Parmelin versucht Verbes­se­rungen am Freihan­dels­ab­kommen Schweiz Japan einzufädeln

Zum zweiten Mal hat die Schweiz Kontakt mit Japan aufgenommen, um das bestehende Freihandelsabkommen zwischen den beiden Ländern zu verbessern. Dazu hat Bundespräsident Guy Parmelin in Tokio den japanischen Premierminister Yoshihide Suga getroffen. Dieser sei bereit, Möglichkeiten zur Verbesserung des aktuellen Freihandelsabkommens auszuloten, sagte Parmelin in einer Video-Schaltung.

Seitdem die EU im 2018 ebenfalls ein Freihandelsabkommen mit Japan unterzeichnet hat, sind hiesige Exporteure unzufrieden mit dem Abkommen, das unser Land vor Jahren mit Japan abschliessen konnte. Sie sind der Meinung, dass das EU-Abkommen besser sei als jenes, das die Schweiz im 2009 mit dem asiatischen Land abgeschlossen habe. Schweizer Unternehmen seien gegenüber solchen aus der EU auf dem japanischen Markt diskriminiert, hält die Parlamentarische Gruppe Schweiz-Japan immer wieder fest. An den Bundesrat ging mehrmals der Vorwurf, dass er zu wenig mache, um das Abkommen nachzubessern. Allerdings ist es etwas unfair dem Bundesrat gegenüber, denn bereits im April 2018 hatte der damalige Bundespräsident Alain Berset einen Anlauf unternommen, das Freihandelsabkommen mit Japan zu erneuern. Er traf sich dann mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe, aber von der japanischen Seite ist bisher jedoch wenig zurückgekommen, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft auf Anfrage einmal durchblicken liess.

Das Hauptproblem ist wohl, dass das Freihandelsabkommen für die Schweiz viel wichtiger ist wie für Japan: Das asiatische Land liegt auf Platz zwölf der Schweizer Exportmärkte (weltweit) und Platz 2 bei den asiatischen Ländern. Das jährliche Exportvolumen beträgt aktuell fast 8 Milliarden Franken. Im Exportwettbewerb mit der EU ist die Schweiz künftig vor allem bei den Agrargütern benachteiligt, deren Anteil an den Ausfuhren nach Japan seit Jahren ansteigt.

Parmelin bezeichnete die Reise in einer Medienkonferenz denn auch als schwierig. Allerdings habe sich Premierminister Suga bereit erklärt, die bereits seit Langem diskutierten Verbesserungen im seit 2009 bestehenden Freihandelsabkommen zu prüfen. Wegen der Covid-19-Pandemie sei dies etwas ins Hintertreffen geraten, aber nun würden technische Gespräche aufgenommen. Der Zugang zum Markt müsse nach dem Freihandelsabkommen Japans mit der EU für die Schweiz verbessert werden.