Zollta­rif­nummer

Die Zolltarifnummer hat nicht nur für die Aussenhandelsstatistik eine wichtige Bedeutung, sondern auch für die Bestimmung der Zölle / Zollabgaben im Empfängerland. Wie eine Zolltarifnummer aufgebaut ist, was sie überhaupt bedeutet und wie Sie ein Produkt korrekt in den Zolltarif einreihen, erfahren Sie in dieser Fachbegriffserklärung.

Weltweit werden Waren im Handelswarenverkehr einer bestimmten Zolltarifnummer zugeteilt. Die Tarifnummer dient dann der eindeutigen Identifikation und Einreihung von Waren in den Zolltarif (systematisches Warenverzeichnis). Hinter der Zolltarifnummer verbergen sich wichtige Hinweise zu Zollkontingenten, Verboten und Beschränkungen, Hinweise zur Bewilligungspflicht sowie nichtzollrechtlichen Erlasse. Zudem finden Sie zu jeder Tarifnummer den entsprechenden Zollansatz, sowie weitere Abgaben, die erhoben werden können.

In der Schweiz existieren zurzeit über 9’500 verschiedene Zolltarifnummern. Für den Begriff «Zolltarifnummer» gibt es zudem gleich mehrere verwandte Begriffe, die hier genauer erklärt werden.

Das «Internationale Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren» (auch HS Nomenklatur genannt) stammt von der Weltzollorganisation (WZO) und hat folgende Merkmale:

• Es dient einer international einheitlichen zolltariflichen Einreihung von Waren.
• Verwaltet werden das Harmonisierte System und die dazugehörige Nomenklatur durch die Weltzollorganisation (Englisch: World Customs Organization (WCO)) mit Sitz in Brüssel
• Das Übereinkommen wurde am 14. Juni 1983 beschlossen und trat am 1. Januar 1988 in Kraft.
• Dem HS-Übereinkommen gehören derzeit 155 Vertragsparteien an. In diesen Ländern ist das Regelwerk des Übereinkommens verbindlich zur Erstellung der jeweiligen nationalen Zolltarife und zur Erfassung wirtschaftsbezogener statistischer Daten anzuwenden.
• Ebenso wenden es weitere 60 Länder an, obwohl sie nicht Vertragspartei sind.
• Die Schweiz ist seit Inkrafttreten 1988 Vertragspartei und damit beruht unser Schweizer Zolltarif Tares auf dem HS.
• Die HS Nomenklatur umfasst ungefähr 5000 Warengruppen, die durch einen sechsstelligen Code bezeichnet und gemäss festen Regeln in einer rechtlichen und logischen Struktur angeordnet sind.

Die ersten sechs Stellen der Codenummer finden damit weltweit in allen am HS teilnehmenden Ländern zur Verschlüsselung einer Ware Anwendung. Das heisst, die ersten sechs Stellen einer Zolltarifnummer sind international gleich. Dadurch soll eine einheitliche Anwendung des Zolltarifs bei der Ein- und Ausfuhr gewährleistet werden und die Anwender sollen somit für die gleiche Ware die gleiche Tarifnummer wählen.

Im Zolltarif jedes Landes, welches das HS anwendet, tauchen dieselben sechsstelligen Ziffern und Wortlaute auf.

Damit alle Teilnehmerländer des Harmonisierten Systems für die gleiche Ware auch die gleiche Zolltarifnummer wählen, sind sogenannte «Allgemeine Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems» erlassen worden. Diese Allgemeinen Vorschriften Zolltarif haben einen gesetzlichen Charakter und regeln stufenweise, wie eine Tarifnummer für eine bestimmte Ware gewählt werden muss.

Das HS wird alle fünf Jahre überarbeitet mit einer HS-Revision. Die letzte erfolgte per 1. Januar 2022. Erfahren Sie mehr über diese in unserem Blogbeitrag Änderung von Zollta­rif­num­mern infolge HS-Revision 2022.

