Soll die Schweiz im Schlepptau vom UK dem Abkommen für die transpazifische Partnerschaft CPTPP beitreten?
Das gegenwärtig elf Partnerstaaten umfassende CPTPP (Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership) sieht unter anderem den Wegfall von Zöllen / Zollabgaben auf Agrar- und Industrieprodukte vor. Die Schweiz hatte einen Beitritt zuerst negativ beurteilt, doch mit dem Einreichen eines formellen Beitrittsgesuchs des Vereinigten Königreichs am 1. Februar 2021 wurde nun die Erweiterungsphase des Abkommens eingeläutet und es stellt sich für die Schweiz die Frage des wie weiter?
In einem NZZ-Interview vom 5. Dezember 2020 verkündete die Leiterin des SECO’s, das für Handelsabkommen zuständig ist, dass man die Möglichkeit eines Beitritts zum CPTPP nochmals prüfen werde. Diese erneute Prüfung erfolge aufgrund einer Interpellation von Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter. In der anfangs Februar veröffentlichten Antwort des Bundesrates wurde die Sorge vor den negativen Auswirkungen einer Nicht-Mitgliedschaft bei CPTPP auf die Wettbewerbsfähigkeit schweizerischer Exporteure, und damit auch viele unserer Kunden, bestätigt. Gleichzeitig wird in der Stellungnahme jedoch darauf hingewiesen, dass ein allfälliger Schweizer CPTPP-Beitritt auch mit diversen Herausforderungen verbunden wäre, wie zum Beispiel bei der Überprüfung von Präferenznachweisen durch das Importland.
Es ist bekannt, dass eine Harmonisierung von Handelsregeln aus verschiedenen Weltregionen schwierig und langwierig ist. Nun aber wird sich das Vereinigte Königreich als erstes europäisches Land dieser regulatorischen Herausforderung stellen. Für unser Land geht somit ein Zeitfenster auf, in dem ein Beitritt zum CPTPP nach dem Vereinigten Königreich, aber noch vor den USA möglich wäre. Wie wird der Bundesrat wohl entscheiden?
Unabhängig vom weiteren Ausgang werden wir in unserem Seminar & Webinar Präferenzieller Warenursprung immer aktuell berichten und auf allfällige Änderungen frühzeitig aufmerksam machen.
