Swiss Humani­ta­rian Trade Agreement (SHTA) — Eine Art humani­täres Freihan­dels­ab­kommen mit dem Iran

Allgemein
19.01.2020 von Markus Eberhard
Landkart, auf der CH und CN sowie JPN hervorgehoben sind und über denen wechselwirkend Pfeile aufeinander gerichtet sind

Seit 40 Jahren spielt die Schweiz Briefträgerin im Konflikt zwischen den USA und dem Iran, wo sie als Schutzmacht die Interessen der USA im Iran vertritt. Doch die Schweiz möchte mehr sein als nur Postbotin. Seit über eineinhalb Jahren arbeitet sie an einem Zahlungsmechanismus exklusiv für Schweizer Firmen und Banken, um humanitäre Güter in den Iran liefern zu können – trotz US-Sanktionen, aber im Einverständnis mit den USA. Mit dem sogenannten «Swiss Humanitarian Trade Agreement» (SHTA) würde die Rolle der Schweiz deutlich über das Überbringen von Nachrichten.
Dieses SHTA ist eine Art humanitäres Freihandelsabkommen, mit dem sich beide Parteien arrangieren könnten, wie es im Moment aussieht. Deshalb soll das SHTA «an den hochrangigen bilateralen Gesprächen» am WEF aufgenommen werden, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco gegenüber SRF bestätigt.
Der Prozess allerdings ist heikel. Diese Woche hat sich die Aussenpolitische Kommission des Ständerats mit dem Thema befasst und Aussenpolitiker Andrea Caroni mahnt vor den Risiken, die eine solche Ausnahmeregelung für Schweizer Firmen bergen könnten. Es dürften der Schweiz keine Fehler passieren, «sonst könnten unsere Banken ins Kreuzfeuer der USA geraten.» Und die Schweiz müsse sicherstellen, dass die Güter an die Bedürftigen im Iran und nicht ans Regime gingen. Dann hoffen wir einmal das Beste!

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