Zollta­rif­nummer von Maschi­nen­teilen: «ausschliess­lich erkennbar»?

Nur ein sogenannt «ausschliesslich erkennbares Maschinenteil» wird auch wirklich als Teil Ihrer Maschine in den Tares eingereiht. Was das bedeutet, erfahren Sie in diesem Blogbeitrag mit leicht verständlichen Worten und Beispielen aus unserer Beraterpraxis.

Mussten Sie auch schon unter Zeitdruck eine Zolltarifnummer für Ihre Maschinenteile suchen und wurden verblüffend schnell fündig?

Es ist vermeintlich auch ganz einfach.

Nehmen wir an, Ihr Unternehmen fertigt Kühlschränke der Zolltarifnummer 8418.1000. Für den Kompressor, der ja offensichtlich das Herzstück von Kühlschränken darstellt, finden Sie im Tares unter der Nummer 8418 sofort den Begriff «Teile» und schon haben Sie Ihre Zolltarifnummer gefunden.

Doch ist es wirklich so einfach? Leider nicht.

Mit unserem Blogbeitrag erleichtern wir Ihnen die Suche und bringen die Zolltarifnummern von Maschinenteilen mit den rechtlichen Vorgaben in Einklang.

Zunächst einmal werfen wir einen Blick auf die Allgemeinen Vorschriften Zolltarif in Bezug auf die Tarifierung von Maschinenteilen. Dazu sind die Anmerkung 1 sowie Anmerkung 2a des Abschnitts XVI zentral.

Ich gebe die Anmerkungen hier sinngemäss wieder:

Wenn wir nun an das Beispiel des Kompressors denken, der in den Kühlschrank gebaut und separat als Ersatzteil verschickt werden soll, so bedeutet dies, dass wir zunächst im Tares suchen müssen, ob es für «Kompressoren» eine eigene Nummer gibt.

Unter dem Begriff «Nummer» ist hier der Wortlaut gemeint, welcher auf Stufe der ersten 4 Stellen der Zolltarifnummer vermerkt ist.

Fündig werden wir also bei folgender Nummer mit dem Wortlaut:

Unser Kompressor wird nicht als «Teil» der Nummer 8418 eingereiht, selbst wenn er eigens für den Einbau in den Kühlschrank konzipiert wurde, weil er selbst ein Maschinenteil darstellt, welches vom Wortlaut der Nummer 8414 erfasst wird.

Die Zolltarifnummer des Kompressors lautet hier somit 8414.3020.

Gewisse Maschinenteile gelten gemäss Zolltarif «noch» als Rohteil oder als Halbfabrikat. Werfen wir dazu einen Blick auf die Anmerkung 2b des Abschnitts XVI, die ich hier ebenso sinngemäss wiedergebe:

Was als «ausschliesslich oder hauptsächlich für eine bestimmte Maschine bestimmt» bedeutet, erläutere ich im Anschluss an diesen Abschnitt.

Der Zolltarif gibt zum Beispiel bei Rohren, Platten, Folien oder Profilen aus verschiedenen Rohstoffen wie Kunststoffen oder Metallen mittels Anmerkungen gemäss den Allgemeinen Vorschriften (AV) sowie Erläuterungen klar vor, welche Bearbeitungen in den jeweiligen Kapiteln oder Nummern zugelassen sind und welche nicht.

Lassen Sie mich auf diese Produkte genauer eingehen:

Bei Platten, Bändern und Folien aus Metallen gibt der Zolltarif leider keine deutlichen Abgrenzungen vor. Generell jedoch können folgende Punkte weiterhelfen:

• Ist eine Metallplatte lediglich rechteckig zugeschnitten oder liegen andere «regelmässige», geometrische Formen vor, so können Sie anhand dieser Formen nicht davon ausgehen, dass es sich gemäss Zolltarif um «ausschliesslich erkennbare Maschinenteile» handelt. Reihen Sie solche Stahlplatten in die Kapitel 72 bis 73, Messing- oder Kupferplatten in das Kapitel 74 oder Aluminiumplatten in das Kapitel 76 ein.
• Mit Bohrlöchern versehene Platten machen diese bereits als Maschinenteil erkennbarer, doch hier muss im Einzelfall geprüft werden, ob diese wirklich nur in eine spezifische Maschinenbaugruppe passen.
• Lassen Sie Metallplatten spezifisch nach CAD-Zeichnungen stanzen und mit Löchern versehen, bei denen Sie keine «regelmässige», geometrische Formen mehr erkennen, so können sich diese Platten als «ausschliesslich erkennbare Maschinenteile» gemäss der Anmerkung 2b) zum Abschnitt XVI qualifizieren.

Wegweisend ist hier das Urteil C-339/98 des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 19. Oktober 2000, denn der Zolltarif selbst gibt bedauerlicherweise keine klare Abgrenzung vor, welche Maschinenteile gemäss Anmerkung 2b) zum Abschnitt XVI nun als «ausschliesslich erkennbare Teile» gelten.

Im Urteil ist folgende Aussage entscheidend, was im Zolltarif unter dem Begriff «Teil» überhaupt gemeint ist:

«Der Begriff «Teil» setzt (…) voraus, dass es ein Ganzes gibt, für dessen Funktion dieses Teil unabdingbar ist.»

So bedeutet diese Aussage, dass es sich erst um ein «Maschinenteil» gemäss Zolltarif handelt, sobald dieses beim Zerlegen einer Maschine anfällt.

Als «ausschliesslich erkennbar» gilt – vereinfacht gesagt – ein Maschinenteil gemäss HS-System (Zolltarif) erst, wenn es sich:

1. nicht um ein Normteil handelt, welches gemäss Anmerkung 1 zum Abschnitt XVI sowieso von den Kapiteln 84 und 85 ausgeschlossen ist,
2. das Maschinenteil auch nicht vom Wortlaut einer vierstelligen Nummer der beiden Kapitel namentlich erfasst ist und
3. das Maschinenteil auch keine regelmässig geometrische Form mehr aufweist.

Bei vielen Unternehmen stellen wir fest, dass sie für ihre Produkte nur deren zwei Zolltarifnummern verwenden: Eine Tarifnummer für das Endgerät, welches das Unternehmen herstellt, und die andere für dessen Maschinenteile. Nach diesem Beitrag wissen Sie, dass dies in den meisten Fällen nicht korrekt ist.