Neue US-Export­kon­trollen gegen Huawei und weshalb Schweizer Exporteure auch aufpassen sollten

Compliance
14.09.2020 von Markus Eberhard

Die USA setzen ihren Kurs gegen missliebige Länder weiter fort und verhängen ab morgen Dienstag, 15.9.2020, weitere Sanktionen im Rahmen der Exportkontrolle gegen die chinesische Huawei. Damit erhält Huawei keine Chips mehr vom taiwanesischen Weltmarktführer TSMC. Zudem gerät auch Chinas grösster Hersteller, SMIC, ins Visier der USA.
Das ist selbst für Huawei ein Problem, denn Halbleiter sind die Grundlage für alle weiteren technischen Weiterentwicklungen. Sie werden sowohl im privaten Bereich gebraucht für Entwicklungen im Bereich 5G, Internet der Dinge und künstliche Intelligenz als für die Armeen der Zukunft mit ihren Kampfjets und Drohnen. Es geht in dieser Sache also um sehr viel. Vor allem die Amerikaner berufen sich immer wieder auf ihre nationale Sicherheit.
Deshalb verhängt die amerikanische Regierung unter Präsident Donald Trump immer wieder neue Sanktionen im Rahmen der Exportkontrollen gegen chinesische Technologieunternehmen. Nun also erhält Huawei ab diesem Dienstag keine Chips mehr, die mit amerikanischer Technologie hergestellt wurden. Somit muss Huawei auf seinen bisherigen Lieferanten verzichten, den Weltmarktführer TSMC aus Taiwan.
Auch SMIC, Chinas grösster Chip-Hersteller, könnte wie Huawei bald auf der amerikanischen «entity list» und damit bei einer Sanktionslistenprüfung durchfallen. Dies teilte das US-Verteidigungsministerium Anfang September mit. Das wäre ein herber Rückschlag, weil viele Unternehmen in der Chip-Produktion auf amerikanische Technologie angewiesen sind.
Weshalb wir dies hier bringen? Weil auch Schweizer Exporteure im Rahmen der “De-Minimis Regel” aufpassen müssen: Ist in einem in der Schweiz gefertigten Produkt ein gewisser Anteil von kontrollpflichtigen Gütern verbaut, kann dieses Endprodukt auch unter die Bewilligungspflicht fallen!
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Quellenangaben

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