte Grenzkontrollen durchzuführen. Voraussetzung von e-Gates und Self-Service-Systemen ist, dass die Reisenden über einen Pass mit biometrischem Chip verfügen. Ob solche Systeme in der Schweiz zum Einsatz kommen, entscheiden die Kantone respektive die Flughäfen.
Bei der Eidg. Zollverwaltung fallen laut Bundesrat Projektkosten im “hohen einstelligen Millionenbereich” und “einige hunderttausend Franken” Betriebskosten an. Die Projektkosten fallen jedoch unter den Gesamtkredit des Zoll-Programms DaziT. Die Kosten für Geräte und bauliche Massnahmen für die Abwicklung werden auf einen mittleren einstelligen Millionenbetrag veranschlagt.

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