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News - Import

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Bei finesolutions finden Schweizer Importeure und Exporteure aktuelle und relevante Zoll News aus verschiedenen Quellen! Wir begeben uns täglich auf die Suche, bereiten sie für Sie auf und informieren zeitnah über wichtige Nachrichten, Verträge, Trends, Statistiken und vieles mehr rund um das Schweizer Zollwesen und die Zollverwaltung. Zudem berichten wir auch über Neuigkeiten aus unserem Haus.

Januar 2021
    Markus Eberhard Markus Eberhard 20.01.2021 | Import

    Galerist in der Causa Schwarzenbach vor Gericht gegen die Eidgenössische Zollverwaltung

    In letzter Zeit ist es ruhig geblieben in der Angelegenheit Urs E. Schwarzenbach gegen die Eidgenössische Zollverwaltung. Zuletzt hatten wir berichtet Mildere Strafe für Kunstsammler Urs Schwarzenbach im Prozess gegen die Eidgenössische Zollverwaltung. Nun geht die Causa weiter, indem die in diese Affäre verwickelte Galerie ebenfalls vor Gericht erscheinen musste.
    Denn für die Zollverwaltung ist klar: Die Galerie Gmurzynska aus Zürich half Schwarzenbach, Steuern und Zölle / Zollabgaben zu hinterziehen. Sie ist der Meinung, dass diese zwei Parteien plus ein mithelfender Anwalt über Jahre bei der Einfuhr von Kunstwerken die geschuldeten Steuern hinterzogen haben. Es geht in dem Verfahren um Werke im Wert von über 100 Millionen Franken über mehrere Jahre, wobei dem Staat rund 11 Millionen Franken entgangen sein sollen.
    Die EZV ist der Meinung, dass die Rollen klar verteilt waren:

    • Schwarzenbach als treibende Kraft ordnete jeweils an, wann welches Bild oder welche Skulptur wohin kam.
    • Der Anwalt hatte die ganz Prozesse aufgesetzt und war bei der Umsetzung behilflich
    • Der Galerist bot Hand zur missbräuchlichen Verwendung des Verlagerungsverfahrens

    Das Verlagerungsverfahren dient, wie in unserem Fachbegriff beschrieben, Unternehmen, die viel im grenzübergreifenden Verkehr tätig sind, bei der Abrechnung der Einfuhrsteuern. Im Gegensatz zu einem normalen Import müssen sie diese nicht an der Grenze gegenüber dem Zoll entrichten, sondern können sie später gegenüber der Eidgenössischen Steuerverwaltung deklarieren. Dafür sind einige Voraussetzungen zu erfüllen, unter anderem, dass sie im Besitz einer Bewilligung und die wirklichen Importeure der Waren sind. Schlussendlich ging es bei der Verhandlung um die alles entscheidende Frage: Hätte der beschuldigte Galerist feststellen können, dass Schwarzenbach möglicherweise gar nicht an einem Verkauf interessiert war? Wenn das Gericht diese Frage bejaht, ist klar, dass das Verfahren missbräuchlich verwendet wurde.
    Die Verhandlung ist am selben Tag abgeschlossen worden. Da es sich um ein Verwaltungsstrafverfahren handelt, wird das Urteil schriftlich eröffnet, was im Laufe des Februars der Fall sein sollte. Wenn Sie sicher sein wollen, ob Sie Ware korrekt in die Schweiz importieren, empfehlen wir Ihnen unser Seminar & Webinar Importabwicklung. Oder wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an unsere Zollberatung.

    Markus Eberhard Markus Eberhard 13.01.2021 | Import

    Nationalrätliche Kommission verschiebt Entscheid zur Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter ("Industriezölle")

