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Markus Eberhard
01.06.2020
| Allgemein Videoreportage vom Grenzwachtkops für die Region Schaffhausen der Eidgenössischen Zollverwaltung
Die Arbeit des Grenzwachtkorps der Eidgenössischen Zollverwaltung war in den letzten 3 Monaten noch anspruchsvoller als sonst: Denn zahlreiche Personen versuchten auch während des Lockdowns und den geltenden Verboten über die grüne Grenze via Schleich- und Waldwegen ins Ausland zu gelangen. Ein Reporterteam hat die Mitglieder eines Einsatzkommandos begleitet.
Der Einsatzleiter machte aber gleich zu Beginn der Reportage klar, dass ihre Einsätze mindestens ebenso den folgenden Hauptaufgaben gelten:- Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität,
- Bekämpfung des (professionellen) Schmuggels
- Wahrung der Sicherheit
In den letzten Wochen sind dann noch die Mitbewohner unseres Landes dazugekommen, die trotz Verboten die Grenze überschreiten wollten – meistens weil sie im Ausland ihre Einkäufe billiger tätigen wollten. Um vor allem diese Aktionen zu unterbinden, hat das Grenzwachtkorps der Region Schaffhausen 70 Grenzübergänge temporär mit Betonelementen geschlossen. Unterstützt wurden sie von einem Helikopter, dessen Besatzung nach illegalen Schlupflöchern aus der Luft Ausschau gehalten halt.
Im Video wird gezeigt, wie die Einsatzkräfte schnell taktische Orte neu beziehen und dort umgehend Schwerpunktkontrollen aufnehmen können.
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Markus Eberhard
23.05.2020
| Allgemein
Nun braucht die WTO auch noch einen neuen Chef
Die Welthandelsorganisation WTO steckt bekanntlich in einer tiefen Krise. Wir hatten dies schon in diesem Beitrag von 2019 beleuchtet: Der Welthandelsorganisation WTO ist an ihrem 25. Jahrestag nicht zum Feiern zumute. Und während diesen schwierigen Zeiten braucht sie nach dem überraschenden Rücktritt des bisherigen Generaldirektors Roberto Azevedo auch noch einen neuen Chef.
Dabei wäre die 1995 gegründete WTO mit Sitz in Genf eigentlich eine Erfolgsgeschichte, denn die kontinuierliche Senkung von Zöllen (Art. II GATT) war über die letzten Jahrzehnte sicher ein Treiber der bis 2019 stetig prosperierenden Weltwirtschaft. Doch seit dem Scheitern der Doha-Runde im Jahre 2016 hat die Organisation Probleme und kommt nicht mehr vom Fleck. Dazu kommt der wieder auferstandene Protektionismus und die Zweifel, ob die Globalisierung wirklich so sinnvoll und erstrebenswert sei. Selbst als manche Staaten in den vergangenen Wochen Handelsrestriktionen für Medizinalgüter einführten, blieb die WTO blass, obwohl das eine ihrer Kernkompetenzen sein sollte.
Und nun hat überraschend der bisherige WTO-Generalsekretär Roberto Azevedo in der vergangenen Woche seinen vorzeitigen Rücktritt angekündigt. Der 62-jährige Brasilianer, der die Geschicke der Genfer Institution seit 2013 leitet, legt sein Amt auf Ende August nieder – ein Jahr bevor seine Amtszeit offiziell zu Ende ist. Genannt wurden persönliche Gründe. Was auch immer seine Beweggründe waren, der Zeitpunkt des Rücktritts ist sehr unglücklich: Die WTO ist in der Krise ohne Führung. -
Markus Eberhard
19.05.2020
| Allgemein, Compliance
Massnahmenpaket des Bundesrates: Mehr Freihandelsabkommen und weniger Zölle
Wegen der Corona-Pandemie ist die Wirtschaft in eine Krise geraten. Die Landesregierung möchte deshalb laut Bundesrat Guy Parmelin mittel- und langfristig der Wirtschaft weitere Anreize verschaffen, um die Konjunktur zu beleben. Zu diesem Zweck will der Bundesrat ein Paket von Massnahmen lancieren. Darunter finden sich zwei für uns interessante Aspekte: Mehr Freihandelsabkommen und weniger Zölle im Import.
Daneben will der Staat zum Beispiel bereits bewilligte Projekte schneller vorantreiben, um den Firmen eine Perspektive namentlich für Infrastrukturprojekte zu geben. Auch will der Bundesrat seinen Spielraum nutzen und bei öffentlichen Ausschreibungen Schweizer Firmen soweit möglich bevorzugen. Das Massnahmenpaket soll so schnell wie möglich auf den Weg gebracht werden. Das sei nur schon psychologisch wichtig, damit die Leute wieder Zuversicht schöpfen könnten.
