DaziT

Zollwesen Markus Eberhard
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Einlei­tung

Unter der Programmbezeichnung «DaziT» wird das bisher wohl radikalste Unterfangen zur Modernisierung des Schweizer Zolls durchgeführt. Für dieses Programm wurde bisher ein Gesamtkredit von 393 Millionen Franken gesprochen. Es läuft offiziell seit Anfang 2018 und soll insgesamt neun Jahre bis Ende 2026 dauern. Damit soll aus der altehrwürdigen und bewährten Eidgenössischen Zollverwaltung das komplett transformierte und digitalisierte Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) werden.

Das Projekt ist äusserst ambitiös und mit einigen Risiken für alle Wirtschafts- und Zollbeteiligten inklusive des Steuerzahlers behaftet. In diesem Beitrag möchten wir Ihnen einen umfassenden Überblick zum Vorhaben geben. Das für unsere Kunden wichtigste Projekt «Redesign Fracht» (Projektname «Passar») werden wir zu einem späteren Zeitpunkt separat beschreiben.

Was heisst DaziT?

Im Kontext des Zolls ist DaziT die Programmbezeichnung für das bisher wohl radikalste Transformationsprogramm zur Modernisierung des Schweizer Zolls. Es ist eine zusammengesetzte Wortkonstruktion aus:

  • «Dazi» ➔ das rätoromanische Wort für Zoll und
  • «T» ➔ für Transformation, d.h. ein Prozess der Veränderung, vom aktuellen Zustand (IST) hin zu einem angestrebten Soll- /Zielzustand in der Zukunft.

Diese Erklärung hat sich mittlerweile durchgesetzt. In früheren Dokumenten wurde das «iT» als Informationstechnologie erwähnt. Damit war die IT als zentrales, ermöglichendes Element erwähnt. Doch ist diese Variante mit dem Projektfortschritt verschwunden.

Was ist DaziT vom Zoll?

Die Botschaft für das Programm DaziT hat die digitale Transformation des Schweizer Zolls als Ziel. Diese beinhaltet:

  • die Überprüfung und Vereinfachung der internen und externen Geschäftsprozesse
  • die Anpassung der Organisationen
  • die Sicherstellung der passenden IKT-Unterstützung

Das Programm DaziT ist somit das Schlüsselelement zur strategischen Neuausrichtung und Gesamttransformation der Schweizer Zollverwaltung. Die durchgängige Digitalisierung der Zollformalitäten bedingt eine komplette Erneuerung der IT-Landschaft sowie auch sämtlicher Geschäftsprozesse der EZV.

Was sind die Grundlagen von DaziT?

DaziT basiert auf verschiedenen Grundlagen, die zuvor erarbeitet und dann auch in der «Botschaft zum Programm DaziT» verwendet wurden. Dazu zählen vorgängige Studien, insbesondere die Studie «GAR-EZV» (Geschäftsprinzipien, IT-Architektur & Roadmap EZV).

Aufgrund dieser Studien wurde klar, dass die IT-/ IKT-Systeme (Informations- und Kommunikationstech­nik) der Zollverwaltung ersetzt werden müssen. Für solche Bundesprojekte verlangen die Informatikprozesse der Bundesverwaltung einen Wirtschaftlichkeitsnachweis (Kosten, Nutzen und Wirtschaftlichkeit). Die EZV hatte die Kosten für die IKT-Transformation erhoben, den quantifizierbaren Nutzen und damit auch die Einträglichkeit jedoch nur summarisch berechnet.

Anstelle eines Wirtschaftlichkeitsnachweises wurde in der «Botschaft zum Programm DaziT» der Nutzen qualitativ auf strategischer wie operativer Ebene aufgeführt. Der strategische Nutzen umfasste dabei hauptsächlich die vollständige Digitalisierung der Zollprozesse. Damit war jedoch eine entsprechende Überarbeitung dieser Prozesse im Sinne von «Good Governance» (gutes Regierungs- und Verwaltungshandeln) verbunden.

Daher lautete die Botschaft dann wie folgt: «Damit sich der Nutzen aus der Gesamterneuerung der IKT und der Vereinfachung der Zollprozesse umfassend realisieren lässt, wird die EZV organisatorisch neu aufgestellt.» Sprich, damit die IT-Systeme mit einem Wirtschaftlichkeitsausweis ersetzt werden können, müssen die «operativen Abläufe der EZV umfassend überarbeitet und deren Organisation neu ausgerichtet» werden.

