Tarifierung

Wahrscheinlich haben Sie den Begriff „Tarifierung“ während eines Aussenhandelsseminars oder im Gespräch mit anderen Exportsachbearbeitern schon einmal gehört. Das Wort „Tarifierung“ steht umgangssprachlich für die „(korrekte) Einreihung einer Ware in den (Schweizer) Zolltarif (Tares)“.

Für jede Ware, die Ihr Unternehmen exportiert, wird eine Schweizer Zolltarifnummer für die Ausfuhrzollanmeldung zwingend benötigt. Auch im Bestimmungsland Ihrer Produkte wird eine Zolltarifnummer für den Import benötigt. Haben Sie sich schon einmal gefragt, inwiefern eine Zolltarifnummer international gültig ist?

Oder wie oft sich diese Zolltarifnummern ändern können? Möchten Sie wissen, welche Daten Ihnen der Tares liefert? Oder wie eine Zolltarifnummer aus Schweizer Sicht aufgebaut ist? In den Fachbegriffserklärungen zur Kategorie „Tarifierung“ lernen Sie die Hintergründe zur Zolltarifeinreihung im Detail kennen.

Inhalte:

1. HS-Revision
2. HS-System
3. Tares
4. Zolltarifnummer
5. Verbindliche Zolltarifauskunft
6. Allgemeine Vorschriften (AV)

1 HS-Revision

Vielleicht haben Sie diesen Fall in Ihrer Firma auch schon gehabt: Sie gleichen eine Zolltarifnummer, die auf einer Rechnung Ihres Lieferanten aufgedruckt ist, mit den (Schweizer) Zolltarifnummern ab, die in Ihren Stammdaten abgespeichert sind. Beim Quervergleich mit dem Schweizer Zolltarif (Tares) stellen Sie erstaunt fest, dass eine bestimmte Zolltarifnummer sowohl Ihres Lieferanten als auch in Ihren Stammdaten gar nicht existiert.

Grund dafür ist sehr wahrscheinlich die Revision des Harmonisierten Systems, kurz HS-Revision. Bei einer HS-Revision werden alle fünf Jahre im Tares die ersten sechs Ziffern einzelner Zolltarifnummern angepasst, gelöscht und neue kommen dazu. Eine letzte solche Revision fand am 1. Januar 2017 statt.

Das Harmonisierte System, kurz HS, unter der Schirmherrschaft der Weltzollorganisation wird dabei unter dem Gesichtspunkt des sich stetig wandelnden, technologischen Fortschritts angepasst. Bei der HS-Revision 2017 wurden knapp 800 verschiedene Zolltarifnummern angepasst.

• Zum Beispiel erhielten LED-Glühbirnen (Schweizer Zolltarifnummer 8539.5000) eine eigene Unternummer bei der Position 8539.

Einfluss auf den Schweizer Gebrauchstarif, kurz Tares, hat das internationale Harmonisierte System deshalb, weil es die Schweiz seit dem Jahr 1988 als Basis übernommen hat.

Die Schweizer Zolltarifnummer besteht aus 8 Ziffern. Die ersten sechs Ziffern basieren auf dem Harmonisierten System, die restlichen zwei Ziffern werden durch die Schweiz selbst bestimmt. Geschieht also eine Revision auf Stufe des Harmonisierten Systems, so können ohne Schweizer Zutun neue Zolltarifnummern entstehen, ganze Zolltarifnummern verschwinden oder die ersten sechs Ziffern angepasst wurden.

Am 1. Januar 2017 wurden auch auf Stufe Schweizer Unternummern (also Ziffern 7 und 8 der Schweizer Zolltarifnummer) Änderungen vorgenommen. Grund dafür ist ein Beschluss beim Informationstechnologie-Abkommen, kurz ITA II, worauf per 1. Januar 2017 Zölle auf IT-Produkte abgeschafft werden.

• Konkret: So bezahlen Sie für den Import von Ventilatoren zur Kühlung von Computerprozessoren (Schweizer Zolltarifnummer 8414.5930) keine Zollabgaben mehr. Die Schweizer Unternummer 30 existiert erst seit dem 1. Januar 2017.
• Erfahren Sie nachfolgend mehr zum HS-System

2 HS-System

Auf den Rechnungen Ihrer Lieferanten oder in E-Mail-Konversationen mit Kunden taucht der Begriff „HS-Code“ immer wieder auf. Hinter dem Kürzel „HS“ steckt eine Menge und steht für „Harmonisiertes System“. Diese Fachbegriffserklärung bringt Licht ins Dunkel und zeigt auf, weshalb das HS-System derart wichtig für einen reibungslosen Ablauf bei der Zollabwicklung ist.