Parmelin zeigte sich überzeugt, dass Freihandelsverträge nach der Krise noch wichtiger werden. Dies auch unter dem Aspekt, dass multilaterale Organisationen wie die WTO blockiert sind und grosse Mächte wie die USA sich stärker abschotten. Über Freihandelsabkommen müsse der Bund sicherstellen, dass die Schweizer Industrie Zugang zu den Absatzmärkten behalte.
Und ebenfalls auf der Liste der Massnahme war die Abschaffung der Industriezölle, über die der Nationalrat im Juni entscheiden werde. Im Nationalrat ist das Vorhaben allerdings im Februar durchgefallen: Knappe Mehrheit in der nationalrätlichen Kommission gegen Abschaffung der Industriezölle. Aus Sicht der Exportindustrie würden beide Massnahmen Sinn machen und eine effizientere Zollabwicklung ermöglichen.
Mit diesen Massnahmen hoffe er ganz allgemein auf eine möglichst rasche Normalisierung, damit die Wirtschaft wieder auf Touren komme. -
Markus Eberhard
14.05.2020
| Allgemein
Bildstrecke der NZZ zum Thema Begegnungen an der Grenze
Die NZZ beleuchtet immer wieder das Leben an der Grenze in Corona-Zeiten. Im neuesten Bericht zeigt sie Bilder von Liebespaaren an der Grenze, die getrennt leben wegen der geschlossenen Grenzen: Zäune, Betonblöcke oder Absperrbänder wurden von der Eidgenössischen Zollverwaltung an den Grenzen aufgestellt.
Es ist das erste Mal seit dem Zweiten Weltkrieg, dass die Schweiz ihre Grenzen geschlossen hat. Seit dem Grenzschliessungsentscheid vor 2 Monaten darf die Grenze nur noch mit Spezialbewilligung überquert werden – um zu arbeiten, oder wegen einer dringlichen Notwendigkeit. Doch die Liebe zählt zum Leidwesen von vielen binationalen Paaren leider nicht dazu. Das Staatssekretariat für Migration hat das entschieden und somit können sich Tausende unverheirateter Paare ohne Kinder während der Lockdown-Zeit nicht mehr treffen.
Allerdings gibt es einen Lichtblick, indem die Justizministerin Karin Keller-Sutter vor Kurzem bekanntgegeben hat, dass die Grenzen zu Österreich, Frankreich und Deutschland bald wieder für alle geöffnet werden sollen. Die Verwaltung und der Bundesrat seien interessiert, dass sich der Reiseverkehr möglichst schnell normalisiert. Auch an einer Lösung für binationale Paare ohne Trauschein werde gearbeitet. Die Justizministerin hofft, dass schon bis zum Wochenende feststeht, unter welchen Umständen sich Liebende wieder sehen dürfen.
Die NZZ hat sich vorher noch an die Deutsch-Schweizerische Grenze begeben und Bilder von Paaren gemacht, die sich an der Grenze treffen. Sehr eindrückliche, aber auch etwas traurige Impressionen, die einem nachdenklich stimmen! -
Markus Eberhard
12.05.2020
| Allgemein
Ansage des Direktors der Eidgenössischen Zollverwaltung: Bei 2 Juristen können 3 Meinungen vorherrschen
An der gestrigen Medienkonferenz des Bundesamts für Gesundheit (BAG) hat der Direktor der Eidgenössischen Zollverwaltung, Christian Bock, etwas Bemerkenswertes von sich gegeben. Und zwar ging es um die auch in unserer Newssektion schon aufgeführte Meldung mit dem Titel: Ist die Bussenpraxis der Eidgenössischen Zollverwaltung bei der Einreise in die Schweiz unrechtmässig?
Bekanntlich geht es um die Frage, ob Grenzwächter ihre Grenzen überschreiten, weil sie Einreisende mit einer Busse belegt. Rechtlich bewegt sich die Zollverwaltung damit auf dünnem Eis, wie das z.B. Dr. Markus Schefer, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Basel, auch schon kundgetan hat. Christian Bock, seines Zeichens ebenfalls promovierter Dr. jur., sagt im Video unumwunden, dass bei 2 Juristen 3 Meinungen vorherrschen können. Mit anderen Worten: Es ist Auslegungssache des Richters. Deshalb verspricht er anlässlich der Pressekonferenz auch, dass die Zollverwaltung die Fälle rückwirkend beurteilen wird. -
Markus Eberhard
08.05.2020
| Allgemein
Ist die Bussenpraxis der Eidgenössischen Zollverwaltung bei der Einreise in die Schweiz unrechtmässig?
In den vergangenen Wochen hat die Praxis der Eidgenössischen Zollverwaltung bei der Einreise in die Schweiz für Unmut gesorgt und es sind mittlerweile Dutzende Beanstandungen eingegangen. Es geht darum, dass der Zoll Bussen an Menschen verteilt, die ihrer Meinung nach nicht gebüsst werden dürften für ihre (Wieder)Einreise.
