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Markus Eberhard
20.03.2019
| Export Schweizer Wirtschaft ist gegenüber China verletzlicher, als die Handelszahlen vermuten lassen
Die Ökonomen der Credit Suisse haben in einer neuen Studie „Wachstumsmotor China stottert“ versucht, mehr Licht in die Handelszahlen Schweiz – China zu bringen und haben einige interessante Fakten zusammengetragen. Dies vor dem Hintergrund, dass die Ausfuhren der Schweiz nach China (noch) relativ gering sind. Allein in unsere nördlich angrenzenden Bundländer Bayern und Baden-Württemberg wird doppelt so viel exportiert. Doch das Handelsvolumen ist ein trügerisches Mass für die Abhängigkeit der Schweiz von China.
Was würde nun passieren, wenn China einen markanten Wachstumseinbruch erlitte? Was würde es namentlich für die Schweizer Wirtschaft bedeuten, wenn China eine ähnlich starke und anhaltende Krise durchleiden müsste, wie sie ab den frühen neunziger Jahren in Japan zu beobachten war? In dieser Studie versuchen die CS-Ökonomen auch solche Fragen zu beantworten. Sie betonen, dass ein solches Szenario angesichts der hohen Verschuldung Chinas mittelfristig nicht auszuschliessen sei.
Der blosse Blick auf den bescheidenen Anteil Chinas an den Schweizer Exporten greift aber zu kurz. Daher untersucht die Credit Suisse zusätzlich die Exportelastizität. Dabei zeigt sich, dass die Elastizität im Fall der Schweiz statistisch nicht signifikant ist. Dies im Unterschied zu Ländern wie Deutschland, den USA, Japan oder Italien, die bei Schwankungen in China deutliche Ausschläge verzeichnen. Und das wird indirekt auch die Schweiz verspüren. -
Markus Eberhard
17.03.2019
| Compliance, Export
Initiativkomitee gegen Lockerung der Waffenexporte hat nötige Anzahl Stimmen zusammen
Wie bereits berichtet, will der Ständerat keine Parlamentsmitsprache bei den Kriterien für Waffenexporte. Dies wurde letzte Woche in der kleinen Kammer beschlossen, womit die Regelung von Waffenexporten weiterhin beim Bundesrat bleibt.
Allerdings ist damit noch längst nicht alles in den trockenen Tüchern, denn zurzeit läuft die Unterschriftensammlung für die sogenannte Korrektur-Initiative, die einen diesbezüglichen Entscheid des Bundesrates von 2014 rückgängig machen will. Damals hat der Bundesrat erlaubt, dass auch in Länder, in denen Bürgerkrieg ist, Waffen exportiert werden dürfen. Martin Landolt, Nationalrat und Präsident der BDP, ist Mitinitiant dieses Volksbegehrens.
Er erklärt im Interview mit dem SRF die Hintergründe und bestätigt, dass das Initiativkomitee die notwendigen Unterschriften zur Einreichung der Initiative bereits beisammen hat. -
Markus Eberhard
16.03.2019
| Export
Über die Hälfte der Basler Exporte seien für die EU bestimmt
Aus der vor einer Woche vorgestellten Analyse von Avenir Suisse zu den Beschäftigtenzahlen dank EU-Exporten werden weitere Details verwendet, um den eigenen Standpunkt zu untermauern. So wirbt neuerdings die Basler Regierung damit: «Die bilateralen Verträge Schweiz-EU tragen massgeblich zum Erfolg und zur Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Wirtschaft bei». Diese Aussage entstand als Antwort auf eine Anfrage von Grünen-Grossrat Jürg Stöcklin für das umstrittene Rahmenabkommen.
Gemäss der Analyse von Avenir Suisse seien über die Hälfte der Basler Exporte für die EU bestimmt. Demnach hing 2016 in Baselland mehr als jeder zweite Arbeitsplatz ganz direkt an der Möglichkeit, dank der bilateralen Verträge eine vereinfachte Exportabwicklung durchführen zu können. In Zahlen: Insgesamt 78’000 Beschäftigte arbeiteten in Branchen, die einen Grossteil ihrer Produkte oder Dienstleistungen auf dem europäischen Markt anbieten. Das entspricht 53 Prozent aller Jobs im Kanton, wie der «Blick» vorrechnet. Das Baselbiet nimmt damit schweizweit den Spitzenplatz ein.
