Markus Eberhard Markus Eberhard 14.12.2018 | Allgemein

Unterschiede zwischen dem Rahmenabkommen und dem EWR

Jetzt wo das Rahmenabkommen mit der EU eifrig diskutiert wird und einige Gegner sich bereits gemeldet haben, geht es auch darum, die möglichen Handlungsfelder der Schweiz zu beleuchten. Wäre der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) eine Alternative zum Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU? Oder ist er umgekehrt ein abschreckendes Beispiel? Seit der Bundesrat letzten Freitag den mit der EU ausgehandelten Entwurf für ein institutionelles Rahmenabkommen (InstA) veröffentlicht hat, stellen sich solche Fragen mit neuer Brisanz.
Denn wie die NZZ klar und deutlich darstellt, ist die Zahl der Optionen endlich. Weist die Schweiz das Rahmenabkommen zurück und wartet sie einfach ab, muss sie mit einer schleichenden Erosion des bilateralen Wegs rechnen. Will sie das nicht, kann sie im Sinne einer Flucht nach vorn die Integration vorantreiben mit einem Beitritt zum EWR (oder gar zur EU), oder sie kann sie zurückbauen auf ein umfassendes Freihandelsabkommen à la Kanada.