Wenn Sie täglich mit dem Schweizer Zolltarif, also mit dem Tares arbeiten, kommen Sie automatisch auch mit dem so genannten Harmonisierten System, kurz HS-System oder HS, in Berührung.

Unser Zolltarif beruht nämlich auf dem Harmonisierten System der Weltzollorganisation, kurz WZO oder WCO, welches in den 1980er-Jahren ins Leben gerufen wurde. Das HS, oder mit vollem Namen „Internationales Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren“, welches im Jahr 1988 in der Schweiz in Kraft getreten ist und mittlerweile in über 200 Ländern angewendet wird, hat auch heute noch zum Ziel, weltweit eine einheitliche Anwendung des Zolltarifs bei der Ein- und Ausfuhr zu gewährleisten. Alle Anwender des HS sollen für die gleiche Ware die gleiche Zolltarifnummer wählen.

Herzstück des Harmonisierten Systems sind die knapp 5000 Codes, die immer aus sechsstelligen Ziffern und den Wortlauten dazu bestehen. Im Zolltarif jedes Landes, welches das HS anwendet, tauchen dieselben sechsstelligen Ziffern und dieselben Wortlaute auf. Jedes Land kann an diese sechs Stellen noch eigene Ziffern und eigene Wortlaute anhängen. Die Schweiz wendet also 8 Ziffern an, die Europäische Union deren 10. Deutschland beispielsweise hängt an die 10-stellige EU-Zolltarifnummer eine zusätzliche Ziffer an.

Damit das Ziel erreicht werden kann, dass alle Teilnehmerländer und Anwender des Harmonisierten Systems für die gleiche Ware auch die gleiche Zolltarifnummer wählen, sind so genannte «Allgemeine Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems», die in allen Teilnehmerländern gesetzlichen Charakter haben, erlassen worden. Diese Allgemeinen Vorschriften regeln stufenweise, wie eine Zolltarifnummer für eine bestimmte Ware gewählt werden muss. Entspricht beispielsweise eine Ware dem genauen Wortlaut auf Stufe vierstelliger HS-Code, so ist dieser HS-Code zu wählen.

• Erfahren Sie mehr zu den „Allgemeinen Vorschriften“ in unseren Erklärungen zum Fachbegriff Zolltarifnummer.

Eine einheitlich angewendete und rechtlich verbindliche Nomenklatur, welche von mittlerweile über 200 Ländern angewendet wird, hat folgende Absicht:

• Für die gleiche Ware wird immer der gleiche, nationale Zollsatz erhoben (beispielsweise für Fahrräder der HS-Position 8712 fallen in der Schweiz immer 12 CHF je Stück an Zollabgaben an)
• Für gewisse, im HS klar abgegrenzte Warengattungen können zusätzliche Gebühren erlassen werden (beispielsweise für Whisky der HS-Code 2208.30 fallen immer 29.00 CHF je Liter reiner Alkohol zusätzlich zu den Zollabgaben an; für Bier der HS-Code 2203 gelten andere Gebührensätze)
• Für gewisse, im HS klar bestimmte Waren können bestimmte Bewilligungspflichten vorgesehen werden (so muss für menschliches Blut der HS-Code 3002.90, welches an Patienten abgegeben wird, eine Bewilligung der Swissmedic eingeholt werden; für Impfstoffe der HS-Code 3002.20 gelten andere Vorschriften)
• Anhand eines weltweit einheitlich aufgebauten Warenverzeichnisses wie das HS können die weltweiten Aussenhandelsstatistiken erst aussagekräftig miteinander verglichen werden
• Anhand dieser Nomenklatur können für alle Vertragspartner eines Freihandelsabkommens einheitliche Ursprungsregeln formuliert werden
• Erfahren Sie nachfolgend mehr zum Tares, dem Schweizer Zolltarif.

3 Tares

Sie brauchen den Schweizer Zolltarif „Tares“ täglich und suchen damit mittels Suchbegriffen nach der für Ihre Produkte zutreffenden Schweizer Zolltarifnummer. Der „Tares“ kann aber noch einiges mehr, wie Sie bei dieser Fachbegriffserklärung erfahren.

