DaziT der Eidgenös­si­schen Zollver­wal­tung soll inskünftig auch Daten zum Fleisch­schmuggel erfassen

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26.01.2021 von Markus Eberhard

Der Bundesrat lehnt ein Postulat eines Nationalrats ab, der gefordert hatte, dass die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) eine detaillierte Statistik zum Fleischschmuggel führen soll. Denn eine solche werde zukünftig in das DaziT-System integriert.
Hintergrund des Postulats des SVP-Nationalrats Marcel Dettling war die Frage an den Bundesrat, wie er gedenkt, den blühenden Fleischschmuggel wirkungsvoll eindämmen zu  können. Er fragte deshalb unter anderem nach einer detaillierten Statistik zum Fleischschmuggel. Trotz Verständnis für das Anliegen hat der Bundesrat das Postulat mit einem Bericht negativ beantwortet. Als Grund  führte der er an, dass es zwar eine grosse Anzahl Fälle gebe, diese aber nur geringe Mengen betreffe. Und dafür sei ein erheblicher Aufwand zu leisten, der sich nicht lohne. Nach Rücksprache mit der EZV als ausführende Behörde erachtet es diese als effektiver, wenn sie ihre Ressourcen für die Kontrollen im Waren- und Personenverkehr einsetzt, statt Statistiken zu führen.
Doch in Zukunft soll sich das sowieso ändern. Denn im Rahmen des Transformationsprogramms DaziT soll es schon bald detailliertere Zahlen geben, da vorgesehen ist, statistische Daten auch im Bereich des Fleischschmuggels zu implementieren. Gemäss Bundesrat wird die EZV daher in Zukunft Zahlen erheben und veröffentlichen. Weiter macht es für den Bundesrat keinen Sinn, die Ressourcen nur beim Grenzwachtkorps zur Bekämpfung des Fleischschmuggels aufzustocken. Und bezüglich härterer Strafen, nach denen sich der Nationalrat ebenfalls erkundigte, gab der Bundesrat bekannt, dass er dies im Rahmen der laufenden Zollgesetzrevision vorgesehen hat.

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