Ermäch­tig­ter Ausführer

Das Ausstellen von Präferenznachweisen kann sehr zeitraubend sein, wenn Ihr Unternehmen nicht eben den Status eines «Ermächtigten Ausführers» besitzt. Als Ermächtigter Ausführer hat eine Firma verschiedene Privilegien, die den Warenverkehr in Bezug auf die Anwendung der Freihandelsabkommen beschleunigen. Wie diese Privilegien aussehen und wie Sie diese Bewilligung erhalten, erfahren Sie in diesem Artikel.

Wenn Ihr Unternehmen Vormaterialien aus dem Ausland in die Schweiz importiert und Produkte ebenso zollfrei in die Länder Ihrer Kunden exportieren möchte, so funktioniert dies nur mit gültigen Präferenznachweisen. Deren Ausstellen ist jedoch mit internem Aufwand verbunden. Als Ermächtigter Ausführer entfällt zwar das Ausstellen von Präferenznachweisen nicht, doch es wird vereinfacht.

• Sollten Sie es nicht schon getan haben, lesen Sie zum besseren Verständnis zunächst den Artikel Präferenznachweis. Dabei sind auch die Listenregeln zentral.

1. Was ist, wenn eine Firma kein Ermächtigter Ausführer ist?

• muss sie – falls Präferenznachweise ausgestellt werden sollen – beim Abwickeln der Sendungen immer auf den Gesamtrechnungswert schauen, denn bei einem Wert von über 10300 CHF oder 6000 EUR (Wertgrenze Abkommen CH-EU) muss sie für die Lieferung eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 im Original ausfüllen, unterschreiben und sie physisch beim Zoll beglaubigen lassen. Dabei können Lieferverzögerungen entstehen. Diese Warenverkehrsbescheinigungen müssen Sie zudem im Original beim Formularshop des Zolls mit dem Suchbegriff «EUR.1» bestellen.
• darf sie zwar für Rechnungswerte unter 10300 CHF als auch 6000 EUR als Präferenznachweis den offiziellen Wortlaut der Ursprungserklärung auf der Rechnung aufdrucken, muss diese jedoch im Original unterschreiben und der Name des Unterzeichners in Druckbuchstaben muss ebenfalls ersichtlich sein.

2. Welche Rechte habe ich als Ermächtigter Ausführer?

• für jede Sendung, ganz gleich wie hoch der Rechnungswert ist, kann eine Ursprungserklärung auf der Rechnung als Präferenznachweis aufgedruckt werden. Dabei müssen Sie nur die Bewilligungsnummer des Zolls an entsprechender Stelle eintragen. Es ist keine Unterschrift mehr nötig. Nur für das Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und den GCC-Staaten (Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien sowie die Vereinigten Arabischen Emirate) muss auch ein Ermächtigter Ausführer für sämtliche Rechnungswerte eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 in englischer Sprache ausstellen.

Sie sehen also: Als Ermächtigter Ausführer sind Firmen nicht mehr auf Öffnungszeiten der Zollschalter angewiesen, da nur während diesen Zeiten Warenverkehrsbescheinigungen beglaubigt und somit die Warensendungen zum Export abgewickelt werden können.

Es müssen auch keine Rechnungen mehr unterschrieben werden, da die Bewilligungsnummer in der Ursprungserklärung dem ausländischen Zoll anzeigt, dass eine Firma den Status des Ermächtigen Ausführers besitzt.

3. Gibt es Voraussetzungen, um Ermächtigter Ausführer zu werden?

Wo eine Firma Privilegien vom Zoll für das vereinfachte Ausstellen von Präferenznachweisen erhält, muss sie im Gegenzug gewisse Vorgaben erfüllen.

Die Voraussetzungen nach Artikel 13 der «Verordnung über das Ausstellen von Ursprungsnachweisen» für den Erhalt der Bewilligung sehen wie folgt aus:

• Eine Firma muss regelmässig präferenzberechtigte Waren ins Ausland exportieren. Was «regelmässig» bedeutet, bestimmt die Eidgenössische Zollverwaltung.
• Eine Firma verfügt über ausreichend qualifiziertes Personal. Dieses muss wissen, wie sich eine Ware als präferenzberechtigt qualifiziert; das heisst, es muss wissen, was Listenregeln darstellen, wie sie zu interpretieren sind und wie eine Präferenzkalkulation durchgeführt wird. Regelmässige Schulungen in Form von Seminaren müssen besucht werden.
• Eine Firma muss in der Lage sein, jederzeit und ohne grossen Aufwand auf Anfrage hin dem Zoll gegenüber Auskunft über die ausgestellten Präferenznachweise geben zu können. Dabei interessiert den Zoll insbesondere, ob die Ware, für die Präferenznachweise ausgestellt wurden, auch wirklich präferenzberechtigt war.

4. Was ist der EA-Auskunftsbogen?

Herzstück sowohl für den Erhalt des Status «Ermächtigter Ausführer» als auch Grundlage für Strichprobenkontrollen danach seitens des Zolls stellt der Auskunftsbogen dar, welcher jedes sich für den Status interessierendes Unternehmen ausfüllen muss. Anhand dieses Auskunftsbogens beurteilt die Zollverwaltung, ob eine Firma in der Lage ist, die Korrektheit von Präferenznachweisen zu jedem Zeitpunkt zu garantieren und ob das dazu benötigte Wissen bereits vorhanden ist.

In diesem Auskunftsbogen der EZV müssen – um ein paar Beispiele zu nennen – folgende Angaben gemacht werden:

• Welcher Mitarbeiter ist für die korrekte Ausstellung von Präferenznachweisen innerhalb der Firma hauptverantwortlich? Welcher Mitarbeiter stellt hauptsächlich Präferenznachweise aus und welcher Mitarbeiter ist für die Koordination unter den verschiedenen Teilverantwortlichen, die mit Aufgaben im Rahmen des präferenziellen Ursprungs betraut sind, zuständig?
• Ist eine Firma ein Produktionsbetrieb oder handelt es nur mit präferenzberechtigten Produkten?
• Das Exportvolumen des Vorjahrs muss je Bestimmungsland angegeben werden (Tabellenaufstellung). Welchen Anteil davon ist präferenzberechtigt?
• Auch Einkaufszahlen werden verlangt wie Gesamtvolumen, welchen Anteil davon aus dem Ausland in die Schweiz importiert wird und wiederum welchen Anteil davon präferenzberechtigt ist.
• Die häufigsten im Export verwendeten Zolltarifnummern müssen anteilmässig angegeben werden.
• Auf welche Art und Weise wird die präferenzielle Ursprungseigenschaft sowohl im Einkauf als auch im Verkauf ermittelt?
• Wie werden sowohl Gesamtverantwortlicher als auch Sachbearbeiter, welche Präferenznachweise ausstellt, auf das Thema «präferenzieller Warenursprung» geschult?
• Wie informiert sich die Firma über Neuerungen im Bereich des «präferenziellen Warenursprungs»?