Interview mit Simon Plüss vom SECO zur Praxis der Ausfuhr­be­wil­li­gung bei Waffenexporten

Der Verein „das Lamm“ hat ein Interview geführt mit Simon Plüss, dem Leiter des Ressorts Rüstungskontrolle und Rüstungskontrollpolitik des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO zum Thema der Waffenexporte aus der Schweiz. Insbesondere ging es dabei auch um die Frage, wie die Praxis der Ausfuhrbewilligung beim Export von Waffen und Rüstungsmaterial ist.
Dieses Thema kommt immer wieder hoch in den Medien und von daher möchten wir unseren Lesern dieses Interview mit Herrn Plüss nicht vorenthalten. Fragen, die er unter anderem beantwortet hat:

• Wie beurteilt er die zum wiederholten Mal gestiegenen Waffenexporte der Schweiz?
• Wie verläuft so ein Ausfuhrbewilligungsprozess?
• Wieso dürfen den USA Waffen geliefert werden?
• Wie reagiert der Bund auf Schlupflöcher, die findige Firmen herausfinden?
• Wieso wandern Rüstungsunternehmen nicht aus der Schweiz ab, obwohl sie Gesuche restriktiver behandelt?
• Wie wird kontrolliert, dass die Waffen nicht in einem Transitland bleiben?
• Was bedeutet das für das Beispiel Türkei?
• Wie sieht es genau bei Waffenhändlern aus?
• Wie erklärt er sich, dass Schweizer Waffen von Milizen in Kriegsgebieten gehandelt werden?
• Welche Bestimmungen müssen geändert werden, damit ein solcher Einsatz von Schweizer Waffen verhindert werden kann?
• Wie gut funktioniert die internationale Zusammenarbeit in der Rüstungskontrolle?

Das Interview ist interessant und zeigt, wie wichtig die Einhaltung der Compliance im Exportprozess ist. Falls Sie Güter haben, die in diese oder eine ähnliche Kategorie fallen, empfehlen wir Ihnen den Besuch unseres Seminars & Webinars Exportkontrolle. Oder wenn Sie Ihre konkrete Frage umgehend geklärt haben möchten, unsere Dienste in der Zollberatung.

PS: Wir haben uns beim Verein Lamm erkenntlich gezeigt und einen Beitrag dafür entrichtet, dass wir Sie als Leser darauf aufmerksam machen können.