Prinzipiell ist es so, dass Menschen mit Schweizer Pass oder einer Aufenthaltsbewilligung unbehelligt in die Schweiz einreisen dürfen. Das steht in der Verordnung des Bundesrates zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Verboten sind lediglich Grenzübertritte, die alleine dem Einkaufstourismus dienen. Der Zoll verteile aber viele Bussen an Menschen, die aus anderen Gründen über die Grenze gingen. Auf Anfrage des SRF erklärte die Zollverwaltung schriftlich, dass sich diese Personen «nicht im Sinne des Bundesrates» verhielten. Doch nun ist ein Streit entbrannt zwischen den Rechtsgelehrten, was es bedeutet, sich nicht im Sinne des Bundesrats zu verhalten. Markus Schefer, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Basel, erklärt dazu, dass weder die Covid-19-Verordnung noch das Zollgesetz Besuche im Ausland unter Strafe, stellten. Doch genau auf diesen Passus beruft sich die Zollverwaltung, um ihre Bussen zu begründen.
Durch den Eingang von 39 Beschwerden ist die Angelegenheit eskaliert und nun will sich die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Ständerates mit den Bussen an der Grenze befassen. Unter Leitung von FDP-Ständerat Matthias Michel wird die GPK die Praxis der Zollverwaltung untersuchen – so wie auch andere Tätigkeiten der Bundesverwaltung unter dem Notrechtsregime. Die Vorbereitungen dazu laufen. Vor dem Sommer will die GPK entscheiden, wie genau diese Untersuchungen laufen sollen. Wir halten Sie auf dem Laufenden! -
Markus Eberhard
01.05.2020
| Allgemein
Verband SWICO will tonerhaltige Bauteile zukünftig nicht mehr ins Ausland exportieren
Seit Jahrzehnten wird der in der Schweiz anfallende Tonerstaub, der jährlich tonnenweise anfällt, ins Ausland unter Deklaration des NZE-Codes „exportiert“. Damit soll bald Schluss sein, wie der ICT-Wirtschaftsverband Swico mitteilt.
Die Kontrolle solcher Exporte ist bekanntlich der Eidgenössischen Zollverwaltung unterstellt, auch wenn aktuell eine Überprüfung der NZE-Aufgaben durch die Eidgenössische Zollverwaltung läuft. In der Schweiz fallen jährlich rund 1700 Tonnen Tonerrückstände an, die ins Ausland exportiert werden, obwohl das von Swico Recycling organisierte freiwillige Rücknahmesystem für ICT-Altgeräte der Schweizer Hersteller und Importeure schon heute zur Weltspitze zählt.
Nun wird die beim Toner noch bestehende Lücke geschlossen, indem voraussichtlich im August 2020 die Firma Solenthaler Recycling in Gossau eine Anlage in Betrieb nehmen wird. Diese wird den Tonerstaub sicher evakuieren und stabilisieren, um eine umweltschonende Verarbeitung zu garantieren. Im Einschichtbetrieb sollen hier mindestens 1000 Tonnen tonerhaltige Bauteile pro Jahr verarbeitet werden. Gemäss den Initianten entspricht das dem Volumen von drei Olympiaschwimmbecken und spare jährlich rund 100 Tonnen CO2. Konkret gehe es darum, Tonerstaub korrekt und sicher zu entsorgen und gleichzeitig ein Optimum an Kunststoff, Eisen und weiteren Metallen für die Wiederverwertung zu gewinnen. Ausserdem erwähnen die Verantwortlichen, dass die Anlage auch die Ahängigkeit vom Ausland reduziere. Was im heutigen Umfeld, das haben die Erfahrungen der letzten 2 Monate gezeigt, sicher ein sinnvolles Ziel ist.
Wenn Sie mehr über das korrekte Exportieren von Altmaterial und die damit verbundenen NZE-Erlasse erfahren möchten, empfehlen wir Ihnen unser Seminar & Webinar Exportabwicklung. Oder nehmen Sie Kontakt mit uns auf für eine individuelle Zollberatung.
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Markus Eberhard
30.04.2020
| Allgemein
Planungsarbeiten für Grenzübergang Koblenz der Eidgenössischen Zollverwaltung stocken
Die Situation am Schweizer-Deutschen Grenzübergang Koblenz-Waldshut mittels einer Brücke über den Rhein ist seit Jahren mehr als angespannt, da sich Autos und Lastwagen in beiden Städten stauen. Seit Jahrzehnten fordern deshalb Politiker auf beiden Seiten des Rheins eine Lösung für das Stauproblem, doch wegen des Coronavirus sind geplante Gespräche verschoben worden.
Vertreter von Deutschland sind sich einig, dass die Lösung darin besteht, eine zweite Rheinbrücke zu bauen. Die Schweizer Seite hingegen strebt eine ganzheitliche Lösung an unter Einbezug des öffentlichen Verkehrs. Im April 2020 hätte eine Absichtserklärung zwischen dem Kanton Aargau und dem Land Baden-Württemberg unterschrieben werden sollen. Wegen des Coronavirus wurde dieser langersehnte Termin jedoch wieder gestrichen und ein Ersatztermin steht noch nicht fest. Dies ausgerechnet zu einer Zeit, wo es in Koblenz regelmässig zu einem Verkehrskollaps kommt.