Der Begriff Tares ist eine im Geschäftsalltag sehr gebräuchliche Abkürzung und steht für den Schweizerischen Gebrauchstarif, mit welchem viele Zollbeteiligte als auch die Eidgenössische Zollverwaltung täglich selbst arbeiten.

Im Vergleich mit Zolltarif-Datenbanken anderer Länder ist der Zolltarif „Tares“ der Schweiz sehr übersichtlich aufgebaut und interaktiv zu verwenden.

Wählen Sie für Ihre Sendungen aus:

• die jeweilige „Verkehrsrichtung“ (Einfuhr aus / Ausfuhr nach) und
• das entsprechende Herkunfts- oder Bestimmungsland

So stellen Sie sicher, dass alle Bewilligungspflichten, welche sich je nach Land ändern können, auch angezeigt werden. Sie finden heraus, ob eine Sendung aufgrund eines vorgängig ausgewählten Landes eventuell zu einem tieferen Zollansatz im Rahmen eines bestehenden Freihandelsabkommens eingeführt werden kann.

Mit der bewussten Wahl der Verkehrsrichtung Einfuhr stellen Sie beispielsweise sicher, dass die Zollansätze sowie eventuelle zusätzliche Steuern, Abgaben sowie Gebühren angezeigt werden. Zudem werden auch Statistische Schlüssel aufgeführt, die bei der Verkehrsrichtung Ausfuhr nicht auftauchen (und umgekehrt).

Im Tares (Schweizer Zolltarif) sind folgende Daten tagesaktuell ersichtlich:

• Schweizer Zolltarifnummern
• Statistische Schlüssel
• Gesetzliche Grundlagen wie die „Allgemeine Vorschriften zur Auslegung des Harmonisierten Systems“, „Anmerkungen“ sowie „Erläuterungen“ zur korrekten Bestimmung der Schweizer Zolltarifnummer
• Zolltarifentscheide von der Oberzolldirektion (siehe „Entscheide“)
• Einfuhrzollansätze
• Mehrwertsteuer bei der Einfuhr (Achtung: Die Angabe des Steuersatzes ist nur als Hinweis gedacht)
• Devisenkurse vom Vortrag, nach denen ausländische Währungen für Zollanmeldungen in Schweizer Franken umgerechnet werden müssen
• Zollerleichterungen je nach Verwendungszweck
• Lenkungsabgaben wie die VOC- sowie CO₂-Abgabe (Kapitel 22, 27, 29, 32 bis 35 sowie 37 bis 39)
• Monopolgebühren für Spirituosen (Kapitel 8 bis 33)
• Biersteuer (HS-Codes 2203 sowie 2206)
• Tabaksteuer (HS-Codes 1211, 1301, 2402, 2403 sowie 3824)
• Mineralölsteuer (Kapitel 15, 27, 28, 29, 34 sowie 38)
• Automobilsteuer (Kapitel 87)
• Angaben zu Einfuhr- und Ausfuhrbewilligungspflichten wie Artenschutz (CITES), Exportkontrolle, Pflanzenschutz, Tierschutz, Kulturgütertransfer, Salzregal sowie radioaktive Stoffe

Der Begriff „Gebrauchstarif“ (Tares) ist nicht mit dem Begriff „Generaltarif“ zu verwechseln, der hier und da ebenso in Google-Suchen auftaucht.

Im „Generaltarif“ sind die gesetzlichen und im Rahmen der Welthandelsorganisation, kurz WTO, vertraglich vereinbarten Zollansätze aufgeführt. Durch Verordnungen des Bundesrats können diese Zollansätze für die Schweiz herabgesetzt werden und deshalb bei der Einfuhr tiefer sein. Für den täglichen Gebrauch muss also immer den Schweizer Zolltarif Tares angewendet werden.

• Wenn Sie mehr zum Aufbau und Bedeutung einer Schweizer Zolltarifnummer wissen wollen, finden Sie unter Zolltarifnummer in unseren Fachbegriffserklärungen mehr dazu.

4 Zolltarifnummer

Die Zolltarifnummer hat nicht nur für die Aussenhandelsstatistik eine wichtige Bedeutung. Sie bestimmen damit auch direkt die Zollabgaben in jenem Land, wohin Sie Ihre Produkte schicken. Wie eine Zolltarifnummer aufgebaut ist, was sie überhaupt bedeutet und wie Sie ein Produkt korrekt in den Zolltarif einreihen, erfahren Sie in dieser Fachbegriffserklärung.

