Schweiz öffnet Grenze für Geschäfts­leute ab dem 11.05.2020 wieder

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10.05.2020 von Markus Eberhard
Bild des Bundeshauses in Bern

Der Bundesrat hat an seiner letzten Sitzung entschieden, die Einreisebeschränkungen in die Schweiz etwas zu lockern. Justizministerin Karin Keller-Sutter kommt den Forderungen der Wirtschaft entgegen und lässt ab Montag, 11.05.2020, zu, dass Personen für “nicht aufschiebbare geschäftliche Termine” einreisen können.

Die gesamte Wirtschaft ächzt unter den Bestimmungen, die aufgrund des Coronavirus vor rund zwei Monaten erlassen wurden. Gerade letzte Woche hatten wir von einem Fall berichtet von einer exportierenden Industriefirma, die unter den restriktiven Einreisebestimmungen leidet und deshalb auf ihren Maschinen sitzenbleibt. Mit diesem ersten Schritt dürfte schon einigen geholfen werden, zumal auch grenzüberschreitende Dienstleistungen wieder möglich sein sollen.

Die Bedingungen hören sich zwar noch sehr restriktiv an: In der «äussersten Notwendigkeit» sollen Grenzübertritte für Angebotspräsentationen, Vertragsverhandlungen oder Vertragsunterzeichnungen wieder erlaubt werden. Ein Einreisender muss belegen können, dass seine Anwesenheit zwingend notwendig ist, heisst es im Bericht des Justizdepartements weiter. Wegen der Lockerung der Einreisebestimmungen rechnet das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) mit mehr Grenzverkehr, weshalb sie mehrere Grenzübergänge deshalb am Montag, 11. Mai, wieder öffnen will.

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