Markus Eberhard Markus Eberhard 03.01.2019 | Allgemein

    Viel Arbeit mit Freihandelsabkommen und Zöllen erwartet Guy Parmelin

    Der heutige Tag ist der erste offizielle Arbeitstag von Guy Parmelin, dem Nachfolger von Johann Schneider-Ammann, im Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung. Auf ihn warten zahlreiche Aufgaben, wovon zwei ganz besonders in unserem Zusammenhang stehen:

    Aufgrund der kontinuierlich sinkenden Exporte in die EU, dem bisher wichtigsten Handelspartner für Schweizer Exporteure, braucht es deshalb weitere Freihandelsabkommen, etwa mit Nord- und Südamerika und Asien. Dabei reicht es nicht, im Nachgang zur EU zu verhandeln, wie es gemäss Staatssekretärin und Seco-Chefin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch im Falle der USA geschehen ist. Die Schweiz muss, wie es beim Abkommen mit China gelungen ist, schneller sein – sei dies im Verbund mit den Efta-Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein, oder aber allein.

    Der zweite Punkt, der Vorschlag des Bundesrats, Zölle auf Industriegütern wie Kleider oder Autos einseitig abzuschaffen, haben wir in einem Blogbeitrag bereits besprochen. Er bringt den Konsumenten zwar rasch tiefere Preise, doch Exporteure werden von den Erleichterungen nur wenig profitieren können. Die Schweizer Landwirtschaft gehört nach Japan zu den abgeschottesten Agrarmärkten der Welt. Der Durchschnittszoll auf Agrargütern beträgt gut 35 Prozent. In den USA, mit denen die Schweiz ein Freihandelsabkommen abschliessen möchte, sind es nur gut 5 Prozent.