Lis­ten­re­geln

Die Listenregeln bilden das Herzstück jedes Freihandelsabkommens. Man hört die Begriffe «Listenregeln», «Listenkriterien» oder «Ursprungsregeln» oft im selben Atemzug mit den Ausdrücken «Freihandelsabkommen» oder dem «präferenziellen Warenursprung». Doch was bedeuten sie wirklich? Wie interpretiert man diese und wo findet man sie überhaupt?

Der Begriff «Listenregeln» steht für die Kriterien, die eine Produktionsware erfüllen muss, um gemäss einem bestimmten Freihandelsabkommen zollbegünstigt oder gar zollfrei in ein Vertragsland importiert werden zu können. Diese Kriterien werden bei Ausarbeitung eines neuen Abkommens immer wieder neu festgelegt und können deshalb zwischen den einzelnen Freihandelsabkommen unterschiedlich sein.

Diese Regeln stehen in der Richtlinie R-30 der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV). Unter der Spalte Liste der «erforderlichen Bearbeitungen» finden beispielsweise den Link zu dem Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union.

Nachfolgend werfen wir der Einfachheit halber vor allem einen Blick auf das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union.

Jede Ware oder Warengattung hat eigene Bearbeitungskriterien. Damit alle Nutzer eines Freihandelsabkommens für die gleichen Waren dieselben Bearbeitungskriterien verwenden, werden die Listenkriterien über die Zolltarifnummer definiert. Die meisten Regeln sind auf Stufe der ersten vier Stellen einer Zolltarifnummer (auch HS-Position oder HS-Nummer) festgelegt.

Um das Lesen der folgenden Ausführungen angenehmer zu gestalten, werden «Artikel ohne präferenziellen Warenursprung des jeweiligen Freihandelsabkommens» generell als «Drittlandmaterialien» bezeichnet.

Es gibt hauptsächlich drei verschiedene Arten von Listenregeln:

• Kriterium anhand des Ab-Werk-Preises (Wertkriterium): Der Wert aller für ein Erzeugnis verwendeten Drittlandmaterialien darf den Ab-Werk-Preis dieses Erzeugnisses nicht um einen bestimmten Prozentsatz überschreiten.
• Kriterium anhand des Positionssprungs: Die ersten vier Stellen der Zolltarifnummer eines Erzeugnisses dürfen nicht die gleichen wie diejenigen aller für dieses Erzeugnis verwendeten Drittlandmaterialien sein.
• Bearbeitungskriterium: Ein Erzeugnis muss eine genaue definierte Bearbeitung erfahren haben.

Anhand der folgenden Beispiele zeigen wir Ihnen auf, wie diese im Wortlaut in der «Liste der erforderlichen Bearbeitungen» im Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der EU genau aussehen:

Haben Sie nun für Ihre Ware die entsprechende Listenregel gefunden und handelt es sich dabei um ein Wertkriterium, müssen Sie nun eine Präferenzkalkulation vornehmen, in der Sie den Anteil an Drittlandmaterialien dem Anteil an Materialien mit Ursprungseigenschaft gegenüberstellen und so herausfinden, ob Ihr Erzeugnis präferenziellen Warenursprung im Sinne des gewünschten Freihandelsabkommen erlangt.