Bewilli­gungs­pflicht

Exportabwicklung Lea Derendinger
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Kunden fragen uns oft «Brauche ich für unsere Exportsendungen eine Ausfuhrbewilligung?» Viele Firmen übermitteln Ausfuhrzollanmeldungen für ihre Sendungen selbst und gehen automatisch davon aus, dass ihre Waren «bewilligungsfrei» sind, weil der Code 2 standardmässig in der e-dec Software hinterlegt ist. Diese Codes haben jedoch eine zentrale Bedeutung und müssen bewusst gewählt sein. Was es mit der Bewilligungspflicht auf sich hat, erfahren Sie in dieser Fachbegriffserklärung.

Der Begriff «Bewilligungspflicht» ist weit gefasst. Wir meinen damit die Bewilligungspflicht, die sich bei der Ausfuhr in Bezug auf die Exportkontrolle ergeben kann.

Im Export taucht bei vielen Zolltarifnummern der Kapitel 84 (mechanische Maschinen) und 85 (elektrische Maschinen) im Tares, dem Schweizer Zolltarif, unter der Rubrik «Bewilligungspflicht» folgender Hinweis auf:

Sobald ein solcher Hinweis in Tares bei der Detailanzeige einer Tarifnummer erscheint, ist in einem weiteren Schritt zu klären, ob für das vorliegende Produkt eine Ausfuhrbewilligung benötigt wird oder nicht.

Die Aussage: «Ich exportiere ja kein Kriegsmaterial, deshalb sind meine Güter bewilligungsfrei» zeigt, dass sich viele Firmen mit der Dual-Use-Thematik von Industrieprodukten noch nicht beschäftigt haben. Auch ganz «normale» Industriegüter können bewilligungspflichtig sein beim Export, egal in welches Land.

Der Hinweis im Tares auf Dual-Use Güter bedeutet also nicht, dass die Produkte unter einer Tarifnummer mit einem solchen Hinweis auch in jedem Fall eine Ausfuhrbewilligung benötigen. Er ist wirklich als Hinweis auf eine mögliche Bewilligungspflicht zu verstehen. Der Sachbearbeiter, welcher schlussendlich die Zollanmeldung übermittelt, bestätigt mit der Auswahl des zutreffenden Bewilligungspflichtcodes, ob eine Exportbewilligung benötigt wird oder nicht.

 

Es gibt folgende Bewilligungspflichtcodes:

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Hinweis Bewilligungspflicht

Wenn Sie einen Hinweis auf eine mögliche Bewilligungspflicht für Dual-Use-Güter sehen, wissen Sie, dass Ihr Unternehmen von der Exportkontrolle betroffen ist. Lesen Sie dazu den detaillierten Fachbegriff Dual-Use-Güter. Als Praxisfall, welche Informationen bei Rückfragen dem SECO vorgelegt werden müssen, empfehlen wir Ihnen unseren Blogartikel «Exportkontrolle in der Praxis».

Der Hinweis in Tares auf Dual-Use-Güter bedeutet also nicht, dass die Produkte unter einer Tarifnummer mit einem solchen Hinweis auch in jedem Fall eine Ausfuhrbewilligung benötigen. Er ist wirklich als Hinweis auf eine mögliche Bewilligungspflicht zu verstehen. Der Sachbearbeiter, welcher schlussendlich die Zollanmeldung übermittelt, bestätigt mit der Auswahl des zutreffenden Bewilligungspflichtcodes, ob eine Exportbewilligung benötigt wird oder nicht

 

Es gibt folgende Bewilligungspflichtcodes:

Pflichtcode Bedeutung Anwendbar für Zolltarifnummern
Code 0 nicht bewilligungspflichtig die im Tares keinen Hinweis zur Bewilligungspflicht enthalten.
Code 1 bewilligungspflichtig bei denen ein Hinweis im Tares zu einer bestimmten Bewilligungspflicht besteht und eine Bewilligung für  das Ausfuhrgeschäft eingeholt wurde.
Code 2 bewilligungsfrei gemäss Deklarant bei denen zwar ein Hinweis im Tares zu einer Bewilligungspflicht besteht, aber nach der Überprüfung bewilligungsfrei exportiert werden dürfen.
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Hinweis

Wichtig: Die Überprüfung der Güter ist nur ein Teilbereich der Exportkontrolle. Vergessen Sie nicht, die länderspezifischen Sanktionsmassnahmen zu überprüfen und ermitteln Sie, ob Ihr Geschäftspartner oder die Firmenadresse auf einer der internationalen Sanktionslisten auftaucht, indem Sie die Sanktionslistenprüfung durchführen. Dies geht am einfachsten mit einer Software für Sanktionslistenprüfung.

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Wie wir Ihnen bei diesem Thema helfen können

Die Thematiken der Bewilligungspflicht sowie der Dual-Use Güter ist vor allem für Einsteiger und Unerfahrene oftmals ein Buch mit sieben Siegeln. Deshalb lernen Sie in unserem Seminar Exportkontrolle auch die Grundlagen kennen, damit Sie im Anschluss die notwendigen Abklärungen in Ihrem Betrieb selber vornehmen können.

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