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News - Allgemein

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Bei finesolutions finden Schweizer Importeure und Exporteure aktuelle und relevante Zoll News aus verschiedenen Quellen! Wir begeben uns täglich auf die Suche, bereiten sie für Sie auf und informieren zeitnah über wichtige Nachrichten, Verträge, Trends, Statistiken und vieles mehr rund um das Schweizer Zollwesen und die Zollverwaltung. Zudem berichten wir auch über Neuigkeiten aus unserem Haus.

Oktober 2020
September 2020
August 2020
Juli 2020
    Markus Eberhard Markus Eberhard 28.07.2020 | Allgemein

    Betrügerische SPAM-Mail im Umlauf: Paketlieferung durch Eidgenössische Zollverwaltung zurückbehalten

    Keine noch so bekannte E-Mail Absendeadresse nehmen Betrüger aus, um an ihre Ziele zu gelangen. So kursieren zurzeit Spam-E-Mails, die angeblich von der Eidgenössischen Zollverwaltung stammen. Demnach wird ein Paket am Zoll zurückbehalten, da die Mehrwertsteuer noch nicht bezahlt sei.
    In der E-Mail heisst es weiter, dass das Paket doch noch an die Wohnadresse des Empfängers geliefert werden könne, wenn dieser zuerst die ausstehenden Gebühren mittels Paysafecard-Zahlung begleiche. Diesen Sachverhalt bestätigt cybercrimepolice.ch, eine Website der Kantonspolizei Zürich. In der E-Mail findet sich zudem eine kurze Anleitung sowie ein Link zur offiziellen Webseite von Paysafecard. E-Mail-Empfänger sollen anschliessend den 16-stelligen Paysafecard-PIN an eine E-Mailadresse der Cyberkriminellen weiterleiten. Wird dies gemacht, verwenden die Täter das Geld für missbräuchliche Online-Einkäufe.
    Generell sollten Sie solche E-Mails ignorieren und dieses ganz speziell. Markieren Sie es als Spam und löschen Sie die Nachricht. Die Zollverwaltung wird nie über solche dubiosen Kanäle kommunizieren geschweige denn Geld einfordern!

    Markus Eberhard Markus Eberhard 20.07.2020 | Allgemein

    Erste Vorstellung von Kandidaten für den Chefposten bei der Welthandelsorganisation (WTO)

    Über die Welthandelsorganisation WTO haben wir in den letzten Monaten schon einige Beiträge verfasst. Zuerst wegen den verschiedenen Herausforderungen der Organisation und zuletzt wegen den Personalproblemen Nun braucht die Welthandelsorganisation (WTO) auch noch einen neuen Chef. Nun haben sich mögliche Kandidaten für den Chefposten zum ersten Mal öffentlich vorgestellt in Genf.
    Es ist bedauerlich, dass die Krise bei dieser bedeutenden Organisation weiterzugehen scheint, da keiner der Kandidaten beim ersten öffentlichen Auftritt überzeugen konnte. Dabei ist die WTO sehr wichtig im Hinblick auf einen weiteren koordinierten Abbau von Zöllen und dem Abschluss von Freihandelsabkommen.
    Bei den Kandidaten handelt es sich um ein überschaubares Feld von fünf Männern und drei Frauen, die sich für den Posten des WTO-Generaldirektors bewerben. Der seit der Bekanntgabe des Rücktritts des jetzigen Direktors Roberto Azevêdo gehandelte Top-Favorit Phil Hogan ist allerdings nicht dabei. Er hat sich kurz vor Ablauf der Bewerbungsfrist zurückgezogen. Auch die Schweiz schickt niemanden ins Rennen.
    Die Wahl des Generaldirektors sollte im Konsensverfahren erfolgen, so sieht es das Reglement vor. Nachdem keiner der Bewerber sich bei der Präsentation hervorgetan hat, müssen die 164 WTO-Botschafter einen Kandidaten nach dem anderen aussortieren in den nächsten Monaten. Spätestens am 7. November soll die Nachfolge geregelt sein. Doch nicht nur die Querelen innerhalb der WTO, auch der Wahlkampf in den USA könnten das Prozedere in die Länge ziehen. Vorher müssen sich die Mitgliedsstaaten allerdings noch auf einen Interimschef einigen müssen, denn Amtsinhaber Azevêdo räumt bereits Ende August sein Büro. Zur Auswahl stehen vier Vize-Generaldirektoren: ein US-Amerikaner, ein Chinese und ein Deutscher. Es ist abzusehen, dass der WTO bereits die nächste Blockade droht.