Mehrere, ähnliche Begriffe

Für den Begriff „Zolltarifnummer“ gibt es gleich mehrere verwandte Begriffe, die hier genauer erklärt werden.

• CTN: Englisch für „Customs Tariff Number“
• ZTN: Eine häufige Abkürzung von „Zolltarifnummer“
• „Warencode„, „Code“ oder „(Statistische) Warennummer„: Meist tauchen diese Begriffe auf den Lieferantenrechnungen auf; es handelt sich hier meist um eine ausländische Zolltarifnummer oder aber es ist damit auch der HS-Code auf Stufe 4- oder 6-stellige Tarifnummer gemeint
• „HS-Code„: Offizieller Begriff für die 4- oder 6-stellige Nummer des Harmonisierten Systems, auf dem auch die Schweizer Zolltarifnummer aufgebaut ist

Korrekte Einreihung einer 30kg schweren Zahnradpumpe in den Schweizer Zolltarif (Tares)

Wie Sie bereits wissen, müssen Sie bei der Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 1 den Wortlaut der ersten vier Ziffern einer Zolltarifnummer sowie die dazugehörigen Abschnitt- sowie Kapitel-Anmerkungen beachten. Doch wie findet man diese Nummer, so wie sie rechtlich korrekt gefunden werden kann?

1. Klicken Sie im Tares auf „Tarifübersicht“
2. Sie sehen, dass in Abschnitt XVI der Wortlaut auf „Maschinen“ hinweist ⇒ klicken Sie drauf, erscheinen Kapitel 84 und 85
3. Eine Zahnradpumpe funktioniert mechanisch ⇒ der Wortlaut weist bei Kapitel 84 auf „mechanische Geräte“ hin; klicken Sie drauf; erscheinen alle vierstelligen Nummern des Kapitels 84 ⇒ genau diese Wortlaute sind für Sie entscheidend, da diese aufgrund der Allgemeinen Vorschrift 1 für Sie rechtlich verbindlich für die Einreihung sind
4. Unter der Nummer 8413 sehen Sie den entscheidenden Wortlaut „Pumpen für Flüssigkeiten“ ⇒ klicken Sie drauf, erscheinen die Unternummern
5. Sie wissen nicht, welche Unternummer sie nun wählen sollen ⇒ Klicken Sie oben rechts auf „Erläuterungen“
6. Im sich neu öffnenden Fenster sehen Sie unter “ Rotierende Verdrängerpumpen“ bei Ziffer 1 den Begriff „Zahnradpumpen“
7. Kehren Sie wieder auf die Tarifübersicht des Tares zurück und klicken Sie also auf die HS-Unternummer 8413.60 mit dem Wortlaut „andere rotierende Verdrängerpumpen“. Aufgrund der Allgemeinen Vorschrift 6 ist auch der Wortlaut der ersten sechs Ziffern der Zolltarifnummer rechtlich verbindlich
8. Sie sind nun am Ziel: Diese Zahnradpumpe unseres Beispiels wird aufgrund des Stückgewichts von 30 kg in die Schweizer Zolltarifnummer 8413.6030 eingereiht.

Natürlich finden Sie die Zahnradpumpe auch mit der Suchfunktion des Tares, aber Achtung: Sie finden dort nicht alle Ihre Produkte. Geben Sie zum Beispiel das Wort „Adapter“ ein, tauchen viele Suchergebnisse auf, bei denen Sie zuerst alle einzeln anschauen müssen, um abzuklären, ob es sich beim Suchergebnis um genau den Adapter handelt, welchen Sie meinen.

Bedeutung der Zolltarifnummer

Oft wird die Bedeutung der Zolltarifnummer unterschätzt, obwohl sie zentraler Bestandteil jedes Import- als auch Exportvorgangs in jedem Land ist. Hinter jeder Zolltarifnummer steckt nämlich ein Zollansatz, der die Höhe der Zollabgaben bestimmt.

Wird eine Ware falsch in den Zolltarif eingereiht, stimmt so auch der dazugehörige Zollsatz nicht. Falls es sich um einen tieferen Zollansatz als denjenigen der korrekten Zolltarifnummer handelt, kann die Zollbehörde des betreffenden Landes bei Ihrem Kunden die zu wenig bezahlten Zollabgaben nachfordern und eventuell eine Busse verhängen.