Was ist der Nutzen von DaziT?

In der «Botschaft zum Programm DaziT» wurde 2017 herausgestrichen, dass der Nutzen weit über die EZV hinausgehe. Ebenfalls war die Rede davon, dass die Zollverwaltung einen strategischen Nutzen von einem operativen unterscheidet:

  • Der strategische Nutzen liegt in der Digitalisierung, welche mit DaziT gesamthaft umgesetzt werden soll. Durch seine Gesamtheit wird DaziT die Kontrolle des zunehmenden grenzüberschreitenden Personen- und Warenverkehrs verbessern und damit die Sicherheit im Inland erhöhen.
  • Auf operativer Ebene verspricht die EZV für die Wirtschaftsbeteiligten jährliche Einsparungen im grenzüberschreitenden Warenverkehr von 125 Millionen Franken. Darüber hinaus erwartet sie eine Produktivitätssteigerung von 20 %.

Was sind die Ziele des Programms DaziT?

Die drei Hauptziele gemäss Botschaft zum Programm DaziT sind:

  • Vollständige Digitalisierung des Geschäftsverkehrs:
    Dadurch lassen sich heute technologisch mögliche Vereinfachungen im internen und externen Geschäftsverkehr vollständig nutzen sowie auf allen Ebenen Einsparungen beim administrativen Aufwand erzielen.
  • Kundennähe und Mobilität:
    Kunden können über Internet jederzeit und ortsunabhängig mit der EZV in Kontakt treten, mit ihr kommunizieren, auf ihre Dienste zugreifen und diese medienbruchfrei sowie mit einem Minimum an Aufwand nutzen.
    Dabei haben sie Zugang zu den sie betreffenden, bei der EZV bereits vorhandenen Daten.
  • Agile, reaktionsfähige Organisation:
    Die EZV ist technologisch und organisatorisch in der Lage, sich zeitnah und im Verbund mit Partnern im In- und Ausland auf neue Herausforderungen (etwa die koordinierte Überwachung des Grenzraums) auszurichten.

Es geht bei diesem Programm also vor allem um eine gesamtheitliche Transformation der EZV, verbunden mit einer Anpassung der rechtlichen Grundlagen und einer Erneuerung der Infrastruktur. Und zwar nicht nur der IKT-Infrastruktur, sondern auch mit Neu- und Umbauten von Gebäuden / Anlagen.

So wurde im 2021 beispielsweise der Grundstein gelegt für die erste neue Anlage im Osten der Schweiz: Prototyp des ersten Zoll-Interventionszentrums in St. Margrethen vorgestellt

Woraus besteht DaziT?

Das Programm DaziT besteht aus sieben Hauptprojekten, die auf strategische Ziele ausgerichtet sind und den Anknüpfungspunkt für die finanzielle Steuerung bilden:

# Projekt Dauer
1

Steuerung & Transformation
Umfasst die gesamte Steuerung des Programms DaziT. Zudem ist das Transformationsmanagement enthalten, das die Grundlage bildet. Damit werden die übergeordneten Interessen und Ziele der EZV beachtet und der Rahmen für die Umsetzung der organisationsrelevanten Inhalte in den fachlichen Projekten definiert.

2018 - 2026
2

IKT Grundlagen
Legt die technischen Grundpfeiler von DaziT und damit das Fundament für die neue Anwendungslandschaft.

2018 - 2022
3

Portal & Kunden
Beinhaltet den Aufbau des E-Portals. Damit wird es Kunden möglich sein, zeit- und ortsunabhängig auf sämtliche Dienstleistungen der EZV digital, sicher und einfach zuzugreifen.

2018 - 2023
4 Redesign Fracht («Passar» - Ablösung von e-dec und NCTS)
Umfasst eine einheitliche Fachanwendung zur Verzollung von Waren (Fracht) und die vollständige Digitalisierung der Prozesse für die
– Einfuhr
– Ausfuhr
– Durchfuhr von Waren.
Damit werden nicht nur die Verfahren an der Grenze vereinfacht und beschleunigt. Zugleich bildet dieses Projekt auch eine wichtige Voraussetzung für eine bessere Überwachung der Warenflüsse.
Wir werden später im Detail über dieses Projekt «Passar» berichten, da es unsere Kunden und unsere Angebote (Software, Beratung, Weiterbildung) betrifft.
2018 - 2026
5

Redesign Abgaben
Beinhaltet die Erneuerungen und Modernisierungen in den Bereichen Strassenverkehrsabgaben und Verbrauchssteuern. Die Abgaben umfassen Tabak, Alkohol, Mineralölsteuer, Lenkungsabgaben (CO2 und VOC) sowie die Biersteuer.