Mit einigem Abstand landet Basel-Stadt auf dem zweiten Platz. Hier waren 2016 total 57’000 Beschäftigte von der EU abhängig – immerhin noch rund 30 Prozent aller Jobs im Kanton. Das ist immer noch deutlich über dem nationalen Durchschnitt. Gemäss Avenir Suisse sind landesweit insgesamt 860’000 Jobs betroffen, was unter dem Strich einen Anteil von 16,8 Prozent ausmacht. Die Unterschiede zwischen den einzelnen Kantonen sind dabei eklatant: Am Ende der Rangliste befinden sich Bern, Nidwalden, Appenzell-Innerrhoden und Zürich, wo nur gut jeder zehnte Arbeitsplatz direkt am EU-Binnenmarkt hängt. -
Markus Eberhard
14.03.2019
| Compliance, Export
Neues EZV-Zirkular zum Brexit und Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich publiziert
Auch wenn weiterhin nicht klar ist, ob und wie das Vereinigte Königreich Ende Monat aus der EU austreten wird, hat die Eidg. Zollverwaltung (EZV) ein neues Zirkular zum Verhältnis zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich publiziert.
Im Zirkular No. 071-13-GB-001 BREXIT 06 hat sie die vorläufige Anwendung des Handelsabkommens zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich (UK) im Detail bekannt gegeben.
Da einige Anfragen dazu hereingekommen sind, möchten wir das Ganze aus unserer Sicht für Sie wie folgt kurz zusammenfassen:Ungeordneter Brexit (No-Deal):
Das neue Handelsabkommen tritt in Kraft und beinhaltet auch den Freihandel zwischen UK und CH. Es werden die gleichen Listenkriterien angewendet wie zwischen CH und EU. Wenn aber Vormaterialien aus UK eingekauft werden, diese in ein Endprodukt einfliessen, gelten diese dann bei einem Export des Endproduktes als Drittland-Waren in der Präferenzkalkulation. Genau gleich, wenn Handelswaren aus UK eingekauft werden, können diese zwar mit Präferenz in die Schweiz importiert werden, beim Re-Export (unverändert) in die EU gelten diese Produkte als Drittland-Waren, also ohne Präferenz. Dies, weil das UK und EU kein Abkommen haben.Geordneter Brexit (Deal):
Das FHA CH-EU ist in der Übergangsphase weiterhin in Kraft und kann bis zum 31. Dez. 2020 noch angewendet werden. Also keine Änderung für Schweizer Firmen.Leider wurden mit dem Handelsabkommen nur die nichttarifären Handelshemmnisse (Zertifizierungen welche für die EU gültig sind etc.) für die Pharma- und Automobilindustrie geregelt. Diesbezüglich muss sich jeder Betrieb darauf gefasst machen, dass bei einem ungeordnetem Brexit alle Güter auch in GB zertifiziert werden müssen, obwohl für die EU schon eine Zertifizierung gemacht wurde. In diesem Bereich wurde für die Maschinenindustrie, aus dem die meisten unserer Kunden stammen, nichts verhandelt oder abgeschlossen.
Das Thema Brexit und der Umgang damit behandeln wir insbesondere in unserem Seminar AEO sowie im Seminar Präferenzieller Warenursprung. Ansonsten stehen wir selbstverständlich gerne im Rahmen unseres Angebots Zollfragen klären für individuelle Anfragen zur Verfügung.