    Markus Eberhard Markus Eberhard 18.07.2020 | Allgemein, Import

    Zölle auf importierte Lebensmittel als wichtiges Instrument in Bezug auf Schweizer Selbstversorgungsgrad

    Die Schweizer Landwirtschaftspolitik ist seit Jahrzehnten ein kontrovers diskutiertes Thema in der Öffentlichkeit, vor allem auch, weil die hiesigen Preise für Lebensmittel hoch sind. Doch das ist politisch gewollt, weil die Schweiz einen hohen Selbstversorgungsgrad für wichtige Produkte anstrebt. Ein Mittel dazu sind Zölle auf importierte Lebensmittel sowie die üppigen Direktzahlungen des Bundes an die Bauern.
    Es ist kein Wunder, dass das Thema mit der Corona-Pandemie wieder diskutiert wird, was uns dieses Mass an Selbstversorgung für wichtige Produkte kosten darf oder soll. Vernünftiger Luxus für die einen, viel zu teuer für die anderen. Währenddem in den vergangenen Monaten einige durchaus auch wichtige Dinge, wie z.B. WC-Papier, vorübergehend Mangelware wurden, gab es stets genug Brot, Milch, Fleisch und andere Lebensmittel zu kaufen.
    Kein Zufall sei das, sagt Prof. Dr. Mathias Binswanger von der Fachhochschule Nordwestschweiz in Olten. Denn schliesslich komme ein grosser Teil der Nahrungsmittel aus Schweizer Produktion. In der Tat liegt der Selbstversorgungsgrad der Schweiz über alle Agrarerzeugnisse seit vielen Jahren bei rund 60 Prozent. Dieser «vernünftige Luxus», wie ihn der Ökonomieprofessor nennt, kostet uns allerdings viel Geld. Zu viel, monieren Kritiker. So gibt der Bund allein für die Direktzahlungen an die Landwirtschaft jährlich fast 3 Milliarden Franken aus.
    Zu diesem kommt als ein zweiter wichtiger Posten der Grenzschutz. Die Abschottung durch Zölle auf Einfuhren bewirkt, dass die inländischen Produzenten auf dem Absatzmarkt konkurrenzfähig bleiben. Schweizer Produkte wie Brotgetreide, Milch, Butter, Rind- und Schweinefleisch werden im Laden deshalb nicht verdrängt von billigen Importen. Dieser Grenzschutz macht die Lebensmittel für die Konsumentinnen und Konsumenten deutlich teurer. Etwa 3 Milliarden Franken pro Jahr kostet dieser geschätzt.
    Konträr dazu stellt sich der Ökonom Patrick Dümmler von der liberalen Denkfabrik Avenir Suisse, der diesen kostspieligen Agrarschutz kritisiert, weil die Versorgungssicherheit auch günstiger zu haben sei: Statt weiterhin stark auf die Selbstversorgung mit inländischen Erzeugnissen zu setzen, solle die Schweiz mehr Essen importieren. Das sei auch in Krisen immer möglich.
    So oder so: Wenn Sie sicher sein wollen, dass Sie die korrekten Zölle bezahlen (nicht zu viel, aber auch nicht zu wenig, weil Sie später dafür belangt werden könnten), empfehlen wir Ihnen unser Seminar & Webinar Importabwicklung. Oder fragen uns konkret für Ihre Produkte im Rahmen der Zollberatung dafür an.

