UK will Freihan­dels­ab­kommen mit Schweiz erneuern

Vier Monate, nachdem der Schweizer Bundesrat Interesse an einer Erneuerung des Freihandelsabkommens mit dem UK angemeldet hat, meldet sich nun die UK-Seite. Diese möchte die Beziehungen zu unserem Land mit einem neuen Freihandelsabkommen intensivieren. Zu diesem Zweck ist als Auftakt die britische Handelsministerin Kemi Badenoch anfangs Mai nach Zürich gekommen und hat erste Gespräche mit Bundesrat Guy Parmelin abgehalten. Formell beginnen die Gespräche in der 2. Maihälfte 2023 in London.

Das Vereinigte Königreich (UK) trat am 31.01.2020 aus der EU aus. Damit begann die sogenannte «Über­gangsperiode», welche bis Ende 2020 dauerte. Bis zu diesem Zeitpunkt gehörte das UK weiterhin zur europäischen Zollunion und das bilaterale Freihandelsabkommen Schweiz-EU war anwendbar. Am 01.01.2021 ist dann das Abkommen Schweiz-UK in Kraft getreten. Dieses ist jedoch nur provisorischer Art und vor allem das UK möchte dies ändern. In der Schweiz sieht man einen geeigneten Partner. Ein enger Schulterschluss der beiden Länder könnte nach Hoffnung der Briten ein Gegengewicht zur EU darstellen. Vor allem im Finanzbereich, denn der Austausch von Gütern zwischen den beiden Ländern ist im Vergleich dazu gering.

Die Schweiz muss jedoch aufpassen, dass sie die EU nicht erzürnt. Insofern besteht ein gewisser Zielkonflikt, auf den auch Bundesrat Parmelin am Rande eines Mediengesprächs einging: «Das Hauptziel des Bundesrates ist, die Beziehungen mit der EU zu stabilisieren. Die Welt bewegt sich – das ist nicht die gleiche Welt wie vor zwei oder drei Jahren. Jetzt wollen wir mit anderen Ländern diskutieren». Es gebe jetzt «eine einmalige Gelegenheit», mit dem UK ein modernes Freihandelsabkommen auszuhandeln.

Das UK erhofft sich beim Warenaustausch vor allem geringere Zölle / Zollabgaben auf den Import von rotem Fleisch, Backwaren und selbst Schokolade in die Schweiz. Es liefert nach eigenen Angaben pro Jahr Agrarprodukte im Wert von über 5,5 Milliarden Pfund (ca. 6,2 Milliarden CHF) in die Schweiz. Auf der anderen Seite ist das UK ein wichtiger Absatzmarkt für die Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie. Entsprechend erhofft sich die Branche hier in den Gesprächen Verbesserungen. Der Verband Swissmem dringt auf die Anerkennung von Normen und Zertifizierungen und dass Schweizer Industriefirmen ihre Produkte einfacher an die öffentliche Hand in Grossbritannien verkaufen können. Konkret geht es dabei um Energie- und Wasserversorgungsfirmen sowie den Eisenbahnsektor.