Schweiz exportiert keine Waffen mehr in den Libanon

Compliance, Export
23.02.2019 von Markus Eberhard

In den Libanon dürfen bis auf weiteres keine Waffen aus der Schweiz mehr exportiert werden. Wirtschaftsminister Guy Parmelin hat beschlossen, keine Ausfuhrbewilligungen mehr zu erteilen.
Der Grund für den Entzug sind 40 Schnellfeuerwaffen, von denen nur neun beim Empfänger im Libanon gefunden werden konnten. Im März 2018 waren 10 Sturmgewehre und 30 Maschinenpistolen geliefert worden, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) mitteilte.
Das SECO beurteilte das Risiko als hoch, dass das Kriegsmaterial an unerwünschte Empfänger gelangt. In Absprache mit dem Vorsteher des Wirtschaftsdepartements (WBF), Guy Parmelin, und den anderen involvierten Departementen für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und Verteidigung (VBS) würden darum Ausfuhrgesuche vom SECO in Zukunft abgelehnt.

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