Arbeitsgruppe Bund-Kantone hat Bundesrat zur Zollgesetzrevision informiert
Die verbockte Revision des Zollgesetzes war schon mehrmals Thema bei unseren News und vor knapp zwei Monaten haben wir darüber berichtet, dass die seit anfangs Jahr im Amt…
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Nicht nur an den nördlichen Grenzübergängen Richtung Deutschland gibt es Staus und entsprechenden Ärger, sondern auch im St. Galler Rheintal. Darum wird über neue Zollanlagen diskutiert, etwa in Kriessern, doch verweist der Bundesrat anlässlich einer Anfrage im Parlament auf Österreich.
Die Staus führen auch zu Behinderungen im umliegenden Verkehrsnetz, vor allem auf der Autobahn A13. Seit Jahren suchen die Behörden nach einer Lösung, auch die St. Galler Regierung hat das Problem längst erkannt. Doch eine rasche Lösung scheint derzeit nicht möglich zu sein.
Einerseits werden wegen des Projekts DaziT die Zollanlagen im ganzen Tal überprüft und andererseits muss auch die Gegenseite mitmachen. Hier liegt der Ball beim Land Vorarlberg. Von diesem wisse man aber nicht, ob eine gemeinsame Umsetzung geplant sei.