Arbeitsgruppe Bund-Kantone hat Bundesrat zur Zollgesetzrevision informiert
Die verbockte Revision des Zollgesetzes war schon mehrmals Thema bei unseren News und vor knapp zwei Monaten haben wir darüber berichtet, dass die seit anfangs Jahr im Amt…
Hinweis:
Wenn Sie mehr als 1 Wort eingeben, führen wir eine «UND-Suche» für Sie durch.
Wenn Sie aber nur Treffer zur Richtlinie 10 (Vorschriften für die Anmeldung für den Reiseverkehr) haben möchten, verwenden Sie die Hochkommas:
Zur undurchsichtigen Geschichte rund um die Crypto International AG haben wir mehrfach berichtet, das letzte Mal hier: Keine Chance wegen fehlender Ausfuhrbewilligung: Crypto International meldet Konkurs an. Dadurch, dass keine Ausfuhrbewilligungen mehr erteilt wurden, hat die Firma mit den schwedischen Eigentümern nun Konkurs anmelden müssen.
Und nun gibt es anscheinend auch politische Verstimmungen zwischen der Schweiz und Schweden. Denn am 15. Oktober hätte in Stockholm ein feierliches Dinner stattfinden sollen mit EDA-Vertretern. Daraus wird nun nichts, denn das schwedische Aussenministerium hat den Termin diese Woche platzen lassen.
Zu den geladenen Gästen hätten unter anderem unser Bundesrat Ignazio Cassis und seine schwedische Amtskollegin Ann Linde gehört. Anlass ist das hundertjährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen der Eidgenossenschaft und dem Königreich. Denn unser Land verfügt seit 1920 über eine eigene Gesandtschaft in Stockholm. Eine befreundete Regierung derart vor den Kopf zu stossen, ist gemäss Diplomatenkreisen ein höchst unübliches Manöver.
Den Grund für den diplomatischen Eklat lieferte Ann Linde’s Ministerium gleich mit: Die Absage an Cassis wird explizit mit dem Verweis auf einen Entscheid des Bundesrats in der Crypto-Affäre begründet, wie gut informierte Quellen gegenüber der Zeitung SonntagsBlick berichten.