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Markus Eberhard
13.03.2019
| Compliance, Export
Ständerat will keine Parlamentsmitsprache bei den Kriterien für Waffenexporte
Seit Jahren ist der Export von Kriegsmaterial ein politisch umstrittenes Thema. Für den Ständerat ist dies jedoch kein Grund, dem Parlament in diesem Bereich mehr Mitsprache zu geben. Eine knappe Mehrheit von 20 zu 17 Stimmen hat anfangs Woche eine Motion der BDP abgelehnt, die die Bewilligungskriterien im Gesetz festschreiben wollte. Heute legt der Bundesrat die Kriterien, wohin Schweizer Rüstungsunternehmen Waffen exportieren dürfen, in eigener Kompetenz in einer Verordnung fest. Damit wird das auch künftig so bleiben.
Dazu kam es nach einer langen Runde von Verhandlungen und Vorstössen im Parlament. Ende Oktober 2018 machte der Bundesrat einen Rückzieher für seine Lockerungspläne.
Dieser Entscheid sowie Massnahmen zur besseren Compliance bei Rüstungsexporten, die der Bundesrat ergriffen hatte, nahmen den Befürwortern der Motion Wind aus den Segeln. Hinzu kam eine verfahrenstechnische Besonderheit, dank der die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK-S) eine Abschwächung der BDP-Motion verhindern konnte.
Denn eigentlich hatte der Ständerat im Dezember den Vorstoss an die SiK-S zurückgewiesen mit dem Auftrag, die eine Forderung nach einer Verschärfung des Güterkontrollgesetzes zu streichen. Diese hätte den Export von sogenannten Dual-Use-Gütern erschwert, was breit abgelehnt wurde.
Nun steht noch die Volksinitiative an, für die seit der Lancierung im Dezember laut Angabe der Initianten bereits 120 000 Unterschriften zusammengekommen sind. Es bleibt also spannend! -
Markus Eberhard
12.03.2019
| Export
Schwache Zahlen der Hochdorf-Gruppe nach Aufhebung des Schoggigesetzes
Mit dem Ende des aus dem Jahre 1974 stammenden „Schoggigesetzes“ für Exporteure per Ende 2018 sind für Verarbeiter härtere Zeiten angebrochen. So auch beim Milchverarbeiter Hochdorf.
Diese Unternehmen blickt auf ein ausgesprochen schwaches erstes Halbjahr zurück. So sank der Betriebsgewinn gegenüber derselben Vorjahresperiode von 15,8 Mio. Fr. auf 2,9 Mio. Fr. Für die Aktionäre resultierte ein Verlust von 2,2 Mio. Fr. Das für das zweite Halbjahr erwartete Ergebnis wurde offenbar erneut verfehlt.
Widerstand erwächst Hochdorf vor allem vonseiten der Landwirte. Durch den Wegfall des «Schoggi-Gesetzes» entgingen dem Unternehmen nämlich insgesamt 25 Mio. Fr. an Exportbeihilfen. Zudem üben gewichtige Aktionäre auch Kritik an den getätigten Akquisitionen und an der strategischen Ausrichtung des Milchverarbeiters. -
Markus Eberhard
11.03.2019
| Export
Export von Altkleidern - anscheinend ein lukratives Geschäft für einige
Der SonntagsBlick ist der Frage nachgegangen, wer denn bei der mittels Exportabwicklung ins Ausland exportierten Altkleider das grosse Geld macht und hat nachgerechnet.
Gemäss Berechnungen des Blicks exportierte die Schweiz im vergangenen Jahr 67 ’000 Tonnen Altkleider im Wert von 61 Millionen Franken, wie aus der Aussenhandelsstatistik der Zollverwaltung hervorgeht. Daraus lässt sich ein Kilopreis von rund 90 Rappen ableiten.
Am Beispiel von Kenia, mit rund 100’000 Tonnen pro Jahr einem der grössten Importeure von Schweizer Altkleidern, werden Männer T-Shirts für zwei bis zehn Franken verkauft. Diese Zahlen hat die Non-Profit-Organisation CUTS International in einer breit angelegten Studie festgestellt. Ein T-Shirt wiegt rund 200 Gramm; also bringt das Kilo T-Shirts in Kenia zwischen zehn und 50 Franken.