Im Zolltarif jedes Landes, welches das HS anwendet, tauchen dieselben sechsstelligen Ziffern und dieselben Wortlaute auf. Jedes Land kann an diese sechs Stellen noch eigene Ziffern und eigene Wortlaute anhängen. In der Schweiz haben wir achtstellige Zolltarifnummern. Zur sechsstelligen HS Nummer wurden noch zwei weitere Stellen hinzugefügt. So können die schweizerischen Bedürfnisse abgedeckt werden. Die EU beispielsweise hat eine elfstellige Nummer, die ebenfalls auf dem sechsstelligen HS basiert.

Für gewisse Zolltarifnummern ist ein Statistischer Schlüssel im Tares vorgesehen. Mit diesem werden weitere Merkmale der Produkte unterschieden oder es werden gewisse Spezifikationen definiert. Falls eine statistische Warennummer einen Schlüssel enthält, wird diese im Tares angezeigt, wenn Sie sich auf der achtstelligen Zolltarifnummer befinden. Der Statistische Schlüssel muss in der Zollanmeldung angemeldet werden. Für Firmen, welche die Ausfuhrzollanmeldung mittels Ausfuhrliste in einer e-dec Software erstellen, muss der Schlüssel zwingend deklariert werden, da sonst ein Plausibilitätsfehler vom System gemeldet wird.

Es folgen Beispiele von Zolltarifnummern mit Statistischen Schlüssel (Verkehrsrichtung Ausfuhr):

Software auf einem USB-Stick: Zolltarifnummer 8523.5100

• Schlüssel 911: mit aufgezeichneten Daten oder Programmen, von der für automatische Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art (z.B. Betriebs- und Verarbeitungsprogramme, Datenbanken, Informationen aller Art, ausgenommen Spiele)
• Schlüssel 912: Spiele (Unterhaltungsprogramme)
• Schlüssel 999: andere

Elektrischer Wecker mit Batteriebetrieb, nicht funkgesteuert: Zolltarifnummer 9105.1100

• Schlüssel 123: nur mit mechanischer Anzeige
• Schlüssel 124: nur mit optoelektronischer Anzeige
• Schlüssel 125: mit gemischter Anzeige
• Schlüssel 126: mit anderer Anzeige

Oft wird die Bedeutung der Zolltarifnummern unterschätzt, obwohl sie zentraler Bestandteil jedes Import- als auch Exportvorgangs in jedem Land ist. Hinter jeder Tarifnummer steckt nämlich ein Zollansatz, der die Höhe der Zölle / Zollabgaben bestimmt. Wird eine Ware falsch in den Zolltarif eingereiht, stimmt so auch der dazugehörige Zollsatz nicht. Für gewisse Waren können weitere Gebühren oder Abgaben erhoben werden. Beispielsweise für Whisky der Tarifnummer 2208.3020 fallen zusätzlich CHF 29.00 je Liter reiner Alkohol Spirituosensteuer an.

Die Zolltarifnummer ist jedoch nicht nur für die Berechnung der Zollabgaben zentral. An sie ist auch die Bewilligungspflicht von Waren sowie die nichtzollrechtlichen Erlasse geknüpft. Reihen Sie also Ihre Ware korrekt in den Zolltarif ein, so stellen Sie gleichzeitig auch immer sicher, dass Sie und Ihr Kunde die korrekten Bewilligungen für den Import oder Export einholen. Dies ist insbesondere für exportierende Unternehmen hinsichtlich der Exportkontrolle äusserst wichtig.

Auch im Bereich von Freihandelsabkommen spielt die Tarifnummer eine entscheidende Rolle. Anhand der vier- oder gar sechsstelligen Warennummer wird festgestellt, welche Ursprungsregel / Listenregel angewendet wird. Reihen Sie Ihre Produkte richtig in den Zolltarif ein, stimmt also auch das Listenkriterium, mit dem Sie Ihre Präferenzkalkulation durchführen. Sofern Sie unsicher sind, ob Ihre Zolltarifnummer korrekt ist, können Sie auch eine Zolltarifauskunft anfragen, bevor Sie die Präferenzkalkulation durchführen.

Zu guter Letzt ist die Zolltarifnummer aufgrund ihrer internationalen Harmonisierung auf Stufe sechsstelliger Zollnummer entscheidend für eine aussagekräftige Aussenhandelsstatistik. Reihen Sie Ihre Produkte korrekt in den Schweizer Zolltarif Tares ein, helfen Sie mit, die Aussenhandelsstatistik der Schweiz zu verbessern.

