Seco hat im letzten Jahr die Ausfuhr von mehr als 100 Uhren nach Nordkorea bewilligt

Compliance, Export
28.01.2019 von Markus Eberhard

In den Monaten Januar bis November 2018 exportierte die Schweiz Waren im Wert von knapp über 3 Millionen Franken nach Nordkorea, davon das Meiste in Form von Lebensmitteln. Im Oktober und im November schickte die Schweiz laut EZV-Aussenhandelsstatistik zwei Ladungen an Fertigprodukten ins sanktionierte Land. Gegenwert: je knapp 1,6 Millionen Franken.
Solche Lieferungen sind eigentlich unproblematisch, denn sie sind implizit ausgenommen von den internationalen Restriktionen. Die Handelsstatistik zeigt aber auch zwei Lieferungen von vermeintlichen Luxusgütern, deren Export verboten ist.
Wie sich jetzt herausgestellt hat, ging im April und im August je eine Sendung von Schweizer Uhren in das Land, das von Kim Jong-Un regiert wird. Gegenwert: knapp 12’000 Franken. In der Summe handelt es sich laut Uhrenverband und EZV um 112 Zeitmesser. Diese Sendungen wurden dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) gemeldet, wie Sprecher Fabian Maienfisch auf Anfrage sagt. Die Behörde habe «keine Einwände gegen eine Ausfuhr» geltend gemacht, da die Güter nicht der Exportkontrolle unterlägen. Es handle sich um Uhren, deren Wert auf jeweils weniger als 1000 Franken beziffert seien. Entsprechend handle es sich nicht um «hochwertige» Ware, die vom Export ausgenommen sei.

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