Die Frage stellt sich nun, wer denn von dieser grossen Preisexplosion alles profitiert? Der SonntagsBlick wirft dazu einen Blick hinter die Kulissen. -
Markus Eberhard
10.03.2019
| Export, Import
Wie der Brexit Schweizer Pharma Importe und Exporte verändert
Im Vorfeld des Brexits vermeldet die Zeitschrift Bilanz einige markante Änderungen in den Import- / Exportzahlen von Pharmaprodukten. So sind die Exporte von Schweizer Pharmaprodukten nach Grossbritannien 2018 eingebrochen, während die Importe markant zulegten.
Die mittels Exportabwicklung ausgeführten Sendungen der Schweizer Pharmaindustrie ins Vereinigte Königreich haben sich 2018 im Vergleich zum Vorjahr wertmässig praktisch halbiert (-48,8 %). Dies zeigt eine Analyse der Schweizer Aussenhandelszahlen der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV). Konkret ging der Export von pharmazeutischen Produkten nach Grossbritannien im Vergleich zu 2017 um 2,6 Milliarden Franken zurück. Gleichzeitig wurden 2018 im Vergleich zum Vorjahr fast dreimal mehr Schweizer Pharmaprodukte nach Holland exportiert. Selbst wenn es zufällig sein mag, fällt doch auf, dass der Wertzuwachs der Exporte in die Niederlande mit 2,6 Milliarden Franken fast identisch ist mit den Exportverlusten nach Grossbritannien.
Auf der anderen Seite zeigt sich bei den mittels Importabwicklung eingeführten Sendungen ein komplett anderes Bild. Hier stiegen die Importe der chemisch-pharmazeutischen Industrie aus Grossbritannien um 46,6 Prozent respektive 1,1 Milliarden Franken. Für den Zuwachs sind insbesondere die um 860 Millionen Franken gestiegenen Importe von organischen Roh- und Grundstoffen verantwortlich.
Die Bilanz stellt dazu eine These auf, was die Hintergründe für diese Verschiebungen sein mögen! -
Markus Eberhard
09.03.2019
| Allgemein, Export
Analyse von Avenir Suisse zu den Beschäftigtenzahlen dank EU-Exporten
Die Denkfabrik „Avenir Suisse“ als engagierte Befürworterin des Institutionellen Rahmenabkommens (InstA) rüstet sich für den kommenden Abstimmungskampf und hat einen Beitrag publiziert, der die Entwicklung der Beschäftigten – die vom Export in den EU-Markt abhängig sind – analysiert. Und dies bis auf Stufe der Kantone. Uns geht es dabei keineswegs darum, Partei zu ergreifen in diesen Abstimmungskampf, sondern auf interessante Aspekte im Zusammenhang mit dem Schweizer Aussenhandel hinzuweisen.
Gemäss Avenir Suisse zeigen die Wirtschaftsdaten seit Inkrafttreten der Bilateralen zwischen 2002 und 2018, dass in dieser Zeitperiode die konjunkturelle Entwicklung insgesamt positiv war. Insbesondere die boomenden Exporte waren einer der Haupttreiber für das Wachstum des realen Bruttoinlandproduktes (BIP) pro Kopf um durchschnittlich 0,9 % pro Jahr. Dies resultierte in einer Reallohnentwicklung von durchschnittlich +0,7 % pro Jahr.
Ebenfalls hat sich gem. Avenir Suisse seit 2001 die Zahl der Beschäftigten in der Schweiz um rund 1,2 Millionen erhöht. Ein wichtiger Treiber des Beschäftigungswachstums waren die Exporte, insbesondere als Mitte der 2010er Jahre die Konjunktur im mit Abstand wichtigsten Absatzmarkt Deutschland kräftig anzog.
Das Fazit der vielen Zahlen ist, dass die Denkfabrik zum Schluss kommt, dass von den bilateralen Wirtschaftsbeziehungen der Schweiz zu den Ländern der EU, zwischen einem Fünftel und einem Sechstel der Beschäftigten in der Schweiz – dies sind rund eine Million Beschäftigte – profitieren. -
Markus Eberhard
07.03.2019
| Export
Einladung zum Anlass für den Abschluss des Freihandelsabkommens Schweiz - Indonesien
Wie bereits berichtet, hat die Schweiz am 16. Dezember 2018 ein Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet. Damit rückt dieses wichtige und aufstrebende Land noch mehr in den Fokus der Schweizer Wirtschaft. Es wird erwartet, dass sich der gegenseitige Handel in der nahen Zukunft stark intensiviert.