2020 - 2026
6

Shared Services
Umfasst die Vereinheitlichung und Digitalisierung von verwaltungsinternen, bereichsübergreifenden Prozessen (z. B. Bewilligungsverfahren oder Ressourcenmanagement). Solche Prozesse werden künftig innerhalb der EZV nach einheitlichen Kriterien und auf elektronischer Basis abgewickelt werden können.

2021 - 2026
7 Kontrolle & Befund
Führt zu einer funktionalen Verbesserung der Anwendungen zur Steuerung der Einsätze des Grenzpersonals sowie zur zentralen, gemeinsamen und einheitlichen Dokumentation der Kontrollaktivitäten und -ergebnisse des Grenzwachtkorps, der Zollfahndung und des zivilen Zolls.
2021 – 2026

Was sind die Kosten von DaziT?

Der Bundesrat legte dem Parlament am 15. Februar 2017 die «Botschaft zur Finanzierung der Modernisierung und Digitalisierung der Eidgenössischen Zollverwaltung (Programm DaziT)» zur Genehmigung vor. Für die Kosten des Programms wurde damit ein Gesamtkredit von 393 Millionen Franken in vier Freigabetranchen beantragt und freigegeben.

DaziT-Verpflich­tungs­kre­dite

Für die einzelnen Projekte (s. oben «Woraus besteht DaziT») wurden folgende Kredite und Tranchen gesprochen (alle Beträge in Mio. CHF):

# Projekt 1. Tr. 2. Tr. 3. Tr. 4. Tr. TOTAL
1 Steuerung & Transformation 23,0 10,5 33,5
2 IKT-Grundlagen 42,7 26,2 68,9
3 Portal & Kunden 40,9 2,6 43,5
4 Redesign Fracht («Passar») 56,4 9,7 66,1
5 Redesign Abgaben 41,7 12,2 3,8 57,7
6 Shared Services 21,7 26,7 13,6 62,0
7 Kontrolle & Befund 17,7 11,9 29,6
8 Reserven 31,7 31,7
Gesamtkredit 194,7 89,6 59,2 49,5 393,0

DaziT-Tranchen

Die einzelnen DaziT-Tranchen sind wie folgt aufgeteilt und freigegeben worden:

Tranche Schwerpunkte Freigabe durch
1. Aufbau Grundlagen & Warenverkehr, Reserve Bundesbeschluss
2. Konsolidierung Daten & Optimierung Abgaben Vorsteher EFD
3. Konsolidierung Anwendungen & Optimierung Kontrolle und Rapportierung Bundesrat
4. Harmonisierung Architektur & Optimierung Risikoanalyse Bundesrat

Mit dieser Unterteilung in Tranchen erhielt der Bundesrat die Möglichkeit, laufend steuernd auf den Fortgang von DaziT einzuwirken und die Mittel in Etappen entsprechend dem Fortschrittsgrad des Programms freizugeben. Anscheinend war der Bundesrat so zufrieden, dass er per Mitte 2021 alle Finanzierungstranchen vollumfänglich freigegeben hatte.

Die Verantwortlichen bei der EZV betonten allerdings schon 2017, dass die Berechnungen der Kosten von DaziT aus 2016er-Perspektive eine «qualifizierte Schätzung» seien, die durch ein externes Gutachten validiert wurde. Angesichts der Dimension und Zeitdauer des Vorhabens und der nicht abschliessend vorhersehbaren technologischen Entwicklungen, sei diese Schätzung mit den «üblichen Unsicherheiten» behaftet.

Interessant finde ich, dass die jährlichen Kosten nach dem Projekt im Betrieb nach wie vor 58 Millionen Franken betragen werden. Damit würden gegenüber den heutigen Aufwendungen auf Seite Verwaltung keine Einsparungen erzielt werden.

Wieso ist DaziT notwendig bzw. wie wird es begründet?

Politik, Wirtschaft und Bevölkerung fordern seit langem eine Vereinfachung von Grenzformalitäten und eine bessere technische Unterstützung. Die bestehende Informatik-Landschaft der EZV vermag dies nicht zu leisten. Heute müssen Dokumente für den Import- und Exportverkehr grösstenteils in Papierform vorhanden sein, was unnötigen Aufwand und lästige Medienbrüche generiert.