Die Zolltarifnummer ist jedoch nicht nur für die Berechnung der Zollabgaben zentral. An ihr „hängen“ auch Bewilligungsvorschriften. Reihen Sie also Ihre Ware korrekt in den Zolltarif ein, so stellen Sie gleichzeitig auch immer sicher, dass Sie und Ihr Kunde die korrekten Bewilligungen für den Im- oder Export einholen.

Freihandelsabkommen sind in aller Munde. Doch dass auch in diesem Bereich die Zolltarifnummer eine entscheidende Rolle spielt, ist vielen nicht bekannt. Anhand der 4- oder gar 6-stelligen Zolltarifnummer wird festgestellt, welche Ursprungsregel / Listenkriterium angewendet wird. Reihen Sie Ihre Produkte richtig in den Zolltarif ein, stimmt also auch das Listenkriterium, mit dem Sie Ihre Präferenzkalkulation durchführen.

Zu guter Letzt ist die Zolltarifnummer aufgrund ihrer internationalen Harmonisierung auf Stufe 6-stelliger Zolltarifnummern entscheidend für eine aussagekräftige Aussenhandelsstatistik. Reihen Sie Ihre Produkte korrekt in den Schweizer Zolltarif (Tares) ein, helfen Sie mit, die Aussenhandelsstatistik der Schweiz zu verbessern.

5 Verbindliche Zolltarifauskunft

Wann ist eine Zolltarifauskunft für Sie und auch für die Zollverwaltung verbindlich? Wie erhalten Sie eine solche Auskunft? Und ist sie wirklich für jedes Ihrer Produkte sinnvoll? Welche Daten Sie für eine verbindliche Zolltarifauskunft benötigen, erfahren Sie in dieser Fachbegriffserklärung.

Die korrekte Einreihung von Waren in den Schweizer Zolltarif ist nicht einfach. Viele „Fertigwaren“ wie Kautschukdichtungen, Stahlschrauben oder auch Kunststoffgeschirr sind zwar im Tares namentlich erwähnt, doch bestehen Waren aus verschiedenen Materialien sowie Substanzen oder werden Maschinen mit neuartigen Funktionen hergestellt, so wird die Tarifeinreihung von solchen Waren schnell einmal kompliziert.

Die Eidgenössische Zollverwaltung und auch viele ausländische Zollverwaltungen bieten den Exporteuren für solche Fälle die Möglichkeit, einzelne Produkte rechtlich verbindlich in den Zolltarif einreihen zu lassen.

Um eine „verbindliche Zolltarifauskunft“ (auch „VZTA“ genannt) beantragen zu können, müssen Sie der Zollverwaltung genaue Produktinformationen übermitteln, damit auch ihr alle benötigten Angaben für eine möglichst genaue Einreihung in den Zolltarif vorliegt.

Es ist zu beachten, dass den Zollverwaltungen die nötigen Ressourcen fehlen, um für ganze Warensortimente VZTAs zu erstellen. Hier verweist die Eidgenössische Zollverwaltung auf den Schweizerischen Zolltarif, den Tares, womit Unternehmen ihre Produkte selbst in den Zolltarif einreihen können.

Inwiefern ist eine „verbindliche Zolltarifauskunft“ verbindlich?

• Verbindlich ist eine VZTA für den Antragsteller als auch für die Eidgenössische Zollverwaltung
• Verbindlich ist sie nur in schriftlicher Form und wenn diese von der Oberzolldirektion (OZD), Sektion Zolltarif erteilt wurde
• Verbindlich ist eine VZTA gerade nur für dasjenige Produkt, für welche die VZTA ausgestellt wurde
  Selbst wenn es sich zum Beispiel bei einem Produkt immer um eine „Pumpe“ handelt: Der Zolltarif unterscheidet zwischen verschiedenen Arten von Pumpen.
• Verbindlich ist die VZTA von der OZD nur für die Schweiz

6 Allgemeine Vorschriften (AV)

Haben Sie auch schon einmal den Begriff «Allgemeine Vorschriften» im Zusammenhang mit der Zolltarifnummer gehört? Die «Allgemeinen Vorschriften» sollen sicherstellen, dass für die gleiche Ware weltweit die gleiche Zolltarifnummer (HS-Code) gewählt wird. Wie die «Allgemeine Vorschriften» im weltweit gültigen Wortlaut aussehen und wie diese anhand ausgewählter Beispiele genau zu interpretieren sind, erfahren Sie in dieser Fachbegriffserklärung.