Mit 265 Millionen Einwohnern und einer stark wachsenden Wirtschaft wird dieses Land mehr und mehr zum Schwergewicht. Der „Asia Desk Schlieren“ und die Organisation „Start Smart Schlieren“ wollen die Möglichkeiten und Risiken beleuchten und vor allem für KMU’s wichtige Inputs geben.
Indonesien-Experten werden über ihre Erfahrungen berichten und in einer offenen Diskussion werden auch Parallelen zu China gezogen. Wir werden ebenfalls dabei sein und in der Debatte über die Einzelheiten des Freihandelsabkommens berichten, damit Schweizer Exporteure das Maximum aus dem FHA erzielen können. Die Teilnahme ist gratis. -
Markus Eberhard
04.03.2019
| Export
Wie sich Schweizer Exporteure für einen harten Brexit rüsten
Kurz vor Ende dieses Monats verlässt das Vereinigte Königreich die EU. Ob sich das Land und die EU bis dahin auf einen Deal geeinigt haben, ist ungewiss. Für Schweizer Unternehmen hat das Datum dennoch an Schrecken verloren. Der Grund ist, dass die Schweiz vor zwei Wochen ein Handelsabkommen abgeschlossen hat. Da das darin untergebrachte Freihandelsabkommen die heutigen Regeln fortschreibt, dürfte der direkte Handel zwischen der Schweiz und Grossbritannien kaum beeinträchtigt werden.
Anders sieht die Lage aus bei einem „harten Brexit“, also einer ohne Abkommen. Dieser würde viele Schweizer Unternehmen treffen. Etwa jene, die in Grossbritannien produzieren und Güter in die EU exportieren – oder solche, die Vorprodukte für britische Werke aus Europa beziehen. Einigen sich Grossbritannien und die EU nicht auf einen Deal, würden auf diesen Handelsströmen wieder Zölle anfallen. Offen ist zudem, wie schnell die britischen Behörden diese Zollabwicklung – eine für sie neue Aufgabe – vornehmen könnten. Etliche Unternehmen befürchten lange Verzögerungen und folglich Lieferengpässe.
Die „Finanz und Wirtschaft“ hat bei börsenkotierten Firmen nachgefragt, wie sie sich dafür vorsehen. -
Markus Eberhard
02.03.2019
| Export
Milchverarbeiterin Emmi präsentiert starke Zahlen vor allem dank steigenden Exporten
Grund zum Jubeln gab es diese Woche in der Innerschweiz: Die bedeutendste Schweizer Milchverarbeiterin Emmi legt starke Zahlen vor und wächst weiter. Insbesondere in den unter «Americas» zusammengefassten Zielmärkten.
Diese Division umfasst die Länder USA, Kanada Chile, Spanien, Frankreich und Tunesien – und generierte 2018 erstmals mehr als 1 Milliarde Umsatz, organisch ein Plus von 5,6 Prozent. Der Emmi-CEO Urs Riedener führte den Zuwachs an der Bilanzmedienkonferenz auf zwei grundsätzlich verschiedene Quellen zurück. Zum einen auf den zunehmenden Absatz von lokal hergestellten Produkten. Zum anderen auf steigende Ausfuhren und deren Exportabwicklung aus der Schweiz.
Über alle Divisionen wurden letztes Jahr 5 Prozent mehr Käse exportiert, wobei allen voran die Sorte Le Gruyère dafür hauptverantwortlich ist. Sie scheint den Geschmack der US-Amerikaner getroffen zu haben und Emmi könnte eigentlich noch viel mehr Gruyère exportieren. Nur unterliegt der Käse derzeit Handelsquoten zwischen der Schweiz und den USA. Ein Freihandelsabkommen mit den USA wäre für den US-Export demnach zuträglich, meinte der CEO.