Die Wartung der mehr als 400 Applikationen (davon 80 Fachanwendungen), die zum Teil länger als 20 Jahre in Betrieb stehen, wird immer kostspieliger. Dazu kommt die Herausforderung, Fachpersonal für diese alten Systeme zu finden. Unter diesen schlechten Voraussetzungen sind Änderungen und Weiterentwicklungen auch aufgrund der Komplexität und Abhängigkeit zwischen den Anwendungen kaum mehr umsetzbar.

Was soll DaziT der Wirtschaft bringen?

Die durchgängige Digitalisierung und die Nutzung der Möglichkeiten moderner Informatik sollen auch die Grenzprozesse vereinfachen und beschleunigen. Die Wirtschaft soll von administrativem Aufwand entlastet werden und von niedrigeren Regulierungskosten profitieren. Konkret sollen damit Einsparungen von 125 Millionen Franken (jährlich) im Warenverkehr realisiert werden können.

Die Zollkunden aus der Wirtschaft sollen ihre Verpflichtungen mit einer internetbasierten Lösung digital, rund um die Uhr und von jedem Ort aus erfüllen können. Sie können damit laufend auf ihre Dossiers bei der EZV zugreifen und die Daten zu aktuellen und abgeschlossenen Geschäften nutzen. Dies hat auch den Vorteil, dass sich Kunden für ihre verschiedenen Kontakte mit der EZV (Zoll, Mehrwertsteuer, LSVA, Mineralölsteuer etc.) nur einmal anmelden müssen.

Nutzen Sie Ihre Chancen!

Die digitale Transformation der Verwaltung wird sich auch massiv auf die angeschlossenen Teilnehmer aus der Privatwirtschaft auswirken. Für Schweizer Importeure und Exporteure ergeben sich dadurch neue Chancen bei der Digitalisierung eines bisher vernachlässigten Bereiches. Sprechen Sie mit uns, wo die Chancen liegen und wie Sie sich dafür vorbereiten können!

Mit DaziT soll die Wirtschaft zusätzlich entlastet werden, indem europakompatible Informatik-Lösungen realisiert werden (rund 60 % des Schweizer Warenaussenhandels wird mit der EU abgewickelt).

In verschiedenen Arbeitsgruppen (AG) hat die Zollverwaltung Wirtschaftsvertreter zu einer Zusammenarbeit eingeladen.

Diese sind:

# Arbeitsgruppe Status
1 Activ aktiv
2 Periodic aktiv
3 DocBox Schnittstelle aktiv
4 Digitale Bierbesteuerung aktiv
5 Softwareentwicklung aktiv
6 KMU Pool aktiv
7 Mineralölsteuer pausiert
8 E-Begleitdokument abgeschlossen
9 DocBox GUI abgeschlossen
10 Digitale Warenverkehrsbescheinigung aufgelöst
offen Vorteile für Verfahrensbeteiligte angekündigt
offen ICS 2, Release 2 (Flugfrachtverkehr) in Prüfung

Wir selbst sind in der Arbeitsgruppe (5) Softwareentwicklung vertreten und darüber hinaus in der Begleitgruppe Wirtschaft.

Wie lange dauert DaziT?

Die offizielle Projektlaufzeit beträgt neun Jahre (Anfang 2018 – Ende 2026). Wobei bereits im Jahr 2017 wichtige Aufbau- und Grundlagenarbeiten an die Hand genommen wurden.

Vor Beginn des Projekts hatte das oberste Finanzaufsichtsorgan, die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK), in einer Analyse angeregt, die Projektlaufzeit zu verkürzen. Doch wurde der Punkt von der EZV verworfen, da diese Zeit aufgrund der Erfahrungen mit anderen Grossvorhaben in der Bundesverwaltung als realistisch betrachtet wurde.

Wer ist für das Projekt DaziT verantwortlich?

Da das Projekt konform mit den Standards «HERMES» für Programme und Projekte in der Bundesverwaltung verläuft, sind folgende Personen verantwortlich für den Erfolg dieses Grossprojekts:

  • Christian Bock: Auftraggeber und damit Hauptverantwortlicher
    Aufgrund der Grösse und Tragweite des Vorhabens ist der Direktor selbst bestimmt worden.
  • Isabelle Emmenegger: Programmleiterin
    Sie steuert die fachlichen Projekte und führt das Team von acht Personen des Programm-Managements.

Was sind die «Quick-Wins» (rasche Nutzen­punkte) von DaziT?