Die Bewohner von Koblenz sind entsprechend verärgert, denn die Gemeinde leidet unter dem Stau, den der Zollübergang der Eidgenössischen Zollverwaltung verursacht. Die Einnahmen draus kommen aber nicht der Gemeinde zugute, sondern fliessen nach Bern. Täglich passieren gegen 15000 Fahrzeuge die Verbindung über den Rhein. Der Übergang ist der am viertstärksten befahrene Grenzübergang der Schweiz, im Unterschied zu anderen Knotenpunkten aber einer ohne Autobahnanschluss. 2017 nahm das kantonale Verkehrsdepartement einen neuen Rheinübergang unter dem Namen «Koblenz-Ost» in den kantonalen Richtplan auf. Die frühere Koblenzer Gemeindevertreterin Heidi Wanner (FDP) kritisiert, dass in der aktuellen Diskussion um mögliche Lösungsansätze eine zweite Brücke zu stark im Vordergrund stehe. «Ohne zu wissen, was diese für Auswirkungen hätte.» -
Markus Eberhard
29.04.2020
| Allgemein
Gewerkschaft reagiert empört auf öffentliche Bekanntgabe des Abbaus bei der Eidgenössischen Zollverwaltung
In einem vielbeachteten Interview mit der NZZ zur Coronakrise hat Bundesrat Maurer öffentlich die Pläne vorgestellt, 300 Stellen bei der Eidgenössischen Zollverwaltung einzusparen. Von solchen Plänen hat man zwar schon einmal im Zusammenhang mit dem Projekt DaziT gehört, aber dass diese nun in einer Zeit publik werden, wo die Zöllner wegen der Coronakrise maximal belastet sind und sogar durch das Grenzwachtkorps unterstützt werden müssen, stösst der Gewerkschaft Garanto sauer auf.
Garanto beklagt, dass die Zollmitarbeitenden in hoher Arbeitsbelastung und an vorderster Front die bundesrätlichen Massnahmen durchsetzen. Sie hat noch am gleichen Tag, als das Interview veröffentlicht wurde, eine entsprechende Pressemitteilung verschickt. Garanto verweist in diesem darauf, dass die Mitarbeitenden die Behördenbetriebe mit knappsten Mitteln am Laufen halten würden und sich dem Risiko aussetzen, angesteckt zu werden.
Garanto fordert, dass bei künftigen Sparprogrammen die Zollverwaltung ausgenommen wird, weil sie in den letzten Jahren schon mehrere Sparprogramme mitgetragen habe. «Ich empfinde das Verhalten von Bundesrat Maurer, gerade in der jetzigen Zeit, als vollständigen Affront gegenüber des gesamten Zollpersonals», lässt sich ein Angestellter der Zollverwaltung in der Mitteilung zitieren. Wenn Departementsvorsteher die Arbeit ihrer Angestellten ausschliesslich in sinkenden Personalbeständen wahrnehme, sei dies äusserst frustrierend. -
Markus Eberhard
26.04.2020
| Allgemein
Wie ein Rückgang der Globalisierung die Schweiz treffen würde
Unser Land zählt gemäss der Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich KOF zu den globalisiertesten Ländern der Welt. Eine Deglobalisierung, wie sie als Folge der Coronakrise denkbar ist, würde die Schweiz deshalb gemäss KOF stark treffen.
Die seit Ausbruch der Coronakrise entstandenen Schäden für die Schweizer Wirtschaft während des sechswöchigen Lockdowns schätzt die KOF auf 18 Milliarden Franken. Zwei Drittel davon dürften gemäss KOF auf den Einbruch des weltweiten Wirtschaftssystems zurückzuführen sein. Das ist heftig und zeigt die Kehrseite der Medaille: Die enge Vernetzung birgt systemische Risiken, wie sich schon in der Finanzkrise gezeigt hat. Fällt nämlich ein Glied in der langen Lieferkette aus, gerät der ganze Produktionsprozess ins Stocken.
Das zeigt sich auch in den Aussenhandelsstatistiken, welche von der Eidgenössischen Zollverwaltung jeweils publiziert werden.
Die Schweizer Exporte verzeichneten Ende März zwar ein Plus, aber nur wegen des starken Wachstums der Pharmaindustrie, welche die rückläufigen Entwicklungen in den übrigen Industriezweigen überdeckte. Im ersten Quartal litten besonders die Ausfuhren von Fahrzeugen, Metallen, Maschinen und Elektronik sowie Uhren.