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Markus Eberhard
28.02.2019
| Export
Luzerner Exporte übertreffen den Höchstwert von 2008
Nicht nur die Solothurner Exportwirtschaft ist in ausgezeichneter Verfassung, sondern auch die Luzerner: Die exportierenden Unternehmen aus dem Kanton Luzern verzeichneten ein Plus von 3,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal.
Damit wiesen die stark exportorientierten Luzerner Betriebe mit einem Exportanteil von 67 bis 100 Prozent eine besonders gute Geschäftslage auf, wie Lustat Statistik Luzern mitteilte. Aus dem Kanton Luzern wurden im 4. Quartal 2018 Güter im Wert von 1,3 Milliarden Franken exportiert.
Die optimistische Stimmung hält laut Lustat gemäss der KOF-Umfrage bis März 2019 mit einer steten Produktion und einem konstanten Bestellungseingang an. Die Beschäftigung solle unverändert bleiben, während eine weitere Zunahme beim Exportvolumen erwartet werde. Zwar rechne die Branche mit höheren Einkaufs- und gleichzeitig unveränderten Verkaufspreisen, dennoch erwarte man eine Verbesserung der Geschäftslage bis Juli 2019. Das freut uns sehr, denn wir dürfen auf viele Referenzkunden in der Region Luzern zählen! -
Markus Eberhard
27.02.2019
| Compliance, Export
Export von Schweizer Kriegsmaterial nimmt um 14 Prozent zu
In einer Zeit, wo wegen der Pilatus-Affäre sowieso schon heftig debattiert wird, kommt nun noch diese Meldung dazu: Die Exporte von Schweizer Kriegsmaterial nahmen in Franken gerechnet im 2018 um 14 Prozent zu gegenüber dem Vorjahr. Sie beliefen sich auf rund 510 Millionen Franken.
Das SECO vermeldet dazu in einer Mitteilung zur „Ausfuhr von Kriegsmaterial im 2018“ schon einmal präventiv, dass die Zunahme insbesondere darauf zurückzuführen sei, dass in den Zahlen neu auch der Reparaturverkehr und die temporären Ausfuhren berücksichtigt würden. Der grösste Abnehmer war Deutschland mit Lieferungen im Wert von 118 Millionen Franken, gefolgt von Dänemark, den USA, Rumänien und Italien.
Im Jahr 2018 wurden dem SECO insgesamt 2260 neue Ausfuhrgesuche unterbreitet, etwas weniger als im Vorjahr. Davon erhielten die allermeisten eine Ausfuhrbewilligung, nur 12 Gesuche wurden abgelehnt.
Politisch steht die Forderung zur Debatte, dass künftig das Parlament und nicht mehr der Bundesrat die Bewilligungskriterien für Waffenexporte festlegt. Der Nationalrat hatte sich dafür ausgesprochen, im Ständerat zeichnet sich jedoch ein Nein ab. Hängig ist zudem eine Volksinitiative gegen Waffenexporte, die Verschärfungen fordert. -
Markus Eberhard
25.02.2019
| Allgemein, Export
Interessante andere Sichtweise für Schweizer Exporteure zum Rahmenabkommen
Mittlerweile vergeht kein Tag mehr, ohne Publikation irgendeiner Meldung pro oder kontra zum geplanten Institutionellen Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz. Wenn man den Pro-Beiträgen folgt, hat man das Gefühl, dass Schweizer Exporteure ohne Rahmenabkommen gar keine Chance mehr auf dem EU-Markt haben.
Umso wertvoller sind Beiträge, die versuchen, die Sachlage unvoreingenommen zu analysieren und alternative Szenarien aufzuzeigen. Diese Mühe hat sich der ehemalige Nationalrat und Preisüberwacher Rudolf Strahm gemacht. Und zwar mit der Drohung, Schweizer Exporteure würden ohne Rahmenabkommen den Marktzugang zum EU-Binnenmarkt verlieren. Er hat sich die Aufgabe gestellt, dieses Thema durch Fachgespräche und Analyse von Gesetzen zu beurteilen. Konkret geht es dabei um die verhinderte Anpassung an die technischen Produktevorschriften der EU. Solche Normen sind uns Konsumenten meist durch sichtbare CE-Kennzeichnungen bekannt.