    Markus Eberhard Markus Eberhard 16.07.2020 | Allgemein, Export

    WOZ macht Liste der Schweizer Rüstungsproduzenten publik

    Das mag nun Zufall sein oder eben Kalkül. Aber erst gestern haben wir berichtet Fast 90 % mehr Exporte von Schweizer Kriegsmaterial gegenüber dem 1. Halbjahr 2019 und heute nun publiziert die Wochenzeitung WOZ eine Liste der Schweizer Rüstungsproduzenten, von denen die meisten exportieren. Das SECO gibt zwar Zahlen bekannt, aber nicht, welche Firmen und Produkte hinter diesen Zahlen stecken.
    Mit dieser Aktion hat die WOZ nun das Geheimnis über die Rüstungslobby gelüftet, indem sie im Internet den „Rüstungsreport“ mit Exporteuren von Kriegsmaterialgütern im Jahr 2017 publiziert hat. Dafür haben die Journalisten der Wochenzeitung einen langen Atem gebraucht. 2015 hatte die Zeitung gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz vom Seco die Herausgabe der Namen sämtlicher Rüstungsexporteure verlangt. Die Behörde weigerte sich jedoch, indem sie argumentierte, dass die demokratisch legitimierte Kontrolle einzig durch die zuständige Kommission des Parlaments vorzunehmen sei und nicht durch die Öffentlichkeit.
    Das Bundesgericht gab der WOZ jedoch letztes Jahr recht und wies die Beschwerde des Staatssekretariats ab. Rüstungsexporte seien immer wieder Gegenstand von kontroversen Debatten in Öffentlichkeit und Politik. Es sei jedoch Aufgabe der Medien, darüber zu berichten, ob die staatlichen Kontrollorgane ihren Pflichten nachkämen, befanden die obersten Richter in Lausanne.
    Wenn Sie unsicher sind, ob Sie auch unter die Beschränkungen fallen könnten, weil Sie z.B. Dual-Use Güter haben, empfehlen wir Ihnen den Besuch unseres Seminars & Webinars Exportkontrolle. Oder nehmen Sie für eine spezifische und umgehende Auskunft die Dienste unserer Zollberatung in Anspruch.

    Markus Eberhard Markus Eberhard 09.07.2020 | Allgemein

    E-Begleitdokument und E-Com gehen als nächste Teilmodule des Projekts DaziT live

    Anfangs Juli gingen zwei weitere kleinere Teilmodule des umfassenden Projekts DaziT live: E-Begleitdokument und E-Com. Diese sind digitale Services, die die Eidgenössische Zollverwaltung als Paket anbietet und ermöglichen die papierlose Interaktion mit einer Zollstelle. Allerdings nur zwischen Spediteur und der EZV und nicht zwischen Exporteur und der EZV (was für unsere Kunden viel interessanter gewesen wäre).

    Die EZV hat vor über 2 Jahren informiert, dass sie diese Services mittels einer eigenständigen Plattform auf der neuen Basis von DaziT zur Verfügung stellen wird. Anno dazumal hiess es

    „Mittels dieser können Sie die Begleitdokumente und Unterlagen an die Zollstelle übermitteln. Die Dateien im PDF- oder Excelformat können Sie über unsere Website (WebUI) oder mittels Webservice über eine direkte Schnittstelle hochladen. E-Com ist ein fester Bestandteil des Verzollungssystems e-dec. Sie können über E-Com direkt mit der Zollstelle kommunizieren – und umgekehrt. Die Übermittlung erfolgt via Webservice und setzt eine Implementierung in Ihrer Verzollungssoftware voraus.“

    Zu diesem Zeitpunkt gingen wir auch davon aus, dass Exporteure diesen Service nutzen können, zumal die EZV viele Vorteile aufgeführt hat, wie:

    • Vollständig elektronische Abwicklung
    • Schnelle Erledigung
    • Begleitdokumente gescannt schicken, statt ausdrucken und vorlegen
    • Einfacheres Handling von unternehmensinternen Abwesenheiten
    • Übersichtlichkeit durch Fristenkontrolle, Status über offene Fälle, Unterlagen, Anträge, Verlauf von Beanstandungen etc.
    • Bessere Nutzung der Fristen, da Eingaben auch ausserhalb der Öffnungszeiten möglich sind und keine Verzögerung durch die Übermittlung entstehen

    Doch wie sich herausgestellt hat, ist dieser Service (vorderhand) nicht für Exporteure gedacht. Auch wenn dieser Zwischenschritt sicher sinnvoll ist und von daher zu begrüssen, ist die Enttäuschung bei unserer Kundschaft gross, dass sie davon keinen Nutzen hat. Denn dieser Service ist vorderhand nur für diejenigen Parteien interessant, die die Selektionsanfrage (s. dazu unseren Beitrag Welche Schritte müssen für die Ausfuhrzollanmeldung durchgeführt werden?) macht und das sind bei unseren Kunden die Spediteure / Transporteure. Konkret gilt:

