Markus Eberhard Markus Eberhard 27.10.2020 | Compliance

    Seco verhindert im Rahmen der Exportkontrolle ein Geschäft mit Russland

    Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO verhinderte im dritten Quartal im Rahmen der Exportkontrolle ein Geschäft mit einer russischen Firma wegen «erheblicher Zweifel über die Plausibilität der Endverwendung». Zwar beteiligt sich die Schweiz nicht an den von den USA ausgesprochenen Sanktionen gegen Russland, hat aber Massnahmen getroffen, um zu verhindern, dass die Eidgenossenschaft für Umgehungsgeschäfte missbraucht wird.
    Im vorliegenden Fall versuchte eine russische Firma demnach, an Schweizer Technik zu gelangen, die für militärische Zwecke gebraucht werden kann. Die russische Privatfirma bestellte Drehtische im Wert von 1,3 Millionen Franken bei einem Schweizer Technologiekonzern – angeblich für den zivilen Gebrauch. Das Seco hat im Auftrag des Bundes das Geschäft gestoppt, da man in Bern davon ausging, dass die Lieferung in Wahrheit an einen militärischen Empfänger weitergeleitet werden sollte. Zu welchem Zweck genau, ist allerdings unklar.
    Solche Drehtische können zur Herstellung von Sensoren gebraucht werden, die in militärischen Produkten wie Kampfflugzeugen und Raketen zum Einsatz kommen, aber auch bei der elektronischen Kriegsführung. Welche Schweizer Firma diese Tische verkaufen wollte, sagt der Bund wegen des Amtsgeheimnisses nicht. Der Sprecher des Staatssekretariats für Wirtschaft bestätigt gegenüber dem «Sonntagsblick» nur, dass «erhebliche Zweifel über die Plausibilität der Endverwendung bestanden».
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