Aufgrund der Tatsache, dass die Projektlaufzeit auf neun Jahre veranschlagt wird, drängte die EFK im Vorfeld des Projekts darauf, dass die EZV in Teilbereichen der Wirtschaft einen raschen Nutzen bieten kann. Die Programmleitung konnte diesem Wunsch aufgrund von technischen und zeitlichen Abhängigkeiten nicht entsprechen.

Doch stellte sie in Aussicht, dass Wirtschaft und Reisende bereits in kurzer Frist technische Erleichterungen im Vorfeld der Umsetzung von DaziT erfahren werden:

  • So wurde für die Wirtschaft der Ersatz der heute im Einsatz befindlichen Warenbegleitdokumente in Papierform durch elektronische Begleitdokumente (eBD / eCom) im Jahr 2020 umgesetzt.
  • Für Reisende erleichtert zudem seit April 2018 die App «QuickZoll» die Verzollung und Abrechnung der Schweizer Mehrwertsteuer bei der Einfuhr und macht den Gang zum Schweizer Schalter oder die Verwendung des Papierformulars der Verzollungsbox überflüssig. Das ist aber leider nur die Schweizer Seite, denn um die Mehrwertsteuer bei der Ausreise aus einem EU-Land geltend zu machen, muss man nach wie vor einen Schalter aufsuchen.

Zudem sind weitere Applikationen oder Anwendungen im Pilot- oder schon im produktiven Betrieb:

Was ist der aktuelle Stand von DaziT?

Eine realistische Messung des Realisierungsfortschrittes ist Aussenstehenden nicht möglich. Zumal nach unserem Kenntnisstand auch nie eine Projekt-Überprüfung durch eine echte externe Stelle stattgefunden hat.

Zudem kam schon die 1. Prüfung des IKT-Schlüsselprojektes «DaziT» durch die EFK im 2018 zu folgender Beurteilung:

«Weil zusätzlich zum Gesamtauftraggeber für jedes Projekt weitere Auftraggeber definiert wurden, besteht das Risiko von unklaren Kompetenzabgrenzungen. Aufgrund der Wahl ein Teilprojekt als Projekt zu sehen, wird zudem pro Teilprojekt im «Cockpit IKT» auch nochmals eine Auftraggeberschaft zugewiesen. Die Projekte / Teilprojekte werden nicht direkt vom Programm geführt, sondern von zwischengeschalteten Auftraggebern. Dafür ist der Programm-Architekt nicht, wie gemäss Governance-Konzept vorgesehen, auf Programmstufe vertreten. Auch fehlt ein unabhängiges Risiko und Qualitätsmanagement».

Es ist also zu hoffen, dass die DaziT-Verantwortlichen im Detail mehr Durchblick haben als Aussenstehende.

Bleiben Sie informiert!

Wir berichten laufend über den DaziT-Projektfortschritt und machen Sie frühzeitig auf wichtige Entscheidungen aufmerksam.

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Was ist unter dem einheit­li­chen DaziT Berufs­bild zu verstehen?

Die geplanten Änderungen im Hinblick auf DaziT erfordern auch neue Strukturen bei der Ausbildung der zukünftigen Zöllner, die seit 1934 in Liestal durchgeführt wird. Dort werden seit fast 80 Jahren alle Grenzwächter und Zöllner der Schweiz ausgebildet. Seit Mitte 2021 verläuft die Ausbildung aber anders, weil der Bundesrat im 2019 entschieden hat, dass im Zuge von DaziT Zollfachleute und Grenzwächter den gleichen Job haben werden.

Die Konsequenz aus diesem Entscheid ist, dass die Ausbildung der Zöllner und Grenzbeamten nicht mehr wie bisher getrennt stattfindet, sondern neu vereint. Dazu gibt es auch eine neue Berufsbezeichnung: Fachspezialist Zoll- und Grenzsicherheit. Während heutzutage die Aufteilung zwischen Personen- und Warenkontrolle sehr strikt ist, sollen die beiden Berufsbilder im Hinblick auf DaziT näher zusammenwachsen. Und dann werden die Absolventen auch die gleiche Uniform tragen und an der Grenze allesamt bewaffnet sein.

