Kommentar in der NZZ zur WTO-Krise: Irgendwie sind wir alle Trump

Allgemein, Compliance
15.12.2019 von Markus Eberhard

Wie bereits berichtet im Artikel «Trump hebelt Schiedsgericht der Welthandelsorganisation (WTO) aus», ist die WTO durch die Massnahme der USA in eine Krise geraten. In der NZZ ist dazu ein interessanter Kommentar von Gerald Hosp erschienen.
Der Autor beschreibt, dass dadurch ein Gremium funktionsuntüchtig wird, das seit 1995 im Herzen des regelbasierten internationalen Handelssystems liegt. Die Mitglieder des Ausschusses entscheiden in letzter Instanz darüber, ob ein Mitgliedsland gegen WTO-Regeln verstossen hat und ob Gegenmassnahmen in Form von Strafzöllen verhängt werden dürfen. Das System soll dafür sorgen, dass in der Handelspolitik nicht das Recht des Stärkeren gilt, sondern ein verbindliches Regelwerk.
Hosp vermerkt richtigerweise, dass die Vorschläge für WTO-Reformen inzwischen ganze Bibliotheken füllen, es jedoch an der Umsetzung hapert. Die Krise, so meint Hosp, könnte auch eine Chance sein. Nun dürfte jedem Mitglied klargeworden sein, dass es jetzt um das Ganze geht. Selbst die Vereinigten Staaten haben die Genfer Institution nicht aufgegeben und engagieren sich beispielsweise aktiv in den Gesprächen zu einem Regelwerk für den digitalen Handel im Rahmen der WTO.

Quellenangaben

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