Planungs­ar­beiten für Grenzüber­gang Koblenz des Bundes­amts für Zoll und Grenzsi­cher­heit stocken

Allgemein
30.04.2020 von Markus Eberhard
ein Bild des Gebäudes der Eidgenössischen Zollverwaltung der Schweiz

Die Situation am Schweizer-Deutschen Grenzübergang Koblenz-Waldshut mittels einer Brücke über den Rhein ist seit Jahren mehr als angespannt, da sich Autos und Lastwagen in beiden Städten stauen. Seit Jahrzehnten fordern deshalb Politiker auf beiden Seiten des Rheins eine Lösung für das Stauproblem, doch wegen des Coronavirus sind geplante Gespräche verschoben worden.

Vertreter von Deutschland sind sich einig, dass die Lösung darin besteht, eine zweite Rheinbrücke zu bauen. Die Schweizer Seite hingegen strebt eine ganzheitliche Lösung an unter Einbezug des öffentlichen Verkehrs. Im April 2020 hätte eine Absichtserklärung zwischen dem Kanton Aargau und dem Land Baden-Württemberg unterschrieben werden sollen. Wegen des Coronavirus wurde dieser langersehnte Termin jedoch wieder gestrichen und ein Ersatztermin steht noch nicht fest. Dies ausgerechnet zu einer Zeit, in der es in Koblenz regelmässig zu einem Verkehrskollaps kommt.

Die Bewohner von Koblenz sind entsprechend verärgert, denn die Gemeinde leidet unter dem Stau, den der Zollübergang des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) verursacht. Die Einnahmen draus kommen aber nicht der Gemeinde zugute, sondern fliessen nach Bern. Täglich passieren gegen 15000 Fahrzeuge die Verbindung über den Rhein. Der Übergang ist der am viertstärksten befahrene Grenzübergang der Schweiz, im Unterschied zu anderen Knotenpunkten aber einer ohne Autobahnanschluss. 2017 nahm das kantonale Verkehrsdepartement einen neuen Rheinübergang unter dem Namen «Koblenz-Ost» in den kantonalen Richtplan auf. Die frühere Koblenzer Gemeindevertreterin Heidi Wanner (FDP) kritisiert, dass in der aktuellen Diskussion um mögliche Lösungsansätze eine zweite Brücke zu stark im Vordergrund stehe. «Ohne zu wissen, was diese für Auswirkungen hätte.»

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