Insbesondere der Punkt der Bewaffnung stösst bei vielen der etwa 2500 bisher unbewaffneten Mitarbeitenden der EZV sauer auf. Denn auch wenn die Verantwortlichen immer wieder betonen, dass es keinen Zwang zu einer Schusswaffenausbildung gäbe, so stellen sich viele die Frage, wo es denn in Zukunft die Arbeitsplätze geben werde ohne Waffe. Auf diese Frage weichen die Verantwortlichen momentan aus und vermerken, dass zivile Zollangestellte, die wie bisher keine Waffe tragen wollen, damit rechnen müssen, an einen anderen Arbeitsort versetzt zu werden.

Doch die Verantwortlichen erhoffen sich durch das neue Berufsbild, auf Lageveränderungen schneller und flexibler zu reagieren und damit einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit der Schweiz zu leisten. Der neue Studiengang sieht eine gemeinsame Basisausbildung für umfassende Kontrollen von Waren, Personen und Transportmitteln sowie einer Spezialisierung in mindestens einem dieser Bereiche vor. Zudem erhoffen sich die Verantwortlichen eine Verbesserung bei der internen Durchlässigkeit sowie bei den Karriereperspektiven im In- und Ausland.

Der erste Grundausbildungs-Studiengang ist am 2. August 2021 gestartet. Mittels einer neuen Inseratekampagne hat die Verwaltung im Vorfeld versucht, interessierte Bewerber für dieses neue Berufsbild zu gewinnen.

Welche Auswir­kungen hat DaziT auf die Sicherheit?

Kontrollen bei Privatpersonen und Transportmitteln sollen wirkungsvoller werden, weil die gesteigerte, ortsunabhängige Datenverfügbarkeit mobile Kontrollen noch flexibler macht. Ausserdem können Daten schneller mit in- und ausländischen Stellen ausgetauscht werden. Die heutige Informatik und die fehlende Digitalisierung verursachen administrative Routinearbeiten, die personelle Ressourcen binden.

Diese können mit DaziT künftig für Kontrollen im zunehmenden Waren- und Personenverkehr eingesetzt werden. Dank besserer Datenlage lässt sich zudem die Risikoanalyse optimieren, was wiederum ermöglicht, noch gezielter zu kontrollieren.

Welche Auswir­kungen hat DaziT auf die Verwaltung?

Innerhalb der Verwaltung soll DaziT zu schlankeren und effizienteren Prozessen führen. In der anfänglichen Programmphase sind Investitionen und eine temporäre Verstärkung der Personalressourcen nötig. Ab 2023 sollen dank der erzielten Produktivitätssteigerung von rund 20 Prozent die Verwaltungskosten der EZV in den von DaziT betroffenen Bereichen gesenkt werden. Dabei spricht man von rund 300 eingesparten Vollzeitstellen, die dann für Zoll-Kernaufgaben vorgesehen sind.

Ein Grossteil dieser angepeilten Einsparungen soll für die Steigerung der Sicherheit an der Grenze eingesetzt werden. Der restliche Teil soll nach der vollständigen Umsetzung von DaziT dank Produktivitätssteigerung abgebaut werden. Der Personalabbau soll grundsätzlich über natürliche Fluktuationen erfolgen.

Das heisst unter dem Strich, dass nur ganz wenige Stellen eingespart werden. Es soll aber vor allem eine Verlagerung von Personal stattfinden: Raus aus der Verwaltung, ran an die Grenze.

Was bringt DaziT den Reisenden?

Reisende, die im Ausland Waren einkaufen und diese in die Schweiz einführen möchten, sollen diese rund um die Uhr, von jedem Ort aus über Internet beim Zoll anmelden können. Dadurch werden neu virtuelle Öffnungszeiten rund um die Uhr, sieben Tage die Woche angeboten. Dies erleichtert nicht nur die Kommunikation mit der EZV, sondern ermöglicht den mobilen Zugriff auf die eigenen Daten. Waren können schon vor der Einreise beim Zoll angemeldet werden, was den Grenzübertritt beschleunigt. So sollen Wartezeiten am Flughafen oder im Stau in Zukunft beispielsweise für die Zollanmeldung von Waren genutzt werden können.

Was sind die Risiken des Projekts DaziT?

