Referen­dums­ko­mitee hat genügend Unterschriften gegen das geplante Freihan­dels­ab­kommen mit Indonesien

Zwei Schritte vorwärts, einen Schritt zurück: So könnte man den Verlauf des geplanten Freihandelsabkommens EFTA-Indonesien bezeichnen, über das wir schon mehrfach in der News-Sektion berichtet haben. Nachdem es zuletzt noch gut ausgehen hat für den Abschluss des Abkommens durch die Meldung Freihandelsabkommen EFTA-Indonesien: Der Ratifizierung einen Schritt nähergekommen, geht es nun in eine Zwangspause, da für das Referendum «Stop Palmöl» 56’000 Unterschriften zusammengekommen sind.
Es ist gegen das Freihandelsabkommen mit Indonesien gerichtet, über welches das Volk nun abstimmen soll. Das Parlament hatte das FHA im Dezember 2019 gutgeheissen, da Indonesien für die Schweiz ein potenziell bedeutender Handelspartner sei, sagten die Befürworterinnen und Befürworter. Doch aktuell haben die Gegner das Zepter in der Hand. Diese rekrutieren sich vor allem aus dem Lager der Umweltschützer und Bauern. Diese befürchteten während den Verhandlungen, das Geschäft mit einheimischem Raps- und Sonnenblumenöl könnte wegen des Palmöls unter Druck geraten. Der Bundesrat handelte für Palmöl deswegen eingeschränkte Kontingente aus, die über mehrere Jahre hinweg erhöht werden. Vorgaben zur Einfuhr im Rahmen der Importabwicklung sollen garantieren, dass die Rückverfolgbarkeit bis zum Hersteller sicher ist.
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