Der Welthandelsorganisation WTO ist an ihrem 25. Jahrestag nicht zum Feiern zumute
Die NZZ lanciert gleich einen 2. Artikel zur kriselnden Welthandelsorganisation WTO. In unserem Beitrag Kommentar in der NZZ zur WTO-Krise: Irgendwie sind wir alle Trump haben wir den 1. Artikel gebracht und in einem neuen Artikel thematisiert die renommierte Zeitung aus Zürich den baldigen 25. Geburtstag der Organisation.
Sie konstatiert, dass die Feierlaune gedämpft sein dürfte, da die 1995 gegründete Genfer Institution in einer tiefen Krise steckt. Die NZZ listet die relevanten Punkte nochmals auf und verweist insbesondere darauf, dass in der zukünftigen Vereinbarung zur Beilegung des Handelskrieges zwischen den USA und China, wenn es nach den Amerikanern geht, eine Klausel stehen könnte, die ein Streitschlichtungssystem ausserhalb der WTO vorsieht.
Damit würde die Schreckensvision für viele ein Stück näher rücken, indem sich durch dieses Vorgehen eine Rückkehr zur Praxis der Gatt-Ära ankündigt. Das System des WTO-Vorgängers, des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (Gatt), war dadurch geprägt, dass die Entscheide von unabhängigen Gremien weniger wichtig waren und die Mitgliedsstaaten selbst den Prozess dominierten. Dadurch herrschte vorwiegend das Recht des Stärkeren vor. Mit der WTO wurde 1995 ein Streitschlichtungsprozess mit einem unabhängigen Berufungsausschuss eingeführt.