Mittels den so genannten „Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems“ (in Englisch offiziell „General Rules for the interpretation of the Harmonized System“ genannt) wird weltweit eine einheitliche Einreihung von Waren in den Zolltarif garantiert. Dies bedeutet, dass Sie eine bestimmte Ware immer nur einer einzigen Zolltarifnummer zuordnen können. Bei einfachen „Fertigprodukten“ wie beispielsweise einem Fahrrad ist dies noch einfach. Dieses wird namentlich vom Zolltarif so genannt und wird aufgrund der Allgemeinen Vorschrift 1 in die Schweizer Zolltarifnummer 8712.0000 eingereiht.

Schwieriger wird dies, wenn beispielsweise ein Radiergummi aus 50% Kautschuk und 50% Kunststoff in den Zolltarif eingereiht werden soll. Der Zolltarif reiht Kunststoffwaren in das Kapitel 39 und Kautschukwaren in das Kapitel 40 ein. Hier kommen also mehrere Zolltarifnummern in Frage. Am Ende dürfen Sie diesen Radiergummi jedoch nur einer einzigen Zolltarifnummer zuordnen. Die Allgemeine Vorschrift 3 löst diese Problematik mit den nachfolgenden Bestimmungen.

Die Allgemeine Vorschriften wurden von der Weltzollorganisation erlassen und haben in über 200 Ländern gesetzlichen Charakter. Aus diesem Grund finden Sie den exakten Wortlaut übereinstimmend in den einzelnen nationalen Zolltarifen der Welt wieder.

In der Schweiz finden Sie die Allgemeinen Vorschriften in „Tares“ unter den Bemerkungen zum Schweizer Zolltarif (Tares). Die Schweiz hat zusätzlich zu den international gültigen 6 Allgemeinen Vorschriften noch deren 4 eigene „Ergänzende Schweizerische Vorschriften“ erlassen.

Nachfolgend finden Sie im exakten Wortlaut die Allgemeinen Vorschriften in deutscher Fassung aufgeführt.

Die Einreihung von Waren in die Nomenklatur erfolgt nach den folgenden Grundsätzen:

Allgemeine Vorschrift 1 (AV 1)

Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel oder Unterkapitel sind nur Hinweise; massgebend für die Einreihung sind der Wortlaut der Nummern und der Abschnitt- oder Kapitel-Anmerkungen sowie die nachstehenden Vorschriften, soweit diese dem Wortlaut der Nummern und der Anmerkungen nicht widersprechen.

Allgemeine Vorschrift 2a) (AV 2a))

Jede Erwähnung einer Ware in einer bestimmten Nummer gilt auch für die unvollständige oder unfertige Ware, wenn sie in diesem Zustand die wesentlichen Merkmale der vollständigen oder fertigen Ware hat. Sie gilt auch für die vollständige, fertige oder nach den vorstehenden Bestimmungen als solche geltende Ware, wenn diese zerlegt oder nicht zusammengesetzt gestellt wird.

Allgemeine Vorschrift 2b) (AV 2b))

Jede Erwähnung eines Stoffes in einer bestimmten Nummer gilt für diesen Stoff sowohl in reinem Zustand als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen Stoffen. Ebenso gilt jede Erwähnung von Waren aus einem bestimmten Stoff für Waren, die ganz oder teilweise aus diesem Stoff bestehen. Die Einreihung dieser gemischten oder zusammengesetzten Waren erfolgt nach den Grundsätzen der Vorschrift 3.

Allgemeine Vorschrift 3 (AV 3)

Kommen für die Einreihung von Waren bei Anwendung der Vorschrift 2b) oder in irgendeinem anderen Fall zwei oder mehr Nummern in Betracht, so ist wie folgt zu verfahren:

Allgemeine Vorschrift 3a) (AV 3a))

Die Nummer mit der genaueren Warenbezeichnung geht den Nummern mit allgemeiner Warenbezeichnung vor. Zwei oder mehr Nummern, von denen sich jede nur auf einen Teil der Stoffe einer gemischten oder zusammengesetzten Ware oder nur auf einen Teil der Artikel im Falle von für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen bezieht, sind jedoch im Hinblick auf diese Ware oder diesen Artikel als gleich genau zu betrachten, selbst wenn eine von ihnen eine genauere oder vollständigere Warenbezeichnung aufweist.

