Markus Eberhard Markus Eberhard 22.03.2020 | Compliance, Import

    Deutscher Zoll kontrollierte Schutzmaterial vor dem Export in die Schweiz - Import verzögerte sich

    Um das wenig verfügbare Schutzmaterial (Atemschutzmasken und Schutzkleidung) für das leidgeprüfte Medizinpersonal ist ein Wettrennen zwischen den Staaten angelaufen. Die EU hat, wie im Beitrag Handelsökonom Simon Evenett gegen Exportverbote via Exportkontrolle für medizinische Güter berichtet, die Durchführungsverordnung 2020/402 abgesegnet. Diese dient zur „Einführung der Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr bestimmter Produkte“ und führte zur Verzögerung bei der Lieferung von Ware für die Schweiz.
    Diese Durchführungsverordnung wurde in Rekordzeit (für EU-Verhältnisse) ausgearbeitet und als Teil der Exportkontrolle umgesetzt. Dadurch wurde eine Sendung in die Schweiz erst verzögert ausgelöst, weil der Deutsche Zoll zuerst das europäische Verteilzentrum des US-Konzerns 3M in Jüchen kontrollierte. Dabei haben die Beamten die für den Export in die Schweiz bestimmten Atemschutzmasken und Schutzkleidung für Medizinpersonal geprüft. Ein Sprecher des Hauptzollamtes Krefeld bestätigte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass Beamte bei 3M vor Ort waren, „um die Einhaltung der Rechtsvorschriften für Exportware zu überprüfen“.
    Auch die Generalzolldirektion in Bonn bestätigte später die Kontrolle bei 3M am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa. Der Sprecher legte aber Wert darauf, dass entgegen ersten Meldungen, die kursierten, keine Waren beschlagnahmt worden seien.
    Die Pressesprecherin von 3M selbst erklärte im Nachgang, dass die Zollbehörde Mönchengladbach auf dem Gelände des europäischen 3M-Distributionszentrums in Jüchen eine für den Export in die Schweiz angemeldete Warensendung kontrolliert habe. Unmittelbar nach Verhängung der Exportbeschränkungen Anfang März habe man die Ausfuhr der betroffenen Güter eingestellt. Die betroffene Ware habe sich noch zur Prüfung im Versandlager befunden und 3M habe diese gemeinsam mit den Zollbehörden einer weiteren Bewertung unterzogen.
    Da die Schweiz nicht unter diese Durchführungsverordnung 2020/402 fällt, wurde die Sendung im Anschluss zum Export in unser Land freigegeben und konnte über die normale Importabwicklung in die Schweiz importiert werden.