Dual-​Use Güter

10.06.2019 | Compliance | Thomas Woodtli |

Im Rahmen der güterbezogenen Exportkontrolle werden Waren, Wissen oder Software dahin gehend geprüft, ob diese nur zivil verwendet werden können oder ob diese Produkte aufgrund ihrer Spezifikationen bereits eine militärische Verwendung ermöglichen und daher für den Handel solcher Güter eine Ausfuhrbewilligung beim SECO eingeholt werden muss; daher stammt der Begriff „Dual-Use Güter“ (übersetzt „Güter mit doppeltem Verwendungszweck“).

In verschiedenen internationalen Arbeitsgruppen und Gremien sind so genannte Güterlisten (in Deutschland auch „Ausfuhrliste“ genannt) ausgearbeitet worden, die von verschiedenen Ländern in nationales Recht umgewandelt wurden. Am 13. Dezember 1996 trat in der Schweiz das Güterkontrollgesetz, kurz GKG, in Kraft. Knapp 20 Jahre später wurde die darauf aufbauende Güterkontrollverordnung, kurz GKV, generalüberholt.

finesolutions-​Hinweis

Sind Sie mit dem deutschen oder europäischen Zollrecht vertraut? Dann klären wir gerne auf:

  • Der Begriff «Ausfuhrliste» im EU-Raum entspricht in der Schweiz dem Begriff «Dual-Use-Güterliste».
  • Der Begriff «Ausfuhrbegleitdokument / Ausfuhranmeldung» im EU-Raum entspricht in der Schweiz dem Begriff «Ausfuhrliste / Ausfuhrzollanmeldung»
  • Der Begriff «Ausfuhrgenehmigung» im EU-Raum entspricht in der Schweiz dem Begriff «Ausfuhrbewilligung»

Herzstück dabei sind die einzelnen Anhänge der Güterkontrollverordnung. Dort taucht die Güterliste auf. Diese definiert, welche Güter, welches Wissen und welche Software bewilligungspflichtig werden, sobald sie gewisse Leistungsdaten überschreiten oder genau erfüllen.

Ein Beispiel:

Flash-Speicher, welche für einen Betriebstemperaturbereich zwischen -55°C bis 125°C ausgelegt sind und nicht für zivile Kraftfahrzeuge oder Eisenbahnzüge eingesetzt werden können, wären gemäss Exportkontrollnummer, kurz EKN, 3A001a2c bewilligungspflichtig.

ECCN EKN-Nummer 3A001 Flashspeicher

Der Aufbau einer Güterliste im Sinne der international nahezu harmonisierten Dual-Use-Gesetzgebungen sieht wie folgt aus:

Kategorien

  • Kategorie 0: Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung
  • Kategorie 1: Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige Ausrüstung
  • Kategorie 2: Werkstoffbearbeitung
  • Kategorie 3: Allgemeine Elektronik
  • Kategorie 4: Rechner
  • Kategorie 5: Telekommunikation und Informationssicherheit
  • Kategorie 6: Sensoren und Laser
  • Kategorie 7: Luftfahrtelektronik und Navigation
  • Kategorie 8: Meeres- und Schiffstechnik
  • Kategorie 9: Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe

Gattungen

  • Gattung A: Systeme, Ausrüstungen und Bestandteile
  • Gattung B: Prüf-, Test- und Herstellungseinrichtungen
  • Gattung C: Werkstoffe und Materialien
  • Gattung D: Datenverarbeitungsprogramme (Software)
  • Gattung E: Technologie

Die Exportkontrollnummer setzt sich zusammen aus „Kategorie – Gattung – Kennzeichnungsnummer“ und zusätzlichen Ziffern und Buchstaben, so wie sie in der Güterliste ersichtlich sind.

In unserem Beispiel sind die bewilligungspflichtigen Flash-Speicher (EKN 3A001a2c) in der Kategorie 3 im Bereich „Allgemeine Elektronik“ und weiter in der Gattung A „Systeme, Ausrüstungen und Bestandteile“ klassifiziert.

Möchte eine Firma nun solche bewilligungspflichtige Flash-Speicher exportieren, so muss sie beim SECO im elektronischen Bewilligungssystem „Elic“ eine Bewilligung beantragen. Dort trägt die Firma die genauen technischen Spezifikationen, Warenwerte, Mengen, Zolltarifnummern sowie die selbst gefundene Exportkontrollnummer ein und erhält im Anschluss eine elektronische Bewilligung zur Verwendung für die Ausfuhrzollanmeldung.

Tipp

Die Güterliste vom SECO umfasst aktuell 234 Seiten. Es ist nicht immer leicht, eine Exportkontrollnummer für bestimmte Waren zu finden. Einfacher macht dies das Umschlüsselungsverzeichnis des deutschen Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Da sowohl die Schweizer als auch die EU-Güterliste nahezu identisch sind, können Sie dieses Hilfsmittel anwenden. Mittels der Ihnen bekannten Zolltarifnummer – vorausgesetzt natürlich, sie ist auch korrekt – können Sie die für diese Zolltarifnummer in Frage kommende Exportkontrollnummer schneller heraussuchen. Achtung: Es handelt sich hier um ein Hilfsmittel. Für Sie rechtlich verbindlich ist immer die Güterliste des SECO.

LSVA Automat Eidgenössische Zollverwaltung

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