Schweiz öffnet Grenze für Geschäfts­leute ab dem 11.05.2020 wieder

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10.05.2020 von Markus Eberhard

Der Bundesrat hat an seiner letzten Sitzung entschieden, die Einreisebeschränkungen in die Schweiz etwas zu lockern. Justizministerin Karin Keller-Sutter kommt den Forderungen der Wirtschaft entgegen und lässt ab Montag, 11.05.2020, zu, dass Personen für “nicht aufschiebbare geschäftliche Termine” einreisen können.
Die gesamte Wirtschaft ächzt unter den Bestimmungen, die aufgrund des Corona-Virus vor rund zwei Monaten erlassen wurden. Gerade letzte Woche hatten wir von einem Fall berichtet, die unter den restriktiven Einreisebestimmungen leiden: Exportierende Industriefirmen bleiben wegen der Coronavirus-Reisebeschränkungen auf ihren Maschinen sitzen. Mit diesem ersten Schritt dürfte schon einigen geholfen werden, zumal auch grenzüberschreitende Dienstleistungen wieder möglich sein sollen.
Die Bedingungen hören sich zwar noch sehr restriktiv an: In der «äussersten Notwendigkeit» sollen Grenzübertritte für Angebotspräsentationen, Vertragsverhandlungen oder Vertragsunterzeichnungen wieder erlaubt werden. Ein Einreisender muss belegen können, dass seine Anwesenheit zwingend notwendig ist, heisst es im Bericht des Justizdepartementes weiter. Wegen der Lockerung der Einreisebestimmungen rechnet die Eidgenössische Zollverwaltung mit mehr Grenzverkehr, weshalb sie mehrere Grenzübergänge deshalb am Montag, 11. Mai, wieder öffnen will.

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