Bereits nach der Finanzkrise im Jahre 2008 / 2009 hat sich die Zunahme der Globalisierung nach Aussagen des KOF-Globalisierungsforschers Florian Hälg stark abgeschwächt. Das ist vor allem für kleine Volkswirtschaften wie die Schweiz gefährlich. Denn diese seien stärker auf den Austausch von Gütern angewiesen. Laut Hälg trifft es deshalb auch die Schweiz, welche den KOF-Globalisierungsindex anführt. Gemäss diesem Index ist unser Land das am stärksten globalisierte Land der Welt. -
Markus Eberhard
25.04.2020
| Allgemein
Unterstützung der Grenzwächter der Eidgenössischen Zollverwaltung durch die Armee
Wegen der Coronapandemie wird die Schweizer Grenze vollständig kontrolliert. Da die Grenzwache der Eidgenössischen Zollverwaltung personell jedoch nicht für diesen Ausnahmezustand gerüstet ist, ist sie auf die Unterstützung der Armee angewiesen. Das SRF hat einen Augenschein an den Übergängen zwischen Basel und Frankreich genommen.
Dabei ist das Reporterteam schon früh aufgestanden und hat gefilmt, wie kurz nach 6 Uhr am Grenzübergang bei Allschwil (BL) die Kontrollen erfolgen. Grenzwächter Christian Freiermuth und zwei Kollegen kontrollieren jedes ankommende Auto. Sie verlangen Ausweis und Grenzgängerbestätigung. Wie schon im Beitrag über die Abwicklung des Waren- und Personenverkehrs in Coronazeiten durch die Eidgenössische Zollverwaltung festgehalten, versucht die Behörde auch an diesem Grenzübergang, die Abwicklung speditiv vorzunehmen: Kaum länger als zehn Sekunden müssen die Fahrzeuge anhalten, es ist fast eher ein Vorbeirollen. Freiermuth meint, dass die Kontrolle zu Beginn nicht so gut funktioniert habe, es inzwischen aber wie am Schnürchen laufe.
In der Folge begleitet das SRF-Team Grenzwächter Freiermuth und seinen Kollegen Raphael Nebel auf Patrouillenfahrt, wo sie in einem unauffälligen VW-Transporter zu einem unscheinbaren Grenzübergang fahren. Dieser wurde mit schweren Betonpflöcken abgeriegelt. Doch nicht alle Übergänge können mit aufwendigen Betonelementen gesichert werden. Genau dort kommt die Armee zum Einsatz. Dank dieser kommt der positive Aspekt dazu, dass es in dieser Region kaum mehr Einbrüche gibt. -
Markus Eberhard
24.04.2020
| Allgemein
Portrait von Selina Gasparin, Biathletin und Grenzwächterin bei der Eidgenössischen Zollverwaltung
Der Schweizer „Blick“ hat die erfolgreiche Schweizer Biathletin Selina Gasparin porträtiert, die in der wettkampffreien Zeit als Grenzwächterin bei der Eidgenössischen Zollverwaltung arbeitet. Momentan hat die 36-jährige Engadinerin wegen der besonderen Zeit in ihrem zweiten Beruf sehr viel zu tun.
Mit dem Reporter sprach sie auch darüber, wie sich ihre Arbeit verändert hat, weil der Zoll jetzt systematische Kontrollen durchführt und andere Aufgaben in den Hintergrund gerückt sind. Im Vergleich zu sonst habe sich das Verkehrsaufkommen stark verringert. Nur morgens, nachdem der Grenzübergang über Nacht jeweils von 20 Uhr bis 5 Uhr geschlossen war, sei der Job am anspruchsvollsten.
Besonders in dieser Ausnahmesituation helfe sie gern, weil sie unser Land für schützenswert hält. -
Markus Eberhard
22.04.2020
| Allgemein, Import
Bericht über die Abwicklung des Waren- und Personenverkehrs in Coronazeiten durch die Eidgenössische Zollverwaltung
Bedingt durch die Coronakrise ist die Situation an den Grenzübergängen alles andere als normal. Die NZZ hat sich beim normalerweise geschäftigen Grenzübergang Thayngen bei Schaffhausen umgesehen und kommt zum Schluss, dass die Grenzbeamten der Eidgenössischen Zollverwaltung den Waren- und Personenverkehr trotz den neuen Einreisebeschränkungen aber speditiv abwickeln.
Die Zollverwaltung ist bestrebt, dass die Grenzgänger, die zur Arbeit in die Schweiz müssen, die Grenze so schnell wie möglich passieren können. Anders als früher werden am Zoll derzeit aber nicht nur Stichproben durchgeführt, sondern es werden alle Einreisenden kontrolliert. Deshalb stehen in den Stosszeiten auch mehr Beamte als sonst zur Verfügung. In der Woche nach Ostern z.B. sind acht Mitarbeitende zwischen 6 und 8 Uhr für den Dienst eingeteilt. Zudem versuchen die Beamten mit Freundlichkeit und Effizienz, dem potenziellen Frust der Reisenden über die neuen Vorschriften entgegenzuwirken.
