Vorder­hand wohl kein Freihan­dels­ab­kommen zwischen USA und der Schweiz

Compliance
17.05.2020 von Markus Eberhard

Es war schon im Januar nach dem Besuch des diesjährigen WEF’s absehbar: Thesen weshalb US-Präsident Donald Trump keinen Deal wollte in Bezug auf ein Freihandelsabkommen USA-Schweiz. Doch bisher blieb es still in dieser Sache, bis jetzt der Blick das Thema wieder aufgreift und prominent titelt, dass Trump keine Lust auf ein Freihandelsabkommen mit der Schweiz hätte.
Dabei sah die Welt in dieser Sache vor genau einem Jahr noch anders aus, als Bundesrat Ueli Mauer in Washington von US-Präsident Donald Trump empfangen wurde. Es war ein historischer Moment, denn es handelte sich um das erste Treffen eines Schweizer Bundespräsidenten mit einem US-Präsidenten im Weissen Haus. Und es hätte der Auftakt zu Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der beiden Länder werden sollen – zumindest aus Sicht der Schweiz.
Seither ist man substanziell keinen Schritt weitergekommen und der Blick scheint über Informationen zu verfügen, dass die Gespräche mittlerweile sogar eingeschlafen sind. Das war den aufmerksamen Beobachtern schon im Januar klar, als in Davos das Freihandelsabkommen nur am Rande thematisiert wurde. Stattdessen sprach Simonetta Sommaruga den Klimawandel an und die Schweiz wurde für seine guten Dienste im Iran, wo sie als Schutzmacht für die USA agiert, gelobt.
Somit scheint auch dieser Anlauf zu misslingen, wozu sicher auch die Erinnerungen an 2006 beigetragen haben, als der Deal am Widerstand aus der Schweizer Landwirtschaft scheiterte. Und ein Abkommen ohne die Bauern wird es mit den USA nicht geben. Und vor November 2020 wird sowieso nichts substanzielles mehr passieren, da sich die USA in einem Wahljahr befinden und der Fokus auf den Präsidentschaftswahlen im November liegt.
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