Allgemeine Vorschrift 3b) (AV 3b))

Mischungen, Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder Bestandteilen bestehen und für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellungen, deren Einreihung nicht nach der Vorschrift 3a) erfolgen kann, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, sofern dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann.

Allgemeine Vorschrift 3c) (AV 3c))

Ist die Einreihung nach den Vorschriften 3a) und 3b) nicht möglich, so ist die Ware der in der Nummernfolge zuletzt genannten gleichermassen in Betracht kommenden Nummer zuzuweisen.

Allgemeine Vorschrift 4 (AV 4)

Waren, die aufgrund der vorstehenden Vorschriften nicht eingereiht werden können, sind in die Nummer einzureihen, die für Waren zutrifft, denen sie am ähnlichsten sind.

Allgemeine Vorschrift 5 (AV 5)

Ausser den vorstehenden Bestimmungen gelten für die nachstehend aufgeführten Waren folgende Vorschriften:

Allgemeine Vorschrift 5a) (AV 5a))

Etuis für Fotoapparate, für Musikinstrumente, für Waffen, für Zeicheninstrumente sowie Schmuckkästchen und ähnliche Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder einer Warenzusammenstellung besonders hergerichtet und zu einem längeren Gebrauch geeignet sind und mit den Waren, für die sie bestimmt sind, gestellt werden, sind wie die darin enthaltenen Waren einzureihen, sofern sie von der üblicherweise mit diesen Waren verkauften Art sind. Diese Vorschrift gilt nicht für Behältnisse, die dem Ganzen seinen wesentlichen Charakter verleihen.

Allgemeine Vorschrift 5b) (AV 5b))

Vorbehältlich der Bestimmungen der vorstehenden Vorschrift 5a) sind Verpackungen wie die darin enthaltenen Waren einzureihen, sofern sie von der üblicherweise für diese Waren verwendeten Art sind. Diese Bestimmung ist jedoch nicht verbindlich, wenn die Verpackungen eindeutig für eine wiederholte Verwendung geeignet sind.

Allgemeine Vorschrift 6 (AV 6)

Massgebend für die Einreihung von Waren in die Unternummern einer Nummer sind der Wortlaut dieser Unternummern und der Unternummern-Anmerkungen sowie, mutatis mutandis, die vorstehenden Vorschriften, wobei nur Unternummern der gleichen Gliederungsstufe einander gegenübergestellt werden können. Bei Auslegung dieser Vorschrift sind, vorbehältlich gegenteiliger Bestimmungen, die Abschnitt- und Kapitel-Anmerkungen ebenfalls anwendbar.

Ergänzende schweizerische Vorschrift 1 (CHV 1)

Massgebend für die Einreihung von Waren in die schweizerischen Unternummern sind der Wortlaut dieser schweizerischen Unternummern und der schweizerischen Anmerkungen sowie, mutatis mutandis, die vorstehenden Vorschriften, wobei nur schweizerische Unternummern der gleichen Gliederungsstufe einander gegenübergestellt werden können. Bei Auslegung dieser Vorschrift sind, vorbehältlich gegenteiliger Bestimmungen betreffend die schweizerischen Unternummern, die Abschnitt-, Kapitel- und Unternummern-Anmerkungen ebenfalls anwendbar.

Ergänzende schweizerische Vorschrift 2 (CHV 2)

Gebrauchte Gegenstände unterliegen dem nämlichen Zoll wie neue Waren, sofern der Zolltarif oder das Zollgesetz nichts anderes bestimmen.

Ergänzende schweizerische Vorschrift 3

Als Stückgewicht gilt, sofern der Tarif nichts Näheres bestimmt, das Eigengewicht der Ware.

Ergänzende schweizerische Vorschrift 4

Unter dem Begriff „Behältnis“, wie er bei einzelnen Unternummern zur Gewichtsabstufung verwendet wird, ist jede unmittelbare Umschliessung bzw. Umhüllung einer Ware zu verstehen, gleichviel ob dieselbe aus Holz, Blech, Glas, Pappe, Papier, Kunststoffen oder anderen Stoffen besteht.