Übersicht über die weltweiten Sanktionen gegen Russland

Compliance
26.02.2022 von Markus Eberhard
Ein von Händen gehaltenes Tablet, auf dem eine Checkliste zu sehen ist

Wegen des Ukraine-Kriegs haben verschiedene Staaten ein Embargo / Sanktionen gegen Russland erlassen und es kommen täglich weitere dazu. Das SRF bietet dazu eine Übersicht an, die bis auf Weiteres täglich aktualisiert wird.

Die SRF-Übersicht listet die Sanktionen nach Land bzw. Ländergruppe auf. Dabei werden auch die für Exporteure wichtigen Veränderungen in den Sanktionslisten berücksichtigt. Gerade in den letzten Stunden hat die USA z.B. den russischen Präsidenten Wladimir Putin und mehrere seiner Minister auf die Sanktionsliste des US-Finanzministeriums gesetzt. Ebenfalls hat Amerika strikte Exportkontrollen erlassen, von denen rund 50 Prozent aller Hightech-Exporte betroffen sein sollen. Gleichzeitig erlangen Länder eine Reihe von Export- und Lizenzerleichterungen, wenn sie entsprechende Sanktionen gegen Russland vornehmen.

Die EU hat nachgezogen und setzt Präsident Wladimir Putin und Aussenminister Sergej Lawrow ab 26. Februar ebenfalls auf eine ihrer Sanktionslisten. Unser Land hat (noch) kein umfassendes Sanktionspaket formuliert. Inzwischen ist bekannt, dass die Schweiz faktisch alle EU-Sanktionen übernimmt – bis auf eine Ausnahme: Vorerst sollen keine Gelder von Privatpersonen eingefroren werden, die auf Schweizer Bankkonten lagern.

Eine Entspannung ist vorderhand leider nicht in Sicht, sodass Schweizer Exporteure solche Übersichten am besten täglich konsultieren. Das Handwerk der Exportkontrollen und der Sanktionslistenprüfung erlernen Sie praxisgerecht an einem unserer nächsten Seminare Exportkontrolle.

Quellenangaben