Ein Drittel der Masken­sen­dungen erfüllt die Anforde­rungen im Rahmen der nichtzoll­recht­li­chen Erlasse (NZE) nicht

Import
07.10.2020 von Markus Eberhard
Lkw, der in die Schweiz reinfährt am Zoll

Der Import von Masken in die Schweiz war in den letzten Monaten ein grosses Geschäft. Da es dabei um Importe von medizinischen Gütern geht, für die das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic die Richtlinien festlegt, hat das Institut das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) im Rahmen der nichtzollrechtlichen Erlasse um grossangelegte Schwerpunktkontrollen gebeten.

Die Resultate sind ernüchternd: Der Zoll und das Heilmittelinstitut haben im 2. Quartal 132 Tonnen Masken anlässlich des Imports in die Schweiz überprüft. Dabei stimmte bei einem Drittel der untersuchten Sendungen die Deklaration nicht mit der gelieferten Ware überein. Dies ist insofern ein Problem, als es um medizinische Güter geht, die damit als “ungenügend” taxiert werden. Dieser Befund gilt für jede dritte Sendung von Gesichtsmasken, die zwischen dem 11. Mai und dem 12. Juli 2020 in die Schweiz eingeführt worden ist. Zu diesem Schluss kommen die EZV und Swissmedic nach Abschluss ihrer Untersuchungen. Die Schwerpunktkontrollen wurden im Rahmen der Operation «STOP» unter Federführung der Weltzollorganisation koordiniert und von Behörden aus 99 Ländern durchgeführt.

Laut der Mitteilung vom Dienstag entsprechen diese 132 Tonnen einer Menge von mehr als 34 Millionen Masken. Zehn Sendungen – oder knapp ein Drittel – hätten dabei nachweisbar nicht konforme medizinische Gesichtsmasken enthalten. Swissmedic entschied sich in der Folge, fünf Verwaltungsverfahren zu eröffnen. Eines führte zu einem Verbot, die Gesichtsmasken für eine medizinische Verwendung in Verkehr zu bringen. Zwei weitere führten zur Erteilung respektive Prüfung einer Ausnahmebewilligung nach Covid-19-Verordnungen. In zwei weiteren Fällen seien die Masken zur Verwendung ausserhalb des Gesundheitsbereichs freigegeben worden.

Viele Importeure wissen gar nichts von weiteren Auflagen, die sie beim Import von Waren in die Schweiz erfüllen müssen. Wenn Sie mehr über das korrekte Importieren von Gütern in die Schweiz erfahren möchten, empfehlen wir Ihnen den Besuch unseres Seminars & Webinars Importabwicklung. Oder fragen Sie direkt an im Rahmen unserer Dienstleistungen in der Zollberatung.

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