Sein interessantes Fazit: Das (vorläufige) Hinausschieben des Rahmenabkommens bringt für wenige Branchen etwas mehr Kosten. Kein Exporteur wird aber den Marktzugang zum EU-Binnenmarkt verlieren. Jedoch sind unsere Behörden gefragt, vorausschauend zu agieren, statt zu lamentieren. -
Markus Eberhard
23.02.2019
| Compliance, Export
Schweiz exportiert keine Waffen mehr in den Libanon
In den Libanon dürfen bis auf weiteres keine Waffen aus der Schweiz mehr exportiert werden. Wirtschaftsminister Guy Parmelin hat beschlossen, keine Ausfuhrbewilligungen mehr zu erteilen.
Der Grund für den Entzug sind 40 Schnellfeuerwaffen, von denen nur neun beim Empfänger im Libanon gefunden werden konnten. Im März 2018 waren 10 Sturmgewehre und 30 Maschinenpistolen geliefert worden, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) mitteilte.
Das SECO beurteilte das Risiko als hoch, dass das Kriegsmaterial an unerwünschte Empfänger gelangt. In Absprache mit dem Vorsteher des Wirtschaftsdepartements (WBF), Guy Parmelin, und den anderen involvierten Departementen für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und Verteidigung (VBS) würden darum Ausfuhrgesuche vom SECO in Zukunft abgelehnt. -
Markus Eberhard
22.02.2019
| Export
Bericht zum 50 Prozent Einbruch der Exporte der Pharmafirmen im Aargau
Diese Zahl lässt aufhorchen: Die Exportzahlen der chemisch-pharmazeutischen Branche aus dem Aargau gingen im 2018 nominal um 50 Prozent zurück; das ist ein veritabler Rückgang. Für viele Arbeitnehmer im Fricktal ist das eine Hiobsbotschaft, denn der Wirtschaftsmotor dieser Region hängt stark von der Pharmabranche ab. Es gibt sogar solche, die sagen, dass das Fricktal der Pharmawirtschaft auf Gedeih und Verderben ausgeliefert ist.
Der bz-Artikel analysiert in der Folge diese Zahlen und stellt interessante Überlegungen dazu an.
Das Fazit ist, dass es der Pharmaindustrie im Aargau und im Fricktal nach wie vor gut geht. Sie rechnet mit steigenden Exporten und verbesserter Ertragslage. Die mittelfristige Entwicklung gilt es aber dennoch im Auge zu behalten. Denn das Fricktal hängt in der Tat nicht unwesentlich am Pharmatropf. Hustet die Pharma, hustet das Fricktal mit! -
Markus Eberhard
18.02.2019
| Allgemein, Export
Studentin entwirft digitalen Ausfuhrschein für stressfreiere Einkäufe in Konstanz
Eine Studentin an der Hochschule Konstanz hat sich während ihrer Studienzeit immer wieder genervt wegen den langen Wartezeiten an der Supermarktkasse und am Zoll. Zum Abschluss ihres Designstudiums hat sie im Rahmen ihrer Bachelorarbeit das Konzept für einen digitalen Ausfuhrschein entwickelt. Dieser entspricht in Deutschland der Schweizer Ausfuhrliste.
