Markus Eberhard Markus Eberhard 02.01.2020 | Import

Bundesverwaltungsgericht fällt Entscheid zugunsten des BLV's und der EZV in Sachen Shahtoosh-Schal

Über diese wenig erfreuliche Angelegenheit mit den Shahtoosh-Schals haben wir bereits im Beitrag Traurige Bilanz: 41 beschlagnahmte Schals im Jahr 2018 – Der illegale Handel reisst nicht ab berichtet. Die Eidgenössiche Zollverwaltung ist angehalten, die Augen offen zu halten und entsprechende Produkte zu konfiszieren. Allein 2018 beschlagnahmten das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) und die EZV 41 Schals aus Shahtoosh.
Das Bundesverwaltungsgericht hatte nun einen solchen Fall zu beurteilen. Eine Frau mit einem solchen Schal reiste am 28. Dezember 2018 aus Italien in die Schweiz ein. Dabei trug sie einen Schal, der für die Zollbehörden zunächst wie ein gewöhnlicher Cashmere-Schal aussah. Von blossem Auge ist Shahtoosh schwer von Cashmere zu unterscheiden. Doch die Zöllner wollten es genau wissen und schnell stellten sie fest: Der Schal war tatsächlich aus Shahtoosh gefertigt. Er wurde zuhanden des BLV sichergestellt und die Frau hatte 30 Tage Zeit, die Kaufquittung beizubringen.
Es folgte ein längeres Hin und Her, bis das BLV dann ihre Einsprache und später auch ihre Beschwerde gegen die Beschlagnahmung abwies. Die Dame liess nicht locker und gelangte an das Bundesverwaltungsgericht. Dieses tat es dem BLV gleich. Die Richter in St. Gallen hielten fest, die Beschlagnahmung des Schals sei rechtens, weil die Frau den rechtmässigen Ursprung ihres Schals nicht habe beweisen können. Sie muss nun Verfahrenskosten in der Höhe von 1000 Franken berappen, das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Dazu dürfte wohl noch eine Busse kommen.

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