    • Die juristische Person, welche die Zollanmeldung übermittelt, muss die gleiche sein, welche die Selektionsanfrage macht.
    • Sofern der Exporteur diese beiden Aufgaben selbst übernimmt, ist E-BD/E-Com erlaubt und kann aufgrund der kürzeren Kommunikationswege durchaus Vorteile bringen.
    • Gleich sieht es aus, wenn ein beruflicher Zollanmelder sowohl die Zollanmeldung als auch die Selektionsanfrage für den Exporteur übernimmt.
    • In diesem Fall ist es ebenfalls erlaubt, dass der Exporteur Dokumente zur Zollanmeldung hochlädt. Ein möglicher Anwendungsfall wäre hier z.B. dass die Zollstelle detaillierte Angaben über eine Produktzusammensetzung möchte, welche der Exporteur nicht via beruflichen Zollanmelder dem Zoll zustellen möchte.
    • Im nicht ZV Verfahren ist E-BD/E-Com ebenfalls erlaubt, wird aber vermutlich aufgrund der sowieso notwendigen Schaltergänge keine Vorteile mit sich bringen.
    • Bei einer Dreieckskonstellation (Exporteur (Zollanmelder) / Zollanmelder ZV / Zoll) ist E-BD/E-Com nicht anwendbar.
    • Begründung ist hier insbesondere die Kommunikation, wo die Meinungen bezüglich der Verantwortlichkeiten weit auseinander gehen.

    Von daher müssen Exporteure wohl noch einige Jahre warten, bis Sie von (Teilschritten) des neuen DaziT-Systems profitieren können! Und somit dürfen / müssen wir auch nichts ändern an unseren Seminaren & Webinaren Importabwicklung und Exportabwicklung, wo wir Sie im Detail über die aktuell gültigen Verfahren und Abläufe informieren.

    Markus Eberhard Markus Eberhard 03.07.2020 | Allgemein

    Interview mit dem Zürcher Professor und Ökonom David Dorn zu Zöllen und «Switzerland first»

    Die NZZ hat ein interessantes und umfangreiches Interview mit dem Zürcher Professor und Ökonom David Dorn durchgeführt, der an der Universität Zürich lehrt und forscht zu den Themen Globalisierung und Arbeitsmärkte. Bei diesem Gespräch ging es um Globalisierung, die Corona-Krise, Umwälzungen am Arbeitsmarkt, die amerikanische Präsidentenwahl, Zölle und «Switzerland first»-Töne.
    Ausgangspunkt waren die Untersuchungen des Zürcher Professors zum «China-Schock». Nachdem er viele Fragen des Journalisten zu den Themen China, Amerika und Globalisierung generell beantwortet hat, ging er auch noch auf zwei Punkte ein, die für uns besonders interessant waren: Einerseits seine Bemerkung auf die Feststellung, dass die Schweiz eine Gewinnerin der Globalisierung sei, aber dennoch auch hierzulande «Switzerland first»-Töne laut werden. Darauf antwortete Prof. Dorn, dass die Globalisierung heute sicherlich differenzierter diskutiert werde. Die Vorteile der Globalisierung würden nicht mehr einfach als selbstverständlich vorausgesetzt. Die Schweiz sei auf Handel angewiesen und nähme in einzelnen Branchen wie dem Pharmasektor eine weltweit bedeutende Stellung ein. Dies sei nur möglich, weil wir einen grossen Teil unserer hoch spezialisierten Produktion ins Ausland exportierten. In dieser Hinsicht glaube er nicht, dass in der Schweiz die Globalisierung nun zurückgeschraubt werde.
    Andererseits ging David Dorn auf den Punkt ein, dass der Vorschlag des Bundesrats, die Industriezölle einseitig abzuschaffen, kein Gehör fand. Gemäss ihm sei die Abschaffung der Industriezölle ein wissenschaftlich interessantes Thema. Modellrechnungen zeigten, dass ein Land wirtschaftlich profitieren könne, wenn es Zölle abbaut, ohne eine Gegenleistung des Auslands dafür zu verlangen. Man könne dagegen einwenden, dass damit ein möglicher Verhandlungsvorteil bei zukünftigen Handelsabkommen entfiele. Dabei müsse man sich aber auch im Klaren sein, dass die Industriezölle in der westlichen Welt mittlerweile nur noch wenige Prozentpunkte betragen und damit an Bedeutung verloren hätten.

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