Dazu hat sie sich alle Abläufe rund um den Ausfuhrschein und die Rückerstattung der Mehrwertsteuer in Deutschland genau angeschaut, sich mit rechtlichen Problemen beschäftigt und Insider befragt. Ihr Lösungsvorschlag basiert auf drei Säulen:- einer App, die der Kunde auf dem Smartphone hat
- einer Software beim Einzelhändler
- einer Software beim Zoll
Die Idee dahinter: Der Kassenzettel wird abfotografiert und in die App geladen, die App erkennt via Standortabfrage, wann die Grenze überschritten ist und gibt den Ausfuhrschein frei, der Käufer bestätigt und der Einzelhändler erhält ein automatisch generiertes Dokument für das Finanzamt. Beim nächsten Einkauf genügt wieder das Handy, um die Mehrwertsteuer zurückerstattet zu bekommen. So genial diese Idee ist: Sie müsste natürlich mit den Behörden der Nachbarn, unter anderem mit der Schweizer Zollverwaltung abgestimmt werden. Aber genau deshalb ist diese ja mit dem Projekt DaziT daran, die Digitalisierung des Zollwesens voranzutreiben. Vielleicht sollte sich der dafür Verantwortliche, Direktor Christian Bock, einmal mit der Dame zusammensetzen?
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Markus Eberhard
16.02.2019
| Export
Nach wie vor sehr gute Zahlen dank starken Exporten im Kanton Thurgau
Das Thurgauer Wirtschaftsbarometer, das vom Kanton Thurgau, der Thurgauer Kantonalbank, der IHK Thurgau und dem Thurgauer Gewerbeverband erstellt wird, zeigt nach wie vor sehr gute Zahlen an. Allerdings lassen die Auftriebskräfte allmählich nach.
Im vierten Quartal 2018 nahm die Industrieproduktion demnach etwas zu, und die Kapazitäten waren gut ausgelastet. Die Exporte stiegen um beeindruckende 7,6 Prozent. Vor allem im Maschinenbau wurde deutlich mehr exportiert. Aber die Dynamik flacht spürbar ab. Der Bestellungseingang stagnierte im Schlussquartal 2018.
Für das erste Quartal 2019 zeigt man sich in der Thurgauer Industrie vorsichtig. Die Industriebetriebe gehen entsprechend von einer leicht höheren Produktion aus. Bei den Exporten und beim Bestellungseingang wird jedoch kein Zuwachs erwartet. Zum Sommer hin blicken die Betriebe dann aber wieder mit verhaltener Zuversicht. -
Markus Eberhard
13.02.2019
| Compliance, Export
Vorderhand keine Änderung bei der Ausfuhr von Kriegsmaterial
An der gestrigen Tag tagten die Sicherheitspolitiker des Ständerats. Dabei wurde der Vorstoss abgelehnt, die Festlegung der Regeln für die Ausfuhr von Kriegsmaterial an das Parlament zu übertragen. Die Sicherheitspolitiker lehnen den entsprechenden Vorstoss ab, weil sie der Diskussion über die Volksinitiative gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer nicht vorgreifen wollen.
Zur Diskussion standen ein Vorstoss der BDP-Fraktion und eine Motion von Ständerat Raphaël Comte (Neuenburg, fdp.). Dieser wollte den Bundesrat beauftragen, die Kontrollen im Zusammenhang mit Kriegsmaterialexporten zu verstärken. Die BDP-Fraktion forderte, dass künftig das Parlament und nicht der Bundesrat die Bewilligungskriterien für Waffenexporte festlegt. Zudem sollen die Ausschlusskriterien des Güterkontrollgesetzes denjenigen des Kriegsmaterialgesetzes angeglichen werden. Das würde zu schärferen Regeln führen für Dual-Use Güter.
Der Nationalrat nahm den Vorstoss der BDP-Fraktion mit 97 zu 82 Stimmen bei 11 Enthaltungen an. Die Ständeratskommission befasste sich bereits einmal damit – und beantragte seinem Rat, die Motion abzulehnen. Der Ständerat retournierte diese aber an die Kommission. Eine Ablehnung könnte unterschiedlich interpretiert werden, befand die Mehrheit. Der Text der Motion müsse daher angepasst werden. Das hat die Kommission getan: Sie strich in der Folge die Passage zum Güterkontrollgesetz, da sie diese als «Angriff auf verschiedene Wirtschaftsbranchen» erachtete. Doch dann lehnte sie die Motion aber mit 7 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen ab. Den Vorstoss von Herrn Comte verwarf sie mit 9 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung. Damit hat weiterhin der Bundesrat die Kompetenzen bei der Kriegsmaterialausfuhr.
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