Bericht zu Russland-Sanktionen in der SRF-Tagesschau

Das Embargo / die Sanktionen gegenüber Russland wird jetzt sogar Thema eines dreiminütigen Berichts zu bester Sendezeit in der Tagesschau des Schweizer Fernsehens (SRF).

Dabei nimmt der Staatssender vor allem den Artikel einer anderen SRF-Abteilung als Basis, über den wir in diesem Beitrag berichtet haben: Vorwürfe gegen SECO wegen Russland-Sanktionen. Zwar enthält dieser Tagesschau-Beitrag noch ein paar weitere Details, aber im Wesentlichen geht es um die im Newsbeitrag bereits erwähnten Sachverhalte.

Zudem interviewt die SRF-Moderatorin die beim Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) für die Warensicherheit zuständige Verantwortliche, Alexandra Meier. Sie wird gefragt, wie es denn passieren kann, dass nach über einem Jahr seit Inkrafttreten der Russland-Sanktionen nach wie vor sanktionierte Güter den Weg aus der Schweiz nach Russland finden. Frau Meier antwortet diplomatisch, dass oftmals diejenigen, welche die Ausfuhrzollanmeldungen vornehmen, die Vorschriften der Exportkontrolle nicht kennen! Zudem macht sie richtigerweise darauf aufmerksam, dass die Sanktionsverordnungen seit Inkrafttreten zig-mal angepasst worden wären, was das Spektrum der regulierten Güter laufend vergrössere. Auch könne bei gewissen Firmen und Personen eine ungenügende Sorgfalt nicht ausgeschlossen werden.

Bei letzterem können auch wir nichts machen! Aber wir können Ihre Mitarbeitenden fit machen in diesem wichtigen Thema und bieten deshalb regelmässig die öffentliche Veranstaltung an: Seminar / Schulung Exportkontrolle.

Anmerkung zum erwähnten Beitrag: Dieser ist der Zweite («Verstösse gegen Exportverbot nach Russland») und beginnt ab ca. Minute 04:20.