SAP zahlt in den USA Millio­nen­strafe wegen Missach­tung von Sanktionen gegen Iran

Compliance
30.04.2021 von Markus Eberhard
Ein von Händen gehaltenes Tablet, auf dem eine Checkliste zu sehen ist

Es ist etwas ironisch, dass eine Firma, die selbst Software für die Exportkontrolle entwickelt und verkauft, gegen geltendes US-Recht verstossen hat, indem sie Exporte getätigt hat in den Iran. Dieses Land wird seit Jahren mit Sanktionen belegt. Allerdings ist die SAP AG durch eine Selbstanzeige einer schwereren Strafe entgangen.

Der deutsche Softwaregigant, der mit SAP Global Trade Services (GTS) eine der mächtigsten Softwarelösungen für den Aussenhandel entwickelt, einigte sich mit den US-Behörden wegen illegaler Geschäfte mit dem Iran auf eine Geldbusse in Höhe von acht Millionen Dollar. SAP hat damit als erste Firma überhaupt von dieser Möglichkeit des US-Justizministeriums Gebrauch gemacht, ihr Fehlverhalten vollumfänglich selbst anzuzeigen, bevor die Behörden ihnen auf die Schliche kommen. Insofern dürfte SAP nochmals mit einem blauen Auge davonkommen, weil eine Strafe nach Experten viel höher ausgefallen wäre.

Eine solche muss gezahlt werden, wenn widerrechtlich Güter in Länder geliefert werden, die von Sanktionen betroffen sind. Der Iran ist seit Jahren auf den schwarzen Listen der Amerikaner. Die Geschäfte beziehen sich auf die Jahre 2010 bis 2017. Dabei habe SAP “tausende Exportverstösse” eingeräumt, die “gegen das US-Embargo gegen den Iran verstiessen und die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten gefährdeten”, erklärte der verantwortliche Staatsanwalt. Den Angaben zufolge liessen SAP und seine Partnerunternehmen in diesen Jahren in mehr als 20.000 Fällen einen Download von Software durch iranische Nutzer zu. Zudem hätten zu SAP gehörende Cloud-Unternehmen es in dieser Zeit mehr als 2.000 iranischen Nutzern erlaubt, vom Iran aus US-Cloud-Dienste zu nutzen.

SAP erklärte sich am Donnerstag zufrieden mit der Beilegung der Angelegenheit. Gemäss dem Pressesprecher würde SAP die volle Verantwortung für die Vorkommnisse in der Vergangenheit übernehmen und habe die internen Kontrollen verbessert, um geltende Gesetze zuverlässig einzuhalten. Wie das geht, beschreiben wir in unserem Fachbeitrag Internal Compli­ance Program (ICP). Oder lernen Sie es an unserer Veranstaltung: Seminar / Schulung Exportkontrolle.

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