Nebst den für ein solches Grossprojekt üblichen Risiken, und dann noch in der Bundesverwaltung, die einen nicht gerade erfolgreichen «Track-Record» hat, sehen wir folgende Risiken:

  • Abhängigkeiten von und mit anderen Grossprojekten des Bundes
    Dazu zählt insbesondere das Programm «SUPERB23», das auf Ebene Bund läuft und die Strategie der gemeinsamen Stammdatenverwaltung mit DaziT verfolgt.
    Einige der Themenbereiche, welche die EZV im Rahmen von DaziT bearbeiten will, sind auch für andere Departemente und Verwaltungseinheiten grosse Brocken. Es besteht das Risiko, dass DaziT sich verzögert, falls eine departementsübergreifende Konsolidierung und Vernehmlassung gefordert ist.
  • Abhängigkeit vom Bundesamt für Informatik (BIT)
    Diese ist ganz erheblich und darauf hat die EFK schon von Beginn weg hingewiesen und die Programmleiterin aufgefordert, die notwendigen Verpflichtungen verbindlich zu verlangen. Insbesondere ermahnte die EFK im Sinne eines konsequenten Lieferantenmanagements dabei auch zu definieren, wie Leistungen Dritter gesteuert werden. Dies bezieht sich auf Personalkapazität und Methodenkompetenz sowie auf die zu wählende Technologie.
  • Person von Direktor Christian Bock
    Natürlich ruft so ein gigantisches Transformationsprojekt viele Kritiker aufs Tapet und damit hat der oberste Verantwortliche sicher keinen einfachen Stand und muss mit viel Widerstand kämpfen. Es stellt sich die Frage, wie man mit dieser Kritik umgeht und das Vertrauen der gesamten Belegschaft behält. In dieser Sache scheint es einige Zweifel und Ungereimtheiten zu geben, wie im 2021 bekannt gewordene Artikel in der lokalen Presse bezeugen. Eine gute Zusammenfassung dazu bietet unser Newsbeitrag Massive Kritik an der Person von Christian Bock, Direktor der Eidgenös­si­schen Zollverwaltung.
    Diese Artikel haben unter anderem bewirkt, dass die Personalführung von Christian Bock ein Fall für die Geschäftsprüfungskommis­sion (GPK) werden soll. Das muss nun keineswegs das Ende seiner Karriere sein, aber sicher ist es alles andere als optimal, wenn der Hauptverantwortliche in so einer heissen Phase nun auch noch vor der GPK antreten muss. Bisher scheint sein Vorgesetzter, Bundesrat Ueli Maurer, noch hinter Bock zu stehen.
  • Zollgesetzrevision
    Damit all diese Vorhaben (DaziT, Umbenennung, Neuorganisation, etc.) überhaupt rechtsgültig umgesetzt werden können, braucht es eine Totalüberarbeitung des Zollgesetzes. Nur mit der Anpassung der Rechtsgrundlagen können die Prozesse und Systeme konsequent vereinheitlicht, vereinfacht und digitalisiert werden und das neue Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) erhält die erforderliche organisatorische Flexibilität.
    Doch diese Totalüberarbeitung hat es in sich und stiess schon verwaltungsintern auf heftige Kritik und Gegenwehr. So konnte bereits die geplante Eröffnung der Vernehmlassung im Dezember 2019 nicht zeitgerecht durchgeführt werden.
    Ende 2020 endete dann die Vernehmlassungsfrist zur Zollgesetzrevision, wo Dutzende von kritischen Fragen und Voten eingingen. Die kritischsten kamen ausgerechnet von einem ehemaligen Kommandanten der Basler Kantonspolizei und Dozent für Sicherheits- und Polizeirecht an den Universitäten Basel und St. Gallen: Markus Mohler kritisiert den Entwurf harsch und bezeichnet ihn schlicht als nicht verfassungskonform.
    Wie es unter diesen Umständen weitergehen kann, ist mir als Nicht-Jurist ein Rätsel und deshalb stufen wir diesen Punkt als grosses Risiko ein. Auch wenn die EZV davon ausgeht, dass das neue Zollgesetz voraussichtlich per 1.1.2024 in Kraft gesetzt werden kann.

Welche Reviews / Prüfungen von DaziT wurden schon durchgeführt?

Unseres Erachtens erfolgte noch nie ein Review durch eine «unabhängige» externe Stelle (was auch immer ein solcher heutzutage noch wert sein mag in Anbetracht der Verflechtungen).

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) ist das oberste Finanzaufsichtsorgan des Bundes. Sie unterstützt die Bundesversammlung und den Bundesrat. Ihre Unabhängigkeit soll durch das Finanzkontrollgesetz (FKG) garantiert sein. Sie hat bisher folgende Prüfungen durchgeführt bzw. plant, sie durchzuführen:

Abgeschlos­sene Prüfungen:

Prüf # Detail Datum Beschreibung Schwerpunkte / Bemerkungen Prüfer
16568 EFK-16568 | inkl. generelle Stellungnahme 06.06.17 Analyse Sonderbotschaft DaziT - Eidgenössische Zollverwaltung Prüfung fand während der Botschaftsausarbeitung zur Finanzierung von DaziT statt
18320 EFK-18320 | inkl. Stellungnahmen | FinDel D6/2018 11.10.18 1. Prüfung des IKT-Schlüsselprojekts DaziT Keine umfangreiche Gesamtprüfung, sondern die Überprüfung ausgewählter Anregungen aus der «Analyse Sonderbotschaft»
Alberto Parisi (Revisionsleitung)
Louis Bodenman
19399 EFK-19399 | inkl. Stellungnahmen | FinDel D6/2019 29.11.19 Prüfung des IKT-Schlüsselprojektes DaziT Konzentration auf Stammdaten- und Unternehmens-Architekturprozess sowie das Programm-Management
Louis Bodenmann (Revisionsleitung)
Patrick Treichler
David Ingen Housz
Thomas Hungerbühler

Offene Prüfungen:

Prüf # Detail Datum Beschreibung Schwerpunkte / Bemerkungen Prüfer
21362 Noch nicht bekannt 2021 Prüfung der Auswirkungen der kulturellen Transformation auf DaziT

Welche Abkürzungen werden im Projekt DaziT verwendet?

Die folgende Auflistung gibt Ihnen einen Überblick über die im Projekt DaziT verwendeten Abkürzungen:

Abkürzung Bedeutung
Activ Smartphone App zur automatischen Aktivierung von Transitmeldungen beim Grenzübertritt (vorläufig nur für den Transit im Strassenverkehr)
AG Arbeitsgruppe
B2B Business to Business
BAZG Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit
BIT Bundesamt für Informatik und Telekommunikation
BUR Betriebs- und Unternehmensregister
CO Custom Data Objects
DocBox Neues Dokumentenmanagementsystem der EZV (in einem ersten Schritt für den Bezug von elektronischen Veranlagungsverfügungen eVV als Ersatz für das Web-GUI)
EAV Eidgenössische Alkoholverwaltung
eBD Elektronische Begleitdokumente
eCOM Elektronische Kommunikation
E2E End to End
e-dec Frachtanwendung zur elektronischen Abfertigung von Ein- und Ausfuhrprozessen
EETS Europaweit kompatibler Mautdienst der EU (European Electronic Toll Service)
EFD Eidgenössisches Finanzdepartement
EFK Eidgenössische Finanzkontrolle
EZV Eidgenössische Zollverwaltung
FISCAL-IT Programm der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) zur Ablösung ihrer bestehenden Fachanwendungen, welche ihr Lebensende erreicht haben.
GAR-EZV Geschäftsprinzipien, IT-Architektur & Roadmap EZV
GP Geschäftspartner
GS-EFD Generalsekretariat des Eidgenössischen Finanzdepartements
GUI Graphical User Interface
GWK Grenzwachtkorps
HERMES Von der Schweizerischen Bundesverwaltung entwickelte Projektmanagement-Methode
ICS2 Import Control System 2 (europaweites Projekt zur Verbesserung der Risikoanalyse)
IKS Internes Kontrollsystem
IKT Informations- und Kommunikationstechnologie (Kommunikationstechnik)
ISB Informatiksteuerungsorgan des Bundes
KPI Key Performance Indikatoren
LSVA Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe
LWA Leistungswertanalyse
MDM Master Data Management
MinöSt Mineralsteuer
MVP Minimum Viable Product
NCTS Neues Computerisiertes Transit System
Computergestütztes Zollsystem zur Abwicklung von internationalen Transitsendungen
Periodic Smartphone App zur digitalen Erfassung der Fahrten im Rahmen der periodischen Sammelanmeldung (PSA)
PMO Programm- /Projektmanagement Office
PO Product Owner
PoC Proof-of-Concept
QSRM Qualitäts- und Risikomanager
SAP MDG SAP Masterdata Governance
Strategie ERP 2023 Neugestaltung der Supportprozesse und deren Informatikunterstützung im Rahmen der Stammdatenverwaltung
SUPERB23 Programm zur Modernisierung der Supportprozesse der Bundesverwaltung
TaBi Tabak- und Bierbesteuerung
VK Verpflichtungskredit
VSP Verbrauchssteuerplattform
WS Workshop
WVB Warenverkehrsbescheinigung
WVS Warenverkehrssystem
Icon Share and Connect
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