Etwas mehr als 20 Verstösse gegen Russland-Sanktionen in der Schweiz
Seit mehr als einem Jahr beteiligt sich die Schweiz am Embargo / an den Sanktionen gegen Russland. In dieser Zeit sind die schon von Anfang an recht komplizierten Verordnungen (s.…
Schweiz setzt in Fernost auch auf Freihandelsabkommen, was aber immer schwieriger wird
Aktuell hat die Schweiz sechs Freihandelsabkommen (FHA) in Asien abgeschlossen, über fünf weitere wird verhandelt. Doch in Zukunft dürfte dies schwieriger werden und eines der Marktzugangsinstrumente könnte ausfallen, was sich negativ auf Schweizer Exporteure auswirken würde.
Unser Land hat einige Erfolge in der Ausarbeitung von Freihandelsabkommen vorzuweisen, vor allem in den attraktiven asiatischen Märkten:
- 2006 mit Südkorea
- 2009 mit Japan
- 2014 mit China
- 2018 mit Indonesien (wobei dieses zusammen mit den anderen Efta-Staaten ausgehandelt wurde, aber noch nicht unterzeichnet wurde).
Meistens ist die Schweiz mit ihren Abkommen sogar vor der EU und muss dann aber aufpassen, dass sie beim Abschluss neuer Abkommen nicht von der EU überflügelt wird. So geschehen im Fall mit Japan, wo die EU den europäischen Exporteuren einen besseren Marktzugang sichern konnte als denjenigen, den sich die Schweiz 2009 in ihrem Vertragswerk sichern konnte. Die Schweiz will in Japan zwar nachziehen, doch hat die japanische Regierung keine Eile damit. Verhandlungspolitisch hat die Schweiz nicht mehr viele Pfeile im Köcher, da sich die Zölle auf Industriegüter (“Industriezölle”) bereits auf Rekord-Niedrigniveau befinden und die heimische Landwirtschaft immer noch stark geschützt ist.
Zudem ziehen an der Heimatfront wegen des Referendums gegen das Freihandelsabkommen mit Indonesien dunkle Wolken auf. Hier hatte das Schweizer Parlament das Abkommen mit dem Inselstaat Anfang Jahr akzeptiert. Doch aufgrund einer geänderten Rechtspraxis wird seit August 2019 jedes Freihandelsabkommen automatisch dem fakultativen Referendum unterstellt. Bisher waren die Vertreter in Bern mit sogenannten «Standardabkommen» mehr oder weniger autonom verfahren.
Zu allem ist nun vor Kurzem auch noch eine “Studie wo Freihandelsabkommen den Schweizer Firmen etwas bringen und wo weniger” herausgekommen, die die Anwendung der Freihandelsabkommen in Unternehmen kritisch beurteilt. Welche Vor- und Nachteile Freihandelsabkommen für Schweizer Exporteure haben, erfahren Sie an unserem Seminar & Webinar Präferenzieller Warenursprung, das wir mehrmals pro Jahr öffentlich durchführen.