Bevor Sie versuchen Ihre Ware in den Zolltarif einzureihen, müssen Sie wie bereits vorher erwähnt, die Allgemeinen Vorschriften (AV) kennen und anwenden können.

Wenn Sie Waren importieren, gibt Ihr Lieferant die Tarifnummer seines Landes auf der Lieferantenrechnung an. Der Deklarant übernimmt dann die sechsstellige Zolltarifnummer und leitet davon die Schweizer Tarifnummer ab und erstellt die Schweizer Einfuhrzollanmeldung. Der Deklarant kann dies nur korrekt ableiten, wenn entsprechend alle wichtigen Angaben zur Bestimmung der achtstelligen Tarifnummer in der Lieferantenrechnung vorhanden sind.

Für den Import in die Schweiz sind aber Sie als Importeur verantwortlich und zahlen auch auf der entsprechenden Tarifnummer des Lieferanten die Zollabgaben. Wir empfehlen, dem Lieferanten bezüglich der Tarifnummer nicht blind zu vertrauen, sondern diese jeweils zu prüfen. Falls die Ware mit der falschen Zolltarifnummer verzollt wurde, sind Sie als Importeur verpflichtet, dies richtigzustellen und eine Korrektur der Veranlagungsverfügung zu veranlassen. Wenn Sie dies nicht machen, besteht die Gefahr, dass alle zu wenig bezahlten Zollabgaben bei Ihnen als Importeur nach erhoben werden. Auch wenn die falsche Tarifnummer auf der Lieferantenrechnung angegeben wurde. Es ist also ein recht hohes finanzielles Risiko, die Zolltarifnummer bei der Importverzollung nicht zu prüfen.

Auch beim Export ist der Exporteur für die korrekte Zolltarifnummer zuständig. Sie als exportierendes Unternehmen müssen für Ihre Waren die Zolltarifnummer ermitteln und bestimmen. Die Tarifnummer müssen Sie dann entsprechend auf der Exportrechnung angeben. Aufgrund von dieser Tarifnummer erstellt der Deklarant dann die Ausfuhrzollanmeldung (sofern Sie keine Softwarelösung haben und die Ausfuhrzollanmeldung selbst erstellen). Im Bestimmungsland wird die Ware mit der gleichen Zolltarifnummer (6-stellige Nummer) zur Einfuhr verzollt.

Falls Sie Handelswaren einkaufen, eine falsche Zolltarifnummer dazu einpflegen und weiterverkaufen, liegt die Verantwortung beim Exporteur und nicht beim Lieferanten, der die Tarifnummer falsch angegeben hat. Die Zollbehörde im Bestimmungsland der Ware kann dann bei Ihrem Kunden die zu wenig bezahlten Zollabgaben nachfordern und eventuell eine Busse / Geldstrafe verhängen.

Die Zollbehörde erteilt für einzelne Anfragen eine verbindliche Zolltarifauskunft. Das BAZG erteilt jedoch keine Zolltarifauskünfte für ganze Warensortimente. Sie verweist hier auf den schweizerischen Zolltarif Tares, mit dem Unternehmen die Tarifierung ihrer Produkte selbst übernehmen können.

Ja, Zolltarifnummern im Tares können angepasst werden. Sie finden die neusten Änderungen jeweils auf der Startseite des Tares.

Grosse Anpassungen im Sinne von HS-Revisionen finden alle fünf Jahre statt. Die letzte HS-Revision 2022 wurde per 1. Januar 2022 durchgeführt. Bei einer HS-Revision werden gewisse Zolltarifnummern aus der Tarifstruktur entfernt und neue Tarifnummern aufgenommen.

Und schon ist eine nächste Änderung geplant: Das Parlament hat im Jahr 2022 entschieden, die Industriezölle per 01.01.2024 abzuschaffen. Im Sinne dieser Änderung wird auch die Tarifstruktur des Tares vereinfacht, was zu Veränderungen bei den Schweizer Zolltarifnummern führt. Lesen Sie mehr dazu und wie wir Ihnen dabei Arbeit abnehmen können: