Kurze Aufregung wegen auferlegter Zollab­gaben für Schweizer Käse

Wegen eines Fehlers galt die Schweiz kurzfristig als normaler Drittstaat

Export
10.07.2021 von Markus Eberhard

Die NZZ berichtet von einem Vorfall, der anfangs Monat stattgefunden hat: Die Schweiz wurde bei den Käseexporten nur noch als gewöhnlicher Drittstaat betrachtet, was zur Folge hatte, das die Importeure in den EU-Staaten Zölle / Zollabgaben auf Schweizer Käse entrichten mussten. Da diese recht happig für diese Zolltarifnummern sind, war das Entsetzen bei den Schweizer Exporteuren gross. Doch zum Glück entpuppte sich das Ganze nach kurzer Zeit als Fehler.

Während einiger Stunden mussten die Schweizer Käseproduzenten mit dem Schlimmsten rechnen: Sollten wirklich genau sie zum Opfer des Streits zwischen Brüssel und Bern werden? Es sah tatsächlich so aus, als habe es die EU in ihrem Zorn ausgerechnet auf diese kleine Gruppe abgesehen, um sich dafür zu rächen, dass der Bundesrat Ende Mai die Verhandlungen über das Rahmenabkommen einseitig abgebrochen hat.

Doch so schlimm war es nicht! Wie immer am 1. Juli haben Funktionäre der EU per Stichtag in den einschlägigen Datenbanken die Zollsätze für den internationalen Handel aktualisiert. Bei diesen Anpassungen wurde die Schweiz aus unbekannten Gründen ausgerechnet bei den käsetechnisch relevanten Tarifpositionen als normaler Drittstaat vermerkt, was umgehend zu happigen Importzöllen führt. Und dies ausgerechnet beim Käse, wo zwischen der Schweiz und den EU-Staaten seit 2007 Freihandel herrscht und es weder Zölle noch Kontingente gibt. Dies ist eines der wichtigsten Elemente des Agrarabkommens, das 1999 Teil des ersten Pakets der bilateralen Verträge war.

Nachdem die Hersteller umgehend Alarm geschlagen hatten, haben die Zuständigen aus der Bundesverwaltung mit den Kollegen der EU Kontakt aufgenommen. Es zeigte sich rasch, dass die gut geölte Maschinerie des bilateralen Verwaltungsalltags nach wie vor läuft: Nach einigen Stunden war der Käsefreihandel wieder vollumfänglich hergestellt, da es nur ein Missverständnis gewesen sei!

Quellenangaben

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