Bewilligungspflicht

Kunden fragen uns oft «Brauche ich für unsere Exportsendungen eine Ausfuhrbewilligung?» Viele Firmen übermitteln Zollanmeldungen für ihre Sendungen selbst und gehen automatisch davon aus, dass ihre Waren «bewilligungsfrei» sind, weil der Code 2 standardmässig im Verzollungssystem hinterlegt ist. Diese Codes haben jedoch eine zentrale Bedeutung und müssen bewusst gewählt sein. Was es mit der Bewilligungspflicht auf sich hat, erfahren Sie in dieser Fachbegriffserklärung.

Der Begriff «Bewilligungspflicht» ist weit gefasst. Wir meinen damit die Bewilligungspflicht, die sich bei der Ausfuhr in Bezug auf die Exportkontrolle ergeben kann.

Im Export taucht bei vielen Zolltarifnummern der Kapitel 84 (mechanische Maschinen) und 85 (elektrische Maschinen) im Tares, dem Schweizer Zolltarif, unter der Rubrik «Bewilligungspflicht» folgender Hinweis auf:

 

Bild vom Hinweis zur Bewilligungspflicht im Tares in der Rubrik «Bewilligungspflicht»

Sobald ein solcher Hinweis in Tares bei der Detailanzeige einer Tarifnummer erscheint, ist in einem weiteren Schritt zu klären, ob für das vorliegende Produkt eine Ausfuhrbewilligung benötigt wird oder nicht.

Die Aussage: „Ich exportiere ja kein Kriegsmaterial, deshalb sind meine Güter bewilligungsfrei“ zeigt, dass sich viele Firmen mit der Dual-Use-Thematik von Industrieprodukten noch nicht beschäftigt haben. Auch ganz „normale“ Industriegüter können bewilligungspflichtig sein beim Export, egal in welches Land.

Der Hinweis in Tares auf Dual-Use-Güter bedeutet also nicht, dass die Produkte unter einer Tarifnummer mit einem solchen Hinweis auch in jedem Fall eine Ausfuhrbewilligung benötigen. Er ist wirklich als Hinweis auf eine mögliche Bewilligungspflicht zu verstehen. Der Sachbearbeiter, welcher schlussendlich die Zollanmeldung übermittelt, bestätigt mit der Auswahl des zutreffenden Bewilligungspflichtcodes, ob eine Exportbewilligung benötigt wird oder nicht.

 

Es gibt folgende Bewilligungspflichtcodes:

Bewilligungspflichtcode Bedeutung Anwendbar für
Code 0 bewilligungsfrei Zolltarifnummern, bei denen
keine Bewilligungspflichten
vorgesehen sind.
Code 1 bewilligungspflichtig Zolltarifnummern, bei denen
ein Hinweis zu einer bestimmten
Bewilligungspflicht besteht und eine
Bewilligung für das Ausfuhrgeschäft
eingeholt wurde.
Code 2 bewilligungsfrei gemäss Deklarant Zolltarifnummern, bei denen zwar
ein Hinweis zu einer Bewilligungspflicht
besteht, aber nach der Überprüfung
(Güterprüfung, Sanktionsmassnahmen und
Sanktionslistenprüfung) bewilligungsfrei
exportiert werden dürfen.

Hinweis

Wichtig: Die Überprüfung der Güter ist nur ein Teilbereich der Exportkontrolle. Vergessen Sie nicht, die länderspezifischen Sanktionsmassnahmen zu überprüfen und ermitteln Sie, ob Ihr Geschäftspartner oder die Firmenadresse auf einer der internationalen Sanktionslisten auftaucht.

Wie wir Ihnen bei diesem Thema helfen können

Wenn Sie einen Hinweis auf eine mögliche Bewilligungspflicht für Dual-Use-Gütern sehen, wissen Sie, dass Ihr Unternehmen von der Exportkontrolle betroffen ist. Besuchen Sie doch dazu unser Seminar Exportkontrolle und lesen Sie die Fachbegriffe zum Thema Dual-Use-Güter. Als Praxisfall, welche Informationen bei Rückfragen dem SECO vorgelegt werden müssen, lesen Sie unseren Blogartikel „Ohne Stau: Wie Sie für die Exportkontrolle vorbereitet sind“.

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