Mit neuen Klimazöllen wollen die Grünen schmut­zige Importe fernhalten

Durch die neuen Parteiverhältnisse in der Schweiz hat eine grüne Welle die Schweizer Politik erfasst. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass sich Industrie und Landwirtschaft hierzulande bald mit schärferen Klimaschutzmassnahmen konfrontiert sehen. Doch damit ergeben sich Probleme der ungleich langen Spiesse.
Wenn nämlich die Schweizer Hersteller aufgrund einer neuen CO2-Abgabe höhere Produktionskosten stemmen müssen, geraten sie gegenüber ausländischen Konkurrenten mit weniger strikten Regeln ins Hintertreffen. Abhilfe schaffen soll deshalb eine künstliche Verteuerung der Importe durch Zölle.
Die Idee: Solche Klimazölle könnten sowohl die Folgen der Herstellung im Ausland als auch des Transports fürs Klima bestrafen. So zum Beispiel, wenn ein Detailhändler im Winter Basilikum aus Israel einfliegt. Diese Forderung ist nicht einmal neu, denn schon 2009 forderte die damalige Nationalrätin und SP-Fraktionschefin Ursula Wyss die Einführung von Klimazöllen. Damit war sie der Zeit voraus, ihr Vorstoss versandete im Parlament. Nun könnte es jedoch vorangehen: Wie die «Sonntagszeitung» berichtet, hat die Wirtschaftskommission des Nationalrates erste Abklärungen für Massnahmen gegen «Ökodumping» in Auftrag gegeben.
Importeure sollten die Entwicklungen im Auge behalten, denn dadurch könnten gewisse Importe so teuer werden, dass sich ihr Absatz in der Schweiz nicht mehr lohnt.