    Es ist eigentlich unglaublich, dass ein Geschäft derart lange kontrovers behandelt wird: Nachdem es zuletzt gut ausgehen hat für das Unterfangen des Bundesrats, die Zölle / Zollabgaben für Industriegüter aufzuheben, sieht es nach dem Entscheid der nationalrätlichen Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK-N) wieder ungewiss aus: Diese hat den Entscheid kurzerhand vertagt. Und dies, obwohl die kleine Kammer vor Kurzem dafür gestimmt hat: Ständerat entscheidet sich für Abschaffung der Zölle auf Industriegüter („Industriezölle“).
    Damit verschärfen sich die Meinungsunterschiede zwischen den beiden Kammern wieder, da offensichtlich eine grundlegende Differenz zwischen den beiden Räten besteht. Während der Nationalrat Nichteintreten auf die Vorlage im Herbst 2019 beschlossen hatte, hiess der Ständerat sie mit deutlichem Mehr gut, wie wir das im obigen Beitrag verlinkt haben. Nicht zuletzt, weil das Vorhaben beträchtliche Mindereinnahmen für den Bund zur Folge hat, will die WAK-N nun genaueren Aufschluss darüber, ob mit der Abschaffung eines Teils der Industriezölle, z.B. der Zölle auf Rohstoffen und Halbfabrikaten, eine bessere volkswirtschaftliche Hebelwirkung erzielt werden könnte.
    Somit gilt: Fortsetzung folgt, aber das Ziel des Bundesrats, die Industriezölle per Ende 2021 abzuschaffen, wird damit immer unwahrscheinlicher. Wie Sie auch im Falle eines Scheiterns dieses Vorstosses Zölle sparen können, erfahren Sie in unserem Seminar & Webinar Importabwicklung oder mithilfe unserer Zollkosten Analyse.

    Markus Eberhard Markus Eberhard 11.01.2021 | Import

    Genauere Deklarationsvorschriften beim Goldimport von Eidgenössischer Zollverwaltung erlassen

    Die Eidgenössische Zollverwaltung hat anfangs Jahr schärfere Deklarationsvorschriften für den Import von Gold in die Schweiz erlassen. Damit soll die Herkunft des importierten Goldes besser erfasst werden können. Dies, nachdem die EZV eine Schelte eingefangen hat im letzten Jahr: Eidgenössische Zollverwaltung erhält Rüffel von Eidg. Finanzkontrolle wegen Goldimporten.
    Die Schweiz ist bekanntermassen einer der wichtigsten Handelsplätze für das edle Metall: Etwa 70 % des weltweit geschürften Goldes wird in Schweizer Raffinerien verarbeitet, die vor allem im Tessin ansässig sind. Der oben verlinkte Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) vom letzten Sommer über die Goldimporte attestiert der Zollverwaltung zwar einen guten Job. Doch stellte die EFK bei den Importkontrollen Verbesserungspotenzial fest. Denn bisher beschränkte sich der Auftrag der Edelmetallkontrolle einzig darauf, festzustellen, ob es sich bei den Importen um Gold handle. Woher das Edelmetall stammte, wurde nicht geprüft. Was die EFK dazu bewog, mehr Transparenz beim Goldimport zu fordern. Deshalb wurden nun die Deklarationsrichtlinien verschärft. So wird das importierte Gold in Kategorien neu unterteilt:

    • Minengold
    • Recycling-Gold
    • raffiniertes Handelsgold

    Somit könne das Ziel erreicht werden, auszuweisen, wie viel Gold potenziell aus ökologisch oder sozial heiklen Herkunftsgebieten stammen könnte. In der Praxis wird das mittels zwingender Deklaration eines statistischen Schlüssels bei dieser Zolltarifnummer umgesetzt. Dieser ist bei der Einfuhrzollanmeldung neu ein Pflichtfeld und damit kann die Edelmetallkontrolle nachvollziehen, um welche Kategorie Gold es sich handelt. Da der Schlüssel angemeldet werden muss, ist es für die Importdeklaration in dieser Art und Weise transparent. Der schweizerische Zolltarif Tares gehört zum internationalen HS-System und eine HS-Anpassung (neue Zolltarifnummern und Änderungen auf der vier- oder sechsstelligen Position) wird erst per Januar 2022 vorgenommen.
    Allerdings ist es in der Praxis sehr schwierig, die Herkunft von eingeschmolzenem Gold zu bestimmen. Dank zusätzlicher Mittel könnten die Goldprüfer jetzt aber vermehrt auch stichprobenartige Kontrollen machen. Zu diesem Zweck haben sie sich ein Informationsnetzwerk aufgebaut. Dieses soll Berichte aus Medien und von Nichtregierungsorganisationen auswerten und Daten zu den Importen in die Schweiz analysieren.
    Falls Sie Interesse haben, mehr über die korrekte Abwicklung von Importen in die Schweiz zu erfahren, empfehlen wir Ihnen unser Seminar & Webinar Importabwicklung. Falls Sie dringende Fragen haben, stehen wir Ihnen auch im Rahmen der Zollberatung gerne zur Verfügung.

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