NZZ-Reportage zum Einsatz von Schweizer Bauteilen in russischen Waffen

Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) ist in einer Videoreportage (hinter der Bezahlschranke) der Frage nachgegangen, wie es sein kann, dass in einer russischen Lenkwaffe mindestens sechs Schweizer Bauteile verbaut wurden. Ein solcher Marschflugkörper schlug am 8. Juli 2024 in einem Kinderspital in Kiew ein. Wie konnte das trotz aller Bemühungen zur Exportkontrolle passieren?

Wenn man der Sache auf den Grund geht, gibt es eine öffentliche Datenbank vom ukrainischen Militärnachrichtendienst, der abgestürzte Trümmer untersucht. Die Erkenntnisse werden dann im Internet veröffentlicht und man kann diese z.B. nach den Bauteil-Herkunftsländern filtern. Nicht überraschend für Leser unserer News-Sektion taucht hier unter anderem der Name STMicroelectronics aus Genf auf. Über diese Firma haben wir schon mehrmals berichtet, zuletzt im Juli 2024, wo es genau um die hauptsächliche Herausforderung geht: Grenzen der Export­kon­trolle am Beispiel STMicroelectronics

Das Problem der Teile von STMicroelectronics ist, dass das Schweizer Produkt ein Standardbauteil ist, das bei jedem elektronischen Signal in irgendeiner Art vorkommt. Dieses Teil kann somit überall auf der Welt bestellt werden und das trifft auf die meisten der anderen noch identifizierten Teile her, die allesamt aus westlicher Produktion stammen. Die Frage steht somit im Raum, weshalb der Westen nicht härter durchgreift bzw. wie diese Teile trotz Embargos / Sanktionen nach Russland gelangen?

Dabei stechen vor allem die Thematik der sogenannten Dual-Use Güter hervor sowie der am häufigsten genannte Grund: Die Umgehung der Direktlieferungen. Dazu hatten wir zuletzt im September 2023 konkret berichtet: Umgehungs­ge­schäfte via Russlands Nachbarstaaten.

Am Schluss muss man konstatieren, dass wohl keine noch so strenge gesetzliche Regelung das Problem vollständig lösen würde.