Auf der Seite des Warenverkehrs läuft es mittlerweile wieder geordnet, nachdem es wegen unkoordinierten Grenzschliessungen an der österreichisch-ungarischen Grenze Mitte März zu kilometerlangen Staus gekommen ist, und dies den Warenhandel entlang wichtiger Routen gestört hat. Von solchen Zuständen ist nichts mehr zu sehen. Auf dem Parkplatz stehen zwar viele Lastwagen, die Warenkontrollen sind jedoch anders als beim Personenverkehr weiter nur stichprobenartig.
Die schnelle Abfertigung ist aber auch eine Folge des geringeren Verkehrsaufkommens infolge der signifikanten Rückgänge des Warenhandels. Rund ein Viertel weniger Lastwagen passiert die Grenze, womit sich in Thayngen im Kleinen zeigt, was sich auf der grossen Bühne des Welthandels abspielt. Was Sie tun können, um Ihre Import- oder Exportsendungen effizient abzuwickeln, erfahren Sie in unseren Zollseminaren & Webinaren. Oder anlässlich einer auf Sie zugeschnittenen Zollberatung. -
Markus Eberhard
20.04.2020
| Allgemein, Export
Zukünftige Entwicklung des Aussenhandels: Interview mit Prof. Reto Föllmi von der Uni St. Gallen
Wie in den Aussenhandelsstatistiken gut ersichtlich, haben die Schweizer Exporte im Monat März 2020 sowie im ganzen ersten Quartal dieses Jahres zugelegt. Doch dies vor allem dank der Chemie- und Pharmaindustrie, während dem andere Branchen bereits den Gegenwind wegen der Corona-Krise spüren. Das SRF hat Reto Föllmi, Professor für Internationale Ökonomie an der Universität St. Gallen, zu seiner Einschätzung zur weiteren wirtschaftlichen Entwicklung befragt.
Professor Föllmi, der einen Forschungsschwerpunkt im Aussenhandel hat, gibt im Interview zum Ausdruck, dass eine Rückkehr nach der Corona-Krise wegen der Lieferketten nur mit guter internationaler Zusammenarbeit gelingen werde. Branchen wie Uhren, Elektronik, Maschinen und Metalle würden die Krise bereits spüren, da diese sehr stark in die internationalen Lieferketten eingebunden sind.
Im SRF-Interview nimmt er Stellung zu folgenden Fragen von SRF News:- Wie stark wird die Schweizer Export-Branche wegen der Corona-Krise zu leiden haben?
- Wird es einen gewissen Ausgleich zwischen den Weltregionen geben, nachdem etwa China bereits wieder gestartet ist?
- Viele Exporteure aus der Schweiz sind hochspezialisierte KMUs. Macht sie das besonders anfällig für eine weltweite Wirtschaftskrise?
- Können in dieser Situation die Überbrückungskredite des Bundes helfen oder braucht es mehr in diesem Bereich?
- Wie wird das gehen, wenn die Firmen ihre Produktionen wieder hochfahren müssen?
- Könnten die Verluste im Aussenhandel wettgemacht werden, wenn wir im zweiten Semester konsumieren wie wild?
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Markus Eberhard
18.04.2020
| Allgemein
Reportage vom Grenzwachtkorps der Zollverwaltung an der Grenzstelle Basel Weil am Rhein
Das Team von Blick TV hat sich diese Woche an der Grenzstelle Basel Weil am Rhein umgesehen und 2 Angehörige des Grenzwachtkorps der Eidgenössischen Zollverwaltung einen Tag lang begleitet.
Durch die Coronakrise und der fast geschlossenen Grenzen ist der Grenzverkehr stark zurückgegangen, was sich auch auf die Arbeit des Grenzwachtkorps auswirkt. Blick TV schaute den Grenzwächtern Martina Lichtenthaler und Patrik Eggenschwiler einen Tag lang über die Schultern. Zwar gibt es weniger Verkehr an den noch offenen Grenzübergängen, doch müssen die Grenzwächter jetzt nicht nur jedes durchfahrende Auto, sondern auch die Trams und Züge kontrollieren. Durch diese Krise ist der Job intensiver geworden, weil jedes Fahrzeug und jede Person zu kontrollieren ist.
Wie es der Zufall so will, geht ihnen während der Reportage, als die beiden Grenzwächter dabei sind, die Züge zwischen Deutschland und der Schweiz zu kontrollieren, eine Gaunerin ins Netz. Die beiden Beamten verhaften die Frau wegen Diebstahls und übergeben sie in Basel der Polizei.
Die Reportage zeigt auch einen kurzen Abstecher zu den Soldaten, die an den Grenzen zur Verstärkung des Grenzwachtkorps im Einsatz sind. -
Markus Eberhard
17.04.2020
| Allgemein
Bundesrat einigt sich auf zentrale IT-Strategie - neuer oberster Chef des Projekts DaziT der Zollverwaltung
Was während Jahren nicht geklappt hat, schafft jetzt die Coronakrise: Die Informatik der Bundesverwaltung soll einheitlicher gestaltet und zentraler organisiert werden. Das hat der Bundesrat vor wenigen Tagen mit einem Grundsatzentscheid entschieden und will dafür einen «Mr. Digitalisierung» einsetzen. Damit erhält auch das Projekt DaziT der Eidgenössischen Zollverwaltung einen neuen obersten Chef.
Was an diesem Entscheid jedoch erstaunt: Zuständig für die einheitliche Informatiksteuerung der Bundesverwaltung soll künftig nicht mehr ein Bundesrat sein, sondern der Bundeskanzler. Dieser ist zwar an den Bundesratssitzungen anwesend und kann mitdiskutieren, ein Stimmrecht hat er jedoch nicht. Somit verliert der bisherige „Chefdigitalisierer“, Finanzminister Ueli Maurer, seine diesbezüglichen Kompetenzen. Dabei gab er sich in der Öffentlichkeit gerne als fortschrittlicher Macher. Prominent strich er etwa vor der Uno-Generalversammlung im vergangenen Herbst digitale Initiativen der Schweiz hervor und pries neue Technologien als Schlüssel für die Lösung von globalen Herausforderungen. In der Schweiz erwähnte er jeweils die Digitalisierung der Zollverwaltung mittels DaziT als Vorzeigeprojekt in diesem Bereich.
Nun kann man nur hoffen, dass der seit Jahren hinter den Kulissen tobende Streit um die Zuständigkeit bei Informatikfragen in der Bundesverwaltung gelegt wird und der neue «Mr. Digitalisierung» für die gesamte Verwaltung ein Durchbruch bringen wird! -
Markus Eberhard
16.04.2020
| Allgemein
Wie österreichische Grenzgänger mit Schweizer Arbeitgebern die Krise erleben
Mehrere Tausend Österreicher pendeln täglich in die Schweiz zum Arbeiten, weil die Ostschweiz und das Vorarlberg wirtschaftlich eng verbunden sind. Die Corona-Krise hinterlässt auch in dieser Beziehung ihre Spuren, da die Grenze zur Schweiz durch das Grenzwachtkorps der Eidgenössischen Zollverwaltung rigoros gesichert wird.
Die NZZ hat sich für diese Reportage an das Zollamt Höchst an der österreichisch-schweizerischen Grenze begeben. Normalerweise herrscht an diesem ein emsiges Treiben ohne grosse Kontrollen, da diese 2008 zwischen den beiden Schengen-Staaten abgeschafft wurden. Seit rund einem Monat ist aber vieles anders und die Personenkontrollen sind wieder ein Thema – auf beiden Seiten.
Staatsbürger aus der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein dürfen nur noch dann nach Österreich einreisen, wenn ein ärztliches Gesundheitszeugnis bescheinigt, dass sie nicht mit dem Coronavirus infiziert sind. Ausnahme sind die Berufspendler und auch der Warenverkehr rollt ohne grosse Einschränkungen.
Umgekehrt pendeln mehr als 7500 Vorarlberger in die Schweiz, weil auch viele unserer Kunden Leute aus Österreich beschäftigen. So stammt z.B. rund ein Viertel der Belegschaft des international tätigen Ostschweizer Technologiekonzerns SFS aus Grenzgängern. -
Markus Eberhard
14.04.2020
| Allgemein
Eidgenössische Zollverwaltung lenkt ein für Wiedereröffnung Grenzübergang Biel-Benken
Einer unserer Kunden, die Hakama AG aus Bättwil, hatte ein Problem, weil durch die konsequente Verriegelung der Schweizer Grenze 70 ihrer aus Frankreich stammenden Mitarbeiter nicht mehr einreisen konnten. Auf diese ist die Zulieferin für die Medizinaltechnikbranche dringend angewiesen.
Bis zum 4. April war es den französischen Pendlern möglich, mit dem Tram von Leymen (F) aus in die Schweiz einzureisen. Doch die Haltestelle im französischen Nachbarort wurde an diesem Tag auf Geheiss der Eidgenössischen Zollverwaltung kurzerhand aufgehoben. Für die Geschäftsleitung der Hakama AG begann ein Kampf gegen die mächtigen Mühlen in Bern. Unterstützung erhielten die Unternehmer von Bättwils Gemeindepräsident und der Wirtschaftsförderung des Schwarzbubenlandes. «Wir baten die Eidgenössische Zollverwaltung sowie den Krisenstab des Kantons Solothurn, sich für die Öffnung des Grenzüberganges Biel-Benken einzusetzen», bestätigt der Gemeindepräsident auf Anfrage des Oltner Tagblatts.
Gemäss Informationen aus der regionalen Wirtschaftsförderung sei die Bitte, den Grenzübergang Biel-Benken wieder zu öffnen, zuerst auf erbitterten Widerstand gestossen. Doch nach viel Arbeit hinter den Kulissen kam dann die erfreuliche Mitteilung, dass die Eidgenössische Zollverwaltung ihre Schliessungsregelung am Grenzübergang revidiert. Dieser ist nun seit Montagmorgen, 6.4.2020, für den Verkehr für bestimmte Personengruppen wieder freigegeben. -
Markus Eberhard
11.04.2020
| Allgemein
Eidgenössische Zollverwaltung und vormalige Alkoholverwaltung im Streit um die Ethanol-Pandemiereserve
In diesen Zeiten wäre die Verfügbarkeit von Ethanol, dem Grundstoff für viele Desinfektionsmittel, äusserst wichtig. Umso prekärer, dass seit Ende Februar in der Schweiz ein ausgeprägter Mangel an Ethanol herrscht. Die Knappheit ist darauf zurückzuführen, dass der Bund Ende 2018 seine Notreserve aufgelöst hat und nun ein Streit zwischen der Eidgenössischen Zollverwaltung und der Alkoholverwaltung ausgebrochen ist wegen der Frage, wer daran schuld ist.
Fast 80 Jahre lang hat die Schweiz einen Ethanolvorrat gehalten, der sich zuletzt auf 8’000 bis 10’000 Tonnen belief. Das Lager befand sich in riesigen Silos in Schachen (LU) unter Verantwortung der Eidgenössischen Alkoholverwaltung, die zum Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) gehörte. Zweck der Reserve war unter anderem die Landesversorgung im Fall einer Pandemie. Als im Zuge der Privatisierung der Alkoholverwaltung 2018 der Vertrag über die Ethanolreserve auszulaufen drohte, unterliess es das BWL, eine Anschlusslösung zu suchen. Doch dieses sieht es anders: Die Verantwortung für die Ethanolreserve liege eher beim Finanzdepartement mit der Eidgenössischen Zollverwaltung, heisst es aus dem BWL.
Diese wiederum weist jedoch jede Verantwortung für den Ethanol-Mangel weit von sich, da der Handel mit dem alkoholischen Rohstoff privatisiert worden sei. Die Zollverwaltung habe 2018 von der vormaligen Alkoholverwaltung lediglich die Eintreibung der Alkoholsteuern übernommen. Somit bleibt vorerst unklar, wer es seitens des Bundes versäumt hat, die Pandemiereserve zu retten. -
Markus Eberhard
09.04.2020
| Allgemein, Export
Wie ein gewichtiger Exporteur im Rheintal in Coronazeiten seine Produktion sicherstellt
Für einige „systemrelevante“ Exporteure ist die Aufrechterhaltung der Produktion mit der anschliessenden Möglichkeit, die Produkte dann umgehend ins Ausland exportieren zu können, ein Gebot der Stunde. Dazu gehört die VAT Vakuumventile AG, die wie viele unserer Kunden im St. Galler Rheintal tätig ist. Die NZZ hat sich dort umgesehen.
Auch Industriefirmen müssen Mitarbeiter gegen das Covid-19 Virus schützen und das Risiko minimieren. Dies ist möglich mit einem entsprechend strengen Regime. Der Zulieferer der Halbleiterindustrie VAT will oder muss unter allen Umständen verhindern, dass seine Produktion stillsteht. Währenddem der Besucherparkplatz gähnend leer ist, und auch die Büros in der Firmenzentrale, so herrscht in der Produktion Hochbetrieb. Die Mitarbeiter mussten sich in den vergangenen Wochen mit Gummihandschuhen und Mundschutz anfreunden. Die meisten scheinen sich mittlerweile daran gewöhnt zu haben.
Für diese Coronazeit wurden spezielle Regeln erlassen für die verschiedenen Unternehmensbereiche, die in Zonen aufgeteilt wurden. An jeder Eingangstüre hängt ein Plakat mit Stoppsignal und dem Hinweis «Zone mit Zugangsbeschränkung». Mit diesen Regeln will der Konzern, dessen Vakuumventile in Produktionsanlagen für Halbleiter und Bildschirme rund um den Globus verwendet werden, das Risiko einer Ansteckung mit dem neuartigen Coronavirus minimieren. Diese haben sich bisher ausbezahlt, denn es wurde noch kein einziger Covid-19-Fall verzeichnet. Dennoch sind die Unternehmensführung sowie das Management bei zahlreichen anderen Industriefirmen nervös. Die Führung befürchtet, dass VAT trotz allen getroffenen Vorsichtsmassnahmen zusätzliche Auflagen von den Behörden aufgebürdet bekommt. VAT sieht sich zusammen mit zwei weiteren Schweizer Herstellern von Komponenten für die Halbleiterindustrie, unser Kunde Inficon AG sowie die Comet AG, als systemkritisch an.
Deshalb sind die Verantwortlichen in ständigem Kontakt mit den verschiedenen Behörden. Bei denen scheint sich mittlerweile die Erkenntnis durchgesetzt zu haben, dass eine Ausdehnung des Lockdowns auf Industriebetriebe nicht nur weitere bedeutende wirtschaftliche Schäden verursachen würde, sondern auch dem Ruf der Schweiz als verlässliche Exportnation abträglich wäre.
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