Bund verwei­gert Ausfuhr­be­wil­li­gung von Dual-Use-Gütern für Lieferung nach Syrien

Compliance
25.05.2020 von Markus Eberhard
Dokument, auf dem "Bewilligt" mit einem Stempel aufgedruckt wurde

Wie soeben bekannt wurde, hat der Bund die Ausfuhrbewilligung für eine Lieferung von Druckbehältern nach Syrien verweigert. Gemäss dem Sprecher des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco), könnten damit biologische Waffen hergestellt werden.

Eine Schweizer Firma beabsichtigte, sogenannte Autoklaven im Wert von über 100 000 Franken an ein syrisches Unternehmen zu verkaufen. Sie musste die Güter beim Seco zur Prüfung anmelden, da Autoklaven sogenannte Dual-Use Güter sind, was bedeutet, dass sie sowohl für zivile als auch militärische Zwecke eingesetzt werden können. Zudem ist Syrien seit 2011 im Einklang mit der Europäischen Union auf der Sanktionsliste. Seit diesem Zeitpunkt hat der Bund in bisher drei Fällen den Export solcher Güter gestoppt. Wobei der Bund dabei auf die sogenannte «Exportkontrollgruppe» zählt, der Vertreter des Seco, des Nachrichtendienstes sowie des Aussen-, Verteidigungs- und Justizdepartements angehören. Diese Gruppe kam zum Schluss, dass ein Bezug zu einem möglichen Biowaffen-Programm nicht ausgeschlossen werden